Datenschutz

Der Schutz Ihrer personenbezogenen Daten hat bei der Landeshauptstadt Saarbrücken einen hohen Stellenwert. Die Verarbeitung Ihrer Daten erfolgt im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen.

Die nachfolgende Datenschutzerklärung gibt Ihnen einen Überblick, wie wir den Schutz Ihrer personenbezogenen Daten gewährleisten, welche personenbezogenen Daten wir während Ihres Besuchs auf unserer Webseite verarbeiten und zu welchem Zweck diese verwendet werden.

Unter personenbezogene Daten sind jene Daten zu verstehen, mit denen Sie persönlich identifiziert werden können.

I. Name und Kontaktdaten des Verantwortlichen

Verantwortlicher im Sinne des Art. 4 Nr. 7 DSGVO ist:

Landeshauptstadt Saarbrücken
Der Oberbürgermeister
Rathausplatz 1
66111 Saarbrücken
Telefon +49 681 9050
stadt@saarbruecken.de

II. Kontaktdaten des Datenschutzbeauftragten

Bei Fragen zum Datenschutz und zur Durchsetzung Ihrer Rechte als betroffene Person, können Sie sich jederzeit an unseren Datenschutzbeauftragen wenden:

Datenschutz- und IT-Beauftragter

Thomas Jacob
Rathausplatz 1
66111 Saarbrücken
Tel. +49 681 905 5074
datenschutz@saarbruecken.de

III. Zweck der Datenerhebung

Grundsätzlich ist die Nutzung unserer Webseiten ohne die Angabe personenbezogener Daten möglich. Eine Verarbeitung personenbezogener Daten bei der Nutzung unserer Website findet nur statt, soweit dies zur Bereitstellung einer funktionsfähigen Website und unserer Inhalte und Leistungen notwendig ist. Danach werden die Daten unverzüglich gelöscht. Nutzen Sie die auf unseren Seiten angebotenen Onlinedienste oder Formulare zur Kontaktaufnahme mit der Landeshauptstadt Saarbrücken oder für Online-Bürgerservice, dann beachten Sie bitte die dort hinterlegten Datenschutzhinweise.

  • Hauptamt: Zentrale Dienste und Ratsangelegenheiten

    Verantwortlicher für die Datenverarbeitung

    Landeshauptstadt Saarbrücken
    Der Oberbürgermeister
    66104 Saarbrücken
    www.saarbruecken.de

    Zuständige Fachabteilung im Hauptamt

    Zentrale Dienste
    Abteilungsleiterin Michaela Müller
    Telefon: +49 681 905 1775
    E-Mail: zentraledienste@saarbruecken.de

    Ratsangelegenheiten
    Abteilungsleiterin Martina Biegler
    Telefon: +49 681 905 1670
    E-Mail: ratsangelegenheiten@saarbruecken.de
     

    Kontaktdaten des behördlichen Datenschutzbeauftragten

    Datenschutz- und IT-Beauftragter
    Thomas Jacob
    Rathausplatz 1
    66111 Saarbrücken
    Telefon: +49 681 905 5074
    Fax: +49 681 905 1347
    E-Mail: datenschutz@saarbruecken.de

    Zwecke und Rechtsgrundlagen der Datenverarbeitung

    Zentrale Dienste

    • Speichern von Adressdaten der Rahmenvertragspartner der Landeshauptstadt
    • Speichern der Adressdaten der Firmen, welche die vom Zentralen Vergabeservice bereitgestellten Ausschreibungsunterlagen abrufen bzw. sich an den vom Zentralen Vergabeservice veröffentlichten Ausschreibungen beteiligen.

    Ratsangelegenheiten

    • Speichern von Adressdaten für Grußkartenversand der Bezirksbürgermeister/-innen
    • Speichern der Kontaktdaten einschl. Bankverbindung bei Vereinen im Zusammenhang mit der Zuschussgewährung.
    • Rechtsgrundlagen: KSVG; Zuschussgewährung § 73 KSVG, Satzung über die Bezirksräte der Stadtbezirke der Landeshauptstadt Saarbrücken.

    Folgen bei Nichtbereitstellung der Daten durch die betroffene Person

    Zentrale Dienste

    • Die Bereitstellung der personenbezogenen Daten ist gesetzlich oder vertraglich vorgeschrieben, für einen Vertragsabschluss erforderlich oder die betroffene Person ist verpflichtet die personenbezogenen Daten bereitzustellen.

    Ratsangelegenheiten

    • Zuschüsse können nicht ausgezahlt werden.

    Kategorien personenbezogener Daten, die verarbeitet werden

    Zentrale Dienste

    • Namen, Anschriften

    Ratsangelegenheiten

    • Namen, Anschriften, Bankverbindungen

    Empfänger

    Zentrale Dienste

    • Behörden

    Ratsangelegenheiten

    • Privatpersonen; Vereine und Verbände

    Geplante Datenübermittlung in ein Drittland oder an eine internationale Organisation?

    Zentrale Dienste und Ratsangelegenheiten

    • Nein. Weitere Informationen gem. Art. 13 Abs. 1 lit. f) bzw. Art. 14 Abs. 1 lit. f) DS-GVO

    Speicherdauer

    Ratsangelegenheiten

    • Wahlperioden

    Information zu Betroffenenrechten

    Auf Ihre Rechte zu Auskunft, Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung, Datenübertragbarkeit und Widerspruch bezüglich aller Ihrer verarbeiteten personenbezogenen Daten weisen wir Sie an dieser Stelle ausdrücklich hin. Rechtsgrundlagen hierfür sind die Art. 15 bis 21 DS-GVO.

    Beruht die Verarbeitung personenbezogener Daten auf Ihrer Einwilligung, können Sie diese jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen.

    Sie haben das Recht Beschwerden bei der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit zu erheben: Postanschrift: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, Fritz-Dobisch-Straße 12, 66111 Saarbrücken.

  • Besondere Informationen des Hauptamtes für den Bereich Wahlen

    Informationspflichten gem. Art. 13 DSGVO

    • Bezeichnung der Verarbeitungstätigkeit 
      • Datenschutzhinweise im Zusammenhang mit der Überlassung von Räumlichkeiten als Wahllokale für Wahlen auf Bundes-, Landes- oder kommunaler Ebene. 
    • Name und Kontaktdaten des Verantwortlichen
      • Landeshauptstadt Saarbrücken – Der Oberbürgermeister
        Amt für Entwicklungsplanung, Statistik und Wahlen
        Wahlamt Saarbrücken
        Rathaus St. Johann
        Rathausplatz 1
        66111 Saarbrücken
        Tel.:  +49 681 905-3369
        E-Mail: wahlamt@saarbruecken.de
    • Kontaktdaten des Datenschutzbeauftragten
      Datenschutzbeauftragter der Landeshauptstadt Saarbrücken
      Thomas Jacob
      Tel.:  +49 681 905-5074
      E-Mail: datenschutz@saarbruecken.de
    • Zwecke und Rechtsgrundlagen der Verarbeitung
      Ihre Daten werden dafür erhoben um den Aufgaben des Amts für Entwicklungsplanung, Statistik und Wahlen insbesondere im Wege der Organisation von Wahlen nachzukommen. Dazu gehört insbesondere die Zurverfügungstellung von Wahllokalen.
      Ihre Daten werden auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO iVm. § 4 Abs. 1 SDSG, sowie den einschlägigen Regelungen der Wahlrechts wie §46 BWO verarbeitet. 
    • Empfänger oder Kategorien von Empfängern der personenbezogenen Daten
      Ihre personenbezogenen Daten werden nur an solche Stellen weitergeben, die durch die Wahlen anzuwendende Verfahren zu beteiligen sind. Die Beteiligung richtet sich nach den gesetzlichen Grundlagen.
      Insbesondere erfolgt eine Verarbeitung Ihrer Daten in der jeweiligen Wahlsoftware, um die Umstände der Wahlen zu dokumentieren und die Richtigkeit dieser zu gewährleisten. 
    • Übermittlung von personenbezogenen Daten an ein Drittland
      Findet nicht statt.
    • Dauer der Speicherung der personenbezogenen Daten
      Ihre Daten werden nach der Erhebung bei der Landeshauptstadt Saarbrücken so lange gespeichert, wie dies unter Beachtung der gesetzlichen Aufbewahrungsfristen für die Aufgabenerfüllung erforderlich ist.
    • Betroffenenrechte
      Nach der Datenschutz-Grundverordnung stehen Ihnen folgende Rechte zu:
      • Werden Ihre personenbezogenen Daten verarbeitet, so haben Sie das Recht Auskunft über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten zu erhalten (Art. 15 DSGVO).
      • Sollten unrichtige personenbezogene Daten verarbeitet werden, steht Ihnen ein Recht auf Berichtigung zu (Art. 16 DSGVO).
      • Liegen die gesetzlichen Voraussetzungen vor, so können Sie die Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung verlangen sowie Widerspruch gegen die Verarbeitung einlegen (Art. 17, 18 und 21 DSGVO).
      • Wenn Sie in die Datenverarbeitung eingewilligt haben oder ein Vertrag zur Datenverarbeitung besteht und die Datenverarbeitung mithilfe automatisierter Verfahren durchgeführt wird, steht Ihnen gegebenenfalls ein Recht auf Datenübertragbarkeit zu (Art. 20 DSGVO).

    Sollten Sie von Ihren oben genannten Rechten Gebrauch machen, prüft die öffentliche Stelle, ob die gesetzlichen Voraussetzungen hierfür erfüllt sind.

    Weiterhin besteht ein Beschwerderecht beim Unabhängigen Datenschutzzentrum des Saarlandes.

  • Besondere Informationen des Standesamtes

    Verantwortlicher für die Datenverarbeitung/Zuständige Fachabteilung

    Landeshauptstadt Saarbrücken/Standesamt
    Rathausplatz 1
    standesamt@saarbruecken.de
    Telefon +49 681 905-0
    www.saarbruecken.de/rathaus/buergerservice

    Kontaktdaten des behördlichen Datenschutzbeauftragten

    Datenschutz- und IT-Beauftragter
    Thomas Jacob
    Rathausplatz 1
    66111 Saarbrücken
    Telefon: +49 681 905 5074
    Fax: +49 681 905 1347
    E-Mail: datenschutz@saarbruecken.de

    Zwecke und Rechtsgrundlagen der Datenverarbeitung

    Zwecke

    • Prüfung der Ehevoraussetzungen und Mitwirkung an der Eheschließung/Umwandlung einer Lebenspartnerschaft in eine Ehe
    • ​Beurkundung von Personenstandsfällen in den Personenstandsregistern (Eheschließungen, Umwandlungen von Lebenspartnerschaften in Ehen, Geburten, Sterbefälle, Namensänderungen)
    • Ausstellung von Urkunden aus den Personenstandsregistern
    • Information von durch Rechtsvorschriften bestimmten öffentlichen Stellen über Personenstandsfälle
    • Ermöglichung der Benutzung der Personenstandsregister durch Behörden, Gerichte und Privatpersonen in den in §§ 61 ff. Personenstandsgesetz definierten Fällen

    Rechtsgrundlagen

    • Personenstandsgesetz
    • Personenstandsverordnung
    • Saarländische Verordnung zur Ausführung des Personenstandsgesetzes
    • Kirchensteuergesetz des Bundeslandes Saarland
    • Gesetz betreffend den Austritt aus den Religionsgesellschaften öffentlichen Rechts

    Pflicht zur Bereitstellung der Daten

    Gemäß §§ 9 und 10 Personenstandsgesetz sind Sie oder Dritte in Abhängigkeit vom Personenstandsfall verpflichtet, die vom Standesamt angeforderten Daten anzugeben. Andernfalls kann die beantragte Amtshandlung nicht vorgenommen werden.

    Wer nach dem Personenstandsgesetz zu Anzeigen eines Personenstandsfalls (Geburt, Sterbefall) oder zu sonstigen Handlungen verpflichtet ist, kann gemäß § 69 Personenstandsgesetz hierzu vom Standesamt durch ein Zwangsgeld angehalten werden.

    Empfänger und Kategorien personenbezogener Daten, die verarbeitet werden

    Die Standesämter sind durch Rechtsvorschriften verpflichtet, personenbezogenen Daten unter bestimmten Voraussetzungen an andere öffentliche Stellen (Behörden und Gerichte) weiterzugeben. Dies sind regelmäßig inländische Standesämter, Meldebehörden, Jugendämter, Finanzämter, das Statistische Amt des Saarlandes, Amts-, Familien- , Vormundschafts- und Nachlassgerichte.

    Im Einzelfall können darüber hinaus unter den Voraussetzungen der §§ 61 ff Personenstandsgesetz  personenbezogene Daten an die dort genannten Empfänger weitergeben werden.

    Speicherdauer

    Gemäß § 5 Absatz 5 des Personenstandsgesetzes werden die Daten in den Personenstandsregistern wie folgt gespeichert:

    Eheregister und Lebenspartnerschaftsregister: 80 Jahre; Geburtenregister: 110 Jahre; Sterberegister: 30 Jahre; Nach Ablauf dieser Fristen werden die Daten dem zuständigen Archiv zur Übernahme angeboten.

    Information zu Betroffenenrechten

    Jede von einer Datenverarbeitung betroffene Person hat nach der DSGVO bei Vorliegen der dort und im Fachrecht normierten Voraussetzungen insbesondere folgende Rechte:

    a) Auskunftsrecht über die zu ihrer Person gespeicherten Daten und deren Verarbeitung (Artikel 15 DSGVO).

    b) Recht auf Datenberichtigung, sofern ihre Daten unrichtig oder unvollständig sein sollten (Artikel 16 DSGVO). Dieses Recht können Sie nach Maßgabe der §§ 47  bis 63 Personenstandsgesetz wahrnehmen.

    c) Recht auf Löschung der zu ihrer Person gespeicherten Daten, sofern eine der Voraussetzungen von Artikel 17 DSGVO zutrifft. Das Recht zur Löschung personenbezogener Daten besteht ergänzend zu den in Artikel 17 Absatz 3 DSGVO genannten Ausnahmen nicht, wenn eine Löschung wegen der besonderen Art der Speicherung nicht oder nur mit unverhältnismäßig hohem Aufwand möglich ist. In diesen Fällen tritt an die Stelle einer Löschung die Einschränkung der Verarbeitung gemäß Artikel 18 DSGVO.

    d) Recht auf Einschränkung der Datenverarbeitung, sofern die Daten unrechtmäßig verarbeitet wurden, die Daten zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen der betroffenen Person benötigt werden oder bei einem Widerspruch noch nicht feststeht, ob die Interessen des Standesamtes gegenüber denen der betroffenen Person überwiegen (Artikel 18 Absatz 1 lit. b, c und d DSGVO). Wird die Richtigkeit der personenbezogenen Daten bestritten, besteht das Recht auf Einschränkung der Verarbeitung für die Dauer der Richtigkeitsprüfung.

    e) Widerspruchsrecht gegen bestimmte Datenverarbeitungen, sofern an der Verarbeitung kein zwingendes öffentliches Interesse besteht, das die Interessen der betroffenen Person überwiegt, und keine Rechtsvorschrift zur Verarbeitung verpflichtet (Artikel 21 DSGVO).

    Beschwerderecht

    Jede betroffene Person hat das Recht auf Beschwerde bei der nachfolgend benannten Aufsichtsbehörde, wenn sie der Ansicht ist, dass ihre personenbezogenen Daten rechtswidrig verarbeitet werden.

    Unabhängiges Datenschutzzentrum Saarland
    Fritz-Dobisch-Straße 12
    66111 Saarbrücken
    Telefon: +49 681 947810
    Telefax:  +49 681 94781 29
    E-Mail: poststelle@datenschutz.saarland.de

  • Online-Terminkalender

    Auf unserer Internetseite bieten wir den Bürgern und Nutzern die Möglichkeit einer Online-Terminvergabe. Mit diesem Tool haben Sie die zusätzliche Möglichkeit zeitunabhängig Termine mit der für Ihr Anliegen zuständigen Stelle zu vereinbaren.

    Dazu werden über eine Eingabemaske die für diesen Schritt relevanten personenbezogenen Daten eingegeben, an uns übermittelt und gespeichert. Dies dient ausschließlich der Vergabe und Vorbereitung des Termins, eine Weitergabe der Daten an Dritte findet nicht statt.              

    Folgende Daten werden im Rahmen des Prozesses und abgestimmt auf Ihr Anliegen erhoben:

    • Personenstammdaten, wie Ihr Name und Ihre Anschrift
    • Kommunikationsdaten, wie Ihre E-Mail-Adresse und Telefonnummer
    • Geburtsdatum, insbesondere für die Urkundenerstellung
    • KFZ-Kennzeichen, sofern eine zusätzliche Zulassung/Genehmigung erforderlich ist
    • Sonstige für die Terminvergabe notwendige Angaben, wie die Beschreibung Ihres Anliegens

    Im Rahmen des Terminvergabeprozesses wird eine Einwilligung des Nutzers zur Verarbeitung dieser Daten eingeholt, die auch die Rechtsgrundlage gem. Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO, §4 Abs. 1 SDSG dient.

    Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich ist.

    Sie als Nutzer haben jederzeit die Möglichkeit, Ihre Einwilligung zur Verarbeitung der personenbezogenen Daten zu widerrufen. Bitte beachten Sie, dass dann jedoch eine entsprechende Terminvergabe nicht mehr möglich ist.

    Ablauf der Terminvergabe:

    Nach Auswahl der Dienstleistung und Ausfüllen der dafür relevanten Daten in der Eingabemaske können Sie sich einen Termin aus den gegebenen Möglichkeiten (Wochentag, Vor-, Nachmittag, etc.) konfigurieren. Dabei sind Sie nicht auf einen einzelnen Termin beschränkt, sondern können mehrere buchen. Zur Sicherstellung des Dienstes und Vorgehen gegen Mißbrauch, müssen Sie im ersten Schritt Ihre Auswahl bestätigen, andernfalls wird der Termin wieder freigegeben.

    Nach Abschluss erhalten Sie eine Bestätigungs-E-Mail, sowie eine Terminerinnerung am Vortag. Ebenso haben Sie dann die Möglichkeit Ihre Termine zu verschieben bzw. abzusagen.

  • Protokoll & Repräsentation

    Datenschutzhinweise nach Art. 13 DSGVO
     

    1. Die Kontaktdaten der verantwortlichen Stelle

    Landeshauptstadt Saarbrücken vertreten durch den Oberbürgermeister
    Marketing und Kommunikation / Protokoll und Repräsentationen
    Rathausplatz 1
    66111 Saarbrücken
    Tel.: 0681-905 1449
    E-Mail: p-r@saarbruecken.de

    Bei Fragen zum Datenschutz und zur Durchsetzung Ihrer Rechte als betroffene Person, können Sie sich jederzeit an unseren Datenschutzbeauftragten wenden: datenschutz@saarbruecken.de

    2. Zweck und Rechtsgrundlage der Verarbeitung

    Ihre Daten werden dafür erhoben, um Ihnen Informationen der Landeshauptstadt Saarbrücken insbesondere zu Veranstaltungen des Oberbürgermeisters, auch begleitend zur postalischen Kommunikation, zur Verfügung zu stellen.

    Die Verarbeitung selbst gründet sich auf Ihre Einwilligung gem. Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO iVm. §4 Abs. 1 SDSG.

    3. Kategorien von personenbezogenen Daten,

    deren Erhebung, Speicherung sowie Art und Zweck der Verarbeitung sind Ihre Kontaktdaten, insbesondere Ihre E-Mail-Adresse, sowie Vor- und Nachnamen, soweit Sie uns diese freiwlllig mitgeteilt haben.

    4. Eine Übermittlung Ihrer Daten an Dritte findet nicht statt.

    5. Speicherdauer

    Ihre Daten werden nach der Erhebung bei der verantwortlichen Stelle so lange gespeichert, wie dies unter Beachtung der gesetzlichen Aufbewahrungspflichten für diese Aufgabenerfüllung erforderlich ist.

    6. Ihre Betroffenenrechte

    Nach der DSGVO stehen Ihnen folgende Rechte zu:

    • Werden Ihre personenbezogenen Daten verarbeitet, so haben Sie das Recht Auskunft über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten zu erhalten (Art. 15 DSGVO).
    • Sollten unrichtige personenbezogene Daten verarbeitet werden, steht Ihnen ein Recht auf Berichtigung zu (Art. 16 DSGVO).
    • Liegen die gesetzlichen Voraussetzungen vor, so können Sie die Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung verlangen sowie Widerspruch gegen die Verarbeitung einlegen (Art. 17, 18 und 21 DSGVO).
    • Wenn Sie in die Datenverarbeitung eingewilligt haben oder ein Vertrag zur Datenverarbeitung besteht und die Datenverarbeitung mithilfe automatisierter Verfahren durchgeführt wird, steht Ihnen gegebenenfalls ein Recht auf Datenübertragbarkeit zu (Art. 20 DSGVO).

    Sollten Sie von Ihren oben genannten Rechten Gebrauch machen, prüft die öffentliche Stelle, ob die gesetzlichen Voraussetzungen hierfür erfüllt sind.

    Weiterhin besteht ein Beschwerderecht beim Unabhängigen Datenschutzzentrum Saarland.

    7. Widerrufsrecht

    Da Sie in die Verarbeitung durch eine entsprechende Erklärung eingewilligt haben, können Sie die Einwilligung jederzeit für die Zukunft widerrufen. Die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitung wird durch diesen nicht berührt.

    Bei Fragen zur Verarbeitung Ihrer Daten stehen wir Ihnen gerne jederzeit zur Verfügung.

  • Neujahrsempfang

    Hinweis zum Datenschutz Fotobox

    Erhebung von Daten bei der betroffenen Person Art. 13 DSGVO

    Bezeichnung der Verarbeitungstätigkeit

    Datenschutzhinweise im Zusammenhang mit Nutzung der Fotobox.

    Verantwortlich für die Datenerhebung ist

    Landeshauptstadt Saarbrücken
    Marketing und Kommunikation
    Bereich Digitale Medien
    Rathausplatz 1
    66111 Saarbrücken
    Telefon: +49 681 905 2402
    E-Mail: internet@saarbruecken.de

    Kontaktdaten des Datenschutzbeauftragten

    Thomas Jacob
    Rathausplatz 1
    66111 Saarbrücken
    Telefon: +49 681 905 5074
    E-Mail: thomas.jacob@saarbruecken.de

    Zwecke und Rechtsgrundlagen der Verarbeitung

    Die Bildaufnahme wird ausschließlich im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit im Zusammenhang mit der Kampagne „50 Jahre Gebietsreform Saarland“ verwendet. Im Einzelnen kann eine Veröffentlichung in sozialen Netzwerken, sowie dem Internetportal der Landeshauptstadt Saarbrücken, sowie in weiteren (Print-) Medien und Publikationen einhergehen. Ihre Daten werden auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 a) DSGVO, §4 Abs. 1, 3 SDSG verarbeitet.

    Empfänger oder Kategorien von Empfängern der personenbezogenen Daten

    Ihre personenbezogenen Daten werden neben den für die vorstehenden Zwecke zuständigen Abteilungen an unsere (Internet-) Dienstleister weitergegeben, sowie die im Rahmen der Kampagne hinzugezogenen sozialen Netzwerke und Medien, soweit es um die damit verbundene Öffentlichkeitsarbeit geht.

    Wenn wir auf unseren Social-Media-Kanälen veröffentlichen, werden die Daten dorthin übermittelt und von den Betreibern der Social-Media-Plattformen ebenfalls verarbeitet. Wie diese mit Ihren Daten umgehen, können wir nicht beeinflussen. Sie können dies bei den Drittanbietern selbst einsehen.

    Übermittlung von personenbez. Daten an ein Drittland

    Soweit wir über Social-Media-Kanäle veröffentlichen, können die Daten gemäß den oben genannten Richtlinien der Anbieter in die USA oder andere Drittländer übertragen oder übermittelt bzw. dort gespeichert und verarbeitet werden. Grundlage für die Übermittlung ist Art. 49 Abs. 1 lit. a) DSGVO

    Dauer und Speicherung der personenbezogenen Daten

    Ihre Daten werden nach der Erhebung bei der Landeshauptstadt Saarbrücken so lange gespeichert, wie dies unter Beachtung der gesetzlichen Aufbewahrungsfristen für die Umsetzung der Kampagne erforderlich ist.

    Betroffenenrechte

    Ihre Rechte nach Art. 15ff. DSGVO (Auskunft, Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung und Übertragbarkeit) können Sie gegenüber der Landeshauptstadt Saarbrücken als verantwortliche Stelle geltend machen, wenn die gesetzlichen Voraussetzungen dafür vorliegen.

    Ebenfalls besteht unter den gesetzlichen Voraussetzungen ein Beschwerderecht bei der zuständigen Aufsichtsbehörde, dem Unabhängigen Datenschutzzentrum Saarland.

    Widerrufsrecht

    Sie können Ihre Einwilligung jederzeit für die Zukunft widerrufen. Die Widerrufserklärung ist an den genannten Verantwortlichen zu richten. Die Rechtmäßigkeit der aufgrund Ihrer Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitung wird durch diesen nicht berührt. Die Widerrufserklärung ist an den genannten Verantwortlichen zu richten. Die Rechtmäßigkeit der aufgrund Ihrer Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitung wird durch diesen nicht berührt.

  • Ordnungsamt: Informationen zum Antrag eWaffe

    Informationen zur Datenverarbeitung

    (Stand: 21.05.2024)

    Die nachfolgenden Informationen zur Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten werden Ihnen gemäß Artikel 13 und 14 der Verordnung (EU) 2016/679 (Datenschutz-Grundverordnung, DS-GVO) zur Verfügung gestellt.

    1. Verantwortlicher für die Datenverarbeitung

    Landeshauptstadt Saarbrücken
    Oberbürgermeister Uwe Conradt
    Rathausplatz 1
    66111 Saarbrücken

    Innerorganisatorisch für die Datenverarbeitung verantwortlich

    Ordnungsamt – Polizei- und Gewerbeabteilung
    Tel. +49 681 9050
    Fax: +49 681 905-3579
    E-Mail: waffen-jagd@saarbruecken.de

    2. Kontaktdaten des Datenschutzbeauftragten

    Datenschutzbeauftragter der Landeshauptstadt Saarbrücken
    Thomas Jacob
    Rathausplatz 1
    66111 Saarbrücken
    Tel. +681 905-5074
    E-Mail: datenschutz@saarbruecken.de

    3. Datenverarbeitung

    Die Datenerhebung erfolgt beim Betroffenen. Die Art der zu verarbeitenden personenbezogenen Daten ergibt sich aus den Online-Anträgen.

    4. Zwecke und Grundlagen der Datenverarbeitung

    Ihre Daten werden für den Vollzug des Waffengesetzes sowie sonstiger waffenrechtlicher Vorschriften erhoben.

    Hierzu zählen insbesondere:

    • Entscheidung über Erteilung, Verlängerung, Versagung, Rücknahme und Widerruf waffenrechtlicher Erlaubnisse
    • Entscheidung über die Beschränkung von waffenrechtlichen Erlaubnissen und/oder die Anordnung von Auflagen
    • Durchführung waffenrechtlicher Zuverlässigkeits- und Eignungsprüfungen gemäß gesetzlicher Vorgabe
    • Untersagung des Besitzes/Erwerbs erlaubnisfreier Waffen und Munition
    • Entgegennahme von Anzeigen aufgrund waffenrechtlicher Bestimmungen
    • Erfüllung von Auskunfts- und Meldepflichten gegenüber anderen Behörden

    Ihre Daten als Antragsteller bzw. Antragstellerin werden auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 Buchstabe e) DSGVO in Verbindung mit den Bestimmungen des Waffengesetzes (WaffG), der Allgemeinen Waffengesetz-Verordnung (AWaffV) und der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zum Waffengesetz (WaffVwV) verarbeitet.

    5. Automatisierte Entscheidungsfindung

    Es findet

    ☒ keine automatisierte Entscheidungsfindung statt.
    ☐ eine automatisierte Entscheidungsfindung einschließlich Profiling statt, Art. 22 DS-GVO.

    6. Empfänger oder Kategorien von Empfängern

    Die personenbezogenen Daten werden erforderlichenfalls folgenden Empfängern bzw. Kategorien von Empfängern zugänglich gemacht:

    ☒ innerhalb des Verantwortlichen:

    • Waffenbehörde
    • IKS als IT-Dienstleister der Landeshauptstadt Saarbrücken: Im Falle der Behebung einer Systemstörung ist der Zugriff auf personenbezogenen Daten nicht auszuschließen.

    ☒ Auftragsverarbeiter:

    • sorgfältig ausgewählter IT-Dienstleister, der nur im Rahmen der strengen Auflagen einer Datenverarbeitung im Auftrag für die Landeshauptstadt Saarbrücken tätig wird

    ☒ Dritte (außerhalb des Verantwortlichen):

    • Personenbezogenen Daten können im Zuge der Zuverlässigkeitsprüfung nach § 5 WaffG und der Überprüfung der persönlichen Eignung nach § 6 WaffG an für die im Erteilungs- und Beurteilungsprozess relevanten Behörden weitergeleitet werden. Darunter fallen das Nationale Waffenregister (NWR), das Bundeszentralregister (BZR), die Meldebehörde (EMA), das Zentrale Staatsanwaltliche Verfahrensregister (ZStV), die zuständigen Polizeidienststellen sowie zuständige Amts- bzw. Fachärzte und -psychologen.
    • Darüber hinaus werden Ihre personenbezogenen Daten, um über Ihren Antrag entscheiden zu können, den Leistungsmissbrauch öffentlicher Mittel zu verhindern, Sicherheitsbedenken zu prüfen, falls dies erforderlich und gesetzlich erlaubt ist, weitergegeben an die aus dem jeweiligen Gesetz zuständigen Stellen.
    • Falls es erforderlich und gesetzlich zulässig ist, werden Ihre Daten auch an die zuständigen Behörden Ihres Heimatstaats weitergegeben.

    ☒ Übermittlung an ein Drittland oder eine internationale Organisation:

    • Es ist grundsätzlich nicht geplant, Ihre personenbezogenen Daten an ein Drittland oder eine internationale Organisation zu übermitteln; außer wenn das erlaubt und zum Vollzug des Waffengesetzes zwingend erforderlich ist. Allerdings werden Ihre Daten über die zuständigen Registerbehörden in unterschiedlichen Registern gespeichert, auf welche ggf. auch Behörden anderer Mitgliedsstaaten der Europäischen Union Zugriff haben.

    7. Dauer der Speicherung

    Ihre Daten werden nach der Erhebung in der antragsbearbeitenden Stelle so lange gespeichert, wie dies unter Beachtung der gesetzlichen Aufbewahrungsfristen gemäß § 44 a WaffG bzw. § 18 NWRG für die jeweilige Aufgabenerfüllung erforderlich ist.

    8. Betroffenenrechte

    Jede von einer Datenverarbeitung betroffene Person hat nach der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) insbesondere folgende Rechte:

    ☒ Auskunftsrecht über die zu ihrer Person gespeicherten Daten und deren Verarbeitung (Art. 15 DS-GVO);

    ☒ Recht auf Datenberichtigung, sofern ihre Daten unrichtig oder unvollständig sein sollten (Art. 16 DS-GVO);

    ☒ Recht auf Löschung der zu ihrer Person gespeicherten Daten, sofern eine der

        Voraussetzungen von Art. 17 DS-GVO zutrifft.

    ☒ Das Recht zur Löschung personenbezogener Daten besteht ergänzend zu den in Art. 17  Abs. 3 DS-GVO genannten Ausnahmen nicht, wenn eine Löschung wegen der besonderen Art der Speicherung nicht oder nur mit unverhältnismäßig hohem Aufwand möglich ist. In diesen Fällen tritt an die Stelle einer Löschung die Einschränkung der Verarbeitung gemäß Art. 18 DS-GVO.

    ☒ Recht auf Einschränkung der Datenverarbeitung, sofern die Daten unrechtmäßig verarbeitet wurden, die Daten zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen der betroffenen Person benötigt werden oder bei einem Widerspruch noch nicht feststeht, ob die Interessen des Verantwortlichen gegenüber denen der betroffenen Person überwiegen (Art. 18 Abs. 1 lit. b, c und d DS-GVO)  

    Wird die Richtigkeit der personenbezogenen Daten bestritten, besteht das Recht auf Einschränkung der Verarbeitung für die Dauer der Richtigkeitsprüfung. 

    ☒ Widerspruchsrecht gegen bestimmte Datenverarbeitungen, sofern an der Verarbeitung kein zwingendes öffentliches Interesse besteht, das die Interessen der betroffenen Person überwiegt, und keine Rechtsvorschrift zur Verarbeitung verpflichtet (Art. 31 DS-GVO).

    9. Beschwerderecht

    Jede betroffene Person hat das Recht auf Beschwerde bei der Aufsichtsbehörde, wenn sie der Ansicht ist, dass ihre personenbezogenen Daten rechtswidrig verarbeitet wurden. Die Beschwerde ist zu richten an:

    Unabhängiges Datenschutzzentrum Saarland 
    Fritz-Dobisch-Str. 12
    66111 Saarbrücken

    Tel. +49 681 947810
    Fax: +49 681 94781-29
    E-Mail: poststelle@datenschutz.saarland.de

IV. Rechtmäßigkeit der Verarbeitung personenbezogener Daten

Eine Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten durch die Landeshauptstadt Saarbrücken erfolgt gemäß Art. 6 Abs. 1 DSGVO auf der Basis Ihrer Einwilligung oder einer gesetzlichen Grundlage. Eine gesetzliche Verarbeitung liegt dann vor, wenn sie im Rahmen der Aufgabenerfüllung der Landeshauptstadt Saarbrücken erfolgt. Die gesetzliche Grundlage zur Verarbeitung ergibt sich dann aus Art. 6 Abs. 1 DSGVO i. V. m. § 4 SDSG oder aus dem jeweiligen Fachgesetz.

V. E-Mail-Kommunikation

Wenn Sie per E-Mail mit der Landeshauptstadt Saarbrücken Kontakt aufnehmen, verarbeiten wir Ihre Angaben zur Bearbeitung der Anfrage sowie für den Fall, dass Anschlussfragen entstehen. E-Mails werden zurzeit ohne zusätzliche Verschlüsselungstechniken an die Stadt Saarbrücken weitergeleitet.

VI. Newsletter

Wir bieten Ihnen die Möglichkeit, für verschiedene Fachbereiche (Rathaus, Frauenbüro,….) einen Newsletter zu abonnieren, um sich über Neuigkeiten, aktuelle Tätigkeiten zu diesem Fachbereich in der Landeshauptstadt Saarbrücken zu informieren. Die Verarbeitung der E-Mail Adressen dient ausschließlich dazu, dem Abonnenten den Newsletter zusenden zu können.

Für die Verarbeitung der Daten wird im Rahmen des Anmeldevorgangs Ihre Einwilligung eingeholt. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten nach Anmeldung zum Newsletters durch den Nutzer/die Nutzerin ist bei Vorliegen einer Einwilligung der betroffenen Person Art. 6 Abs. 1 DSGVO.

Die Zusendung des Newsletters können Sie jederzeit selbst beenden. Hierfür befindet sich in jedem Newsletter ein entsprechender Link. Durch die Abmeldung vom Newsletter, wird die Einwilligung zur Verarbeitung der personenbezogenen Daten, welche beim Anmeldevorgang erhoben wurden, widerrufen.

VII. Protokollierung, Cookies und Tracking Tools auf unserer Website

Bei jedem Zugriff eines Nutzers auf unser Internetangebot werden Daten über diesen Vorgang in einer Protokolldatei auf dem Server unseres Providers gespeichert.

Diese Daten werden mit Technologien der etracker GmbH (www.etracker.com) zu Marketing- und Optimierungszwecken gesammelt und gespeichert. Aus diesen Daten können unter einem Pseudonym Nutzungsprofile erstellt werden.

Hierzu können Cookies eingesetzt werden. Bei Cookies handelt es sich um kleine Textdateien, die lokal im Zwischenspeicher des Internet-Browsers des Seitenbesuchers gespeichert werden. Die Cookies ermöglichen die Wiedererkennung des Internet-Browsers. Die mit den etracker-Technologien erhobenen Daten werden ohne die gesondert erteilte Zustimmung des Betroffenen nicht dazu benutzt, den Besucher dieser Website persönlich zu identifizieren und nicht mit personenbezogenen Daten über den Träger des Pseudonyms zusammengeführt. Der Datenerhebung und -speicherung kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widersprochen werden.
Im Einzelnen werden in der Protokolldatei folgende Daten gespeichert:

  • Name der abgerufenen Datei
  • Datum und Uhrzeit des Abrufs
  • übertragene Datenmenge
  • Meldung, ob der Abruf erfolgreich war
  • Typ des verwendeten Webbrowsers
  • verwendetes Betriebssystem
  • referenzierende URL
  • IP-Adresse

Eine Auswertung der gespeicherten Daten erfolgt nur zur Funktionskontrolle und der Optimierung des Internetangebotes.

Sie können auf den Seiten unseres Webportals den Dienst Google Maps nutzen, einen Dienst der Google Ireland Limited (“Google”), Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Irland. Beim Laden dieses Dienstes, das Sie selbst aktivieren müssen (bzw. so bei Ihnen im Browser konfiguriert ist), können insbesondere IP-Adressen und Standortdaten zu den Daten gehören, die verarbeitet werden und unter Umständen in ein Drittland übertragen werden, was nicht ausgeschlossen werden kann. 

Die Homepage finden Sie unter: https://maps.google.de, deren Datenschutzerklärung unter: https://policies.google.com/privacy?hl=de

XIII. Social Media

Die Landeshauptstadt Saarbrücken ist in verschiedenen sozialen Netzwerken wie Facebook, Instagram oder Youtube vertreten. Zu diesem Zweck wird von www.saarbruecken.de auf die verschiedenen Social Media Kanäle mit Inhalten der Landeshauptstadt Saarbrücken verlinkt. Bei der Verlinkung auf die jeweilige Social Media Seite mit Inhalten der Landeshauptstadt Saarbrücken handelt es sich nicht um sogenannte Share-Buttons. Eine Übertragung personenbezogener Daten an die jeweilige Social Media Plattform beim Besuch unserer Webseiten findet somit nicht statt.

IX. Rechte der Nutzerinnen und Nutzer

Soweit wir von Ihnen personenbezogene Daten verarbeiten, stehen Ihnen als Betroffener nachfolgende Rechte zu:

  1. Recht auf Auskunft, Art. 15 DSGVO
    Sie haben das Recht auf Auskunft über ihre verarbeiteten personenbezogenen Daten und insbesondere über ihren Verarbeitungszweck sowie ihre Speicherdauer
  1. Recht auf Berichtigung, Art. 16 DSGVO
    Sollten unrichtige oder unvollständige personenbezogene Daten verarbeitet werden, steht Ihnen ein Recht auf Berichtigung zu (Art. 16 DSGVO).
     
  2. Recht auf Löschung, Art. 17 DSGVO
    Sie haben das Recht, personenbezogene Daten löschen zu lassen. Daten können gelöscht werden, wenn die Verwendung zu dem bestimmten Zweck nicht mehr notwendig ist, die erteilte Einwilligung widerrufen wurde oder die personenbezogenen Daten unrechtmäßig verarbeitet wurden. Dem Löschungsbegehren dürfen keine Rechtsgründe entgegenstehen, wie sie insbesondere in Art. 17 Abs. 3 DSGVO erwähnt sind.
     
  3. Recht auf Einschränkung der Verarbeitung, Art. 18 DSGVO
    Sie haben das Recht, bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen die weitere Verarbeitung der personenbezogenen Daten einzuschränken.
     
  4. Recht auf die Datenübertragbarkeit, Art. 20 DSGVO
    nach Maßgabe des Art. 20 DSGVO besteht das Recht, die betreffenden Daten in einem gängigen, maschinenlesbaren Format vom Verantwortlichen zu erhalten, und diese Daten einem anderen Verantwortlichen bereitstellen zu lassen.
     
  5. Recht auf Widerspruch, Art. 21 DSGVO
    Sie haben nach Maßgabe des Art. 21 DSGVO das Recht, aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit der Verarbeitung ihrer vom Verantwortlichen erhobenen personenbezogenen Daten zu widersprechen.
     
  6. Automatisierte Entscheidung im Einzelfall einschließlich Profiling, Art. 22 DSGVO
    Sie haben das Recht, einer ausschließlich auf einer automatisierten Verarbeitung- einschließlich Profiling- beruhenden Entscheidung nicht unterworfen zu werden, sofern kein Ausnahmegrund nach Abs. 2 dieser Vorschrift greift.
     
  7. Recht auf Widerruf der erteilten Einwilligungserklärung
    Soweit die Datenverarbeitung auf der Grundlage einer Einwilligung beruht, haben Sie das Recht, Ihre erteilte Einwilligungserklärung jederzeit zu widerrufen.

X. Aufsichtsbehörde und das Recht der betroffenen Person auf Beschwerde

Gemäß Artikel 77 Abs. 1 DSGVO haben Sie das Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten gegen die Regelungen der DSGVO verstößt.

Zuständige Aufsichtsbehörde:

Unabhängiges Datenschutzzentrum Saarland
Fritz-Dobisch-Str. 12
66111 Saarbrücken
Telefon: 0681/94781-0
Telefax: 0681/94781-29
 E-Mail: poststelle@datenschutz.saarland.de