Sitzung des Bezirksrats West am 8. Oktober 2020
Am Donnerstag, 08.10.2020 findet um 17.30 Uhr im Bürgerhaus Burbach eine Sitzung des Bezirksrates West statt.
Besucher/-innen der Sitzung werden darauf hingewiesen, dass aufgrund der Einhaltung der Abstandsregelung sowohl die Anzahl der Besucher/-innenplätze begrenzt ist, als auch der Zutritt zur Sitzung durch Einzeleinlass erfolgt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde
1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung
2. Genehmigung von Niederschriften
2.1. Niederschrift über die Sitzung Nr. 11 (2019–2024) des Bezirksrates West am 20.08.2020
2.2. Niederschrift über die Sitzung Nr. 12 (2019–2024) des Bezirksrates West am 03.09.2020
3. Investitionsprogramm zum Wirtschaftsplan 2021 des ZKE für den Stadtbezirk West
4. Mündlicher Bericht der Stadtverwaltung zum Sachstand des Bildungscampus Füllengarten
5. Mündlicher Bericht der Verwaltung zu den Auswirkungen der Fa. Remondis auf Mensch und Umwelt
6. Verwendung der Mittel für Kleininvestitionen (Sofortmaßnahmen) im Stadtbezirk West/Übernahme der Zusatzkosten für das EU LEADER Projekt „Ortseingangsschild“
7. Anträge der Fraktionen
7.1. Antrag der SPD-Fraktion: Bessere Anbindung von Fahrradwegen nach Klarenthal-Krughütte
7.2. Antrag der SPD-Fraktion: Anschaffung eines Lastenfahrrads für Klarenthal-Krughütte
7.3. Antrag der SPD-Fraktion: Vorschläge potentieller Ladestationen für E-Fahrzeuge und E-Bikes
7.4. Antrag der SPD-Fraktion: Aufstellung von Fahrradständern in der grünen Ortsmitte von Klarenthal
7.5. Antrag der SPD-Fraktion: Ernennung eines Radverkehrsbeauftragten für Klarenthal-Krughütte
7.6. Antrag der SPD-Fraktion: Leerrohre bei zukünftigen Straßenbaumaßnahmen verlegen
7.7. Antrag der SPD-Fraktion: Verkehrsspiegel Ausfahrt Klarenthal von der A620 in die Saaruferstraße
8. Verschiedenes – Mitteilungen und Anfragen
8.1. Beleuchtung am Ottenhausener Berg endlich herstellen
Nichtöffentlicher Teil
9. Anträge der Fraktionen
10. Verschiedenes – Mitteilungen und Anfragen
10.1. Antrag der SPD-Fraktion: Der Stadtbezirk: West soll sauberer werden
Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.
Saarbrücken, 29. September 2020
Mit freundlichen Grüßen
Isolde Ries
Bezirksbürgermeisterin