Sitzung des Stadtrates am 30. Juni 2020
Am Dienstag, 30.06.2020 findet um 16.00 Uhr im Saal West Congresshalle Saarbrücken eine Sitzung des Stadtrates der Landeshauptstadt Saarbrücken statt. HINWEIS: Besucherinnen und Besucher der Sitzung werden darauf hingewiesen, dass aufgrund der Einhaltung der Abstandsregelung sowohl die Anzahl der Besucherplätze begrenzt ist, als auch der Zutritt zur Congresshalle durch Einzeleinlass erfolgt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung
2. Fragestunde
3. Genehmigung von Niederschriften
4. Besetzung von Ausschüssen
5. Besetzung von Aufsichtsräten, Verbandsversammlungen und Verwaltungsräten
6. Bildung und Besetzung eines Ferienausschusses
7. Haushalt 2020 vor dem Hintergrund der Corona-Krise – Information über die aktuelle Entwicklung im laufenden Haushaltsjahr, den Verzicht auf die Aufstellung eines Nachtragshaushaltes und die Regelungen des Haushaltsvollzuges
8. Mittelbereitstellungen
9. Bericht des Arbeitskreises „AK-IB 2020“ und Abstimmung eines Aktionsprogramms 2020 des Integrationsbeirates
10. Resolution gegen Rassismus und Gewalt in Saarbrücken
11. Bewerbung für das Modellprojekt „Mitmachkommune Saarbrücken. Effizient. Ökologisch. Innovativ.“ im Rahmen des diesjährigen Projektaufrufs für Modellprojekte Smart Cities des Bundesministeriums des Innern für Bauen und Heimat (BMI)
12. Bebauungspläne
12.1. Bebauungsplan Nr. 113.02.44 „Erweiterung Handwerkskammer“ – Offenlagebeschluss
12.2. Bebauungsplan Nr. 114.13.00 „Franzenbrunnen – nördlicher Teilbereich“ im Stadtteil Alt-Saarbrücken
– Änderung des Plangeltungsbereichs und Offenlagebeschluss
12.3. Bebauungsplan Nr. 141.01.33 „Erweiterung Egon-Reinert-Haus“ Eschberg – Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses
12.4. Bebauungsplanänderung Nr. 141.01.34 „Obstgarten“ im Stadtteil Eschberg – Aufstellungsbeschluss
12.5. Bebauungsplan Nr. 162.06.01 „Theodor Heuss-Straße/Wohnen Am Winterberg“ – Erneuter Satzungsbeschluss im ergänzenden Verfahren gem. § 214 Abs. 4 BauGB
12.6. Bebauungsplan Nr. 341.09.00 „Hermann-Löns-Weg“ im Stadtteil Scheidt – Aufstellungsbeschluss
13. Benennung eines Platzes im Stadtteil St. Johann
14. Änderung des Wirtschaftsplans IKS 2020 – 1. Änderung
15. Kenntnisnahme der Genehmigung des Wirtschaftsplans GMS 2020 durch das Landesverwaltungsamt.
16. Anträge der Fraktionen
Nichtöffentlicher Teil
17. Anträge der Fraktionen
18. Grundstücksangelegenheiten
19. Personalangelegenheiten
20. Ermächtigung zu Kreditaufnahmen
21. Information über Kreditaufnahmen
22. Information über die Zinsneuvereinbarung und Umschuldung eines Kredites
23. Auftragsvergaben
Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.
Saarbrücken, 22. Juni 2020
Mit freundlichen Grüßen
Gez.:
Uwe Conradt
Oberbürgermeister