Mittwoch, 10. Juni 2020

Sitzung Bezirksrat Mitte am 18. Juni 2020

Am Donnerstag, 18.06.2020 findet um 16.30 Uhr im Mehrzweckhalle St. Arnual, Scharnhorststraße 12, eine Sitzung des Bezirksrates Mitte statt.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde
1. Genehmigung von Niederschriften
1.1. Genehmigung von Niederschriften
2. Sport³ – Sanierung der Sportanlage Lulustein, Sachstand
3. Bebauungsplan Nr. 113.02.44 „Erweiterung Handwerkskammer“ hier: Offenlagebeschluss
4. Bebauungsplan Nr. 114.13.00 „Franzenbrunnen – nördlicher Teilbereich“ im Stadtteil Alt-Saarbrücken hier: Änderung des Plangeltungsbereichs und Offenlagebeschluss
5. Bebauungsplan Nr. 141.01.33 „Erweiterung Egon-Reinert-Haus“ Eschberg hier: Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses
6. Bebauungsplanänderung Nr. 141.01.34 „Obstgarten“ im Stadtteil Eschberg hier: Aufstellungsbeschluss
7. Benennung eines Platzes im Stadtteil St. Johann
8. Anträge der Fraktionen
9. Verschiedenes – Mitteilungen und Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

10. Grundstücksangelegenheiten
10.1. Verlängerung eines Mietvertrages/Ersetzt Vorlage VWT/0271/20/1
10.2. Ablösung eines Erbbaurechts (Wohnungserbbaurecht)
10.3. Ablösung Erbbaurecht und Verkauf eines Grundstücks
11. Bericht des Bezirksbürgermeisters über das Verfahren zur Zuschussvergabe 2020
12. Verschiedenes-Mitteilungen und Anfragen


Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite
https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.


Saarbrücken, 8. Juni 2020
Stefan Brand, Bezirksbürgermeister