Sitzung des Bezirksrats Mitte am 8. Oktober 2020

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde
1. Verpflichtung eines Bezirksratsmitgliedes
2. Genehmigung von Niederschriften
3. Abschluss von neuen Kooperationsverträgen zum Betreiben der Kultur- und Lesetreffs
4. Investitionsprogramm zum Wirtschaftsplan 2021 des ZKE für den Stadtbezirk Mitte
5. Neufassung der Friedhofssatzung der Landeshauptstadt Saarbrücken
6. 37. Änderungssatzung zur Friedhofs- und Bestattungs-Gebühren-Satzung (FBGS) der Landeshauptstadt Saarbrücken
7. Ersatzstandort für zwei bestehende Werbetafeln: Verlegung in die Dudweilerstraße und in die Koßmannstraße
8. Knappenroth – Verkehrsgutachten
9. Bebauungsplan „Im Sauerbrod/Dudweiler Landstraße“ BBP. Nr. 137.01.02 in St. Johann; hier: Beschluss einer Veränderungssperre
10. Bebauungsplan Nr. 113.02.44 „Erweiterung Handwerkskammer“ – hier: Satzungbeschluss
11. Bebauungsplan Nr. 113.02.45 „Stadtwerkeareal“ – hier: Satzungsbeschluss
12. Bebauungsplan Nr. 114.13.00 „Franzenbrunnen – Nördlicher Teilbereich“ – Satzungsbeschluss
13. Anträge der Fraktionen
13.1. Antrag CDU: Errichtung einer E-Bike-Ladestation inklusive Fahrradabestellmöglichkeiten auf oder um das Gelände des HTW Campus Rastpfuhl
13.2. Beantwortung des Antrages der SPD im Bezirksrat Mitte vom 27.08.2020 (MIT/0838/20); hier: Erneuerung der Markierung der Parkzonen in der Scharnhorststraße
14. Verschiedenes-Mitteilungen und Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

15. Auftragsvergabe zur Vorbereitung und Durchführung eines Planerwettbewerbs – GS Wallenbaum Erweiterungsneubau und Umbau im Bestand
16. Grundstücksangelegenheiten
16.1. Verkauf einer Teilfläche eines städtischen Grundstücks
17. Verschiedenes-Mitteilungen und Anfragen

Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.

Saarbrücken, 25. September 2020

Mit freundlichen Grüßen

i.V.
Thomas Emser
Bezirksbeigeordneter