Sitzung des Bezirksrats West am 29. Oktober 2020
Am Donnerstag, 29.10.2020 findet um 17.30 Uhr im Bürgerhaus Burbach eine Sitzung des Bezirksrates West statt.
Besucher/-innen der Sitzung werden darauf hingewiesen, dass aufgrund der Einhaltung der Abstandsregelung sowohl die Anzahl der Besucher/-innenplätze begrenzt ist, als auch der Zutritt zur Sitzung durch Einzeleinlass erfolgt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde
1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung
2. Bebauungsplan Nr. 211.11.00 – Gewerbegebiet Krughütter Straße, Satzungsbeschluss
3. Mündlicher Bericht der Verwaltung zur Betreuungssituation im Westbezirk (Krippe und Kindergartenbetreuung)
4. Mündlicher Bericht der Verwaltung zu den Auswirkungen der Fa. Remondis auf Mensch und Umwelt
5. Neufassung der Friedhofssatzung der Landeshauptstadt Saarbrücken
6. 37. Änderungssatzung zur Friedhofs- und Bestattungs-Gebühren-Satzung (FBGS) der Landeshauptstadt Saarbrücken
7. Planung eines Grabfeldes für Rasengräber auf dem Friedhof Altenkessel
8. Anträge der Fraktionen
8.1. Antrag der CDU-Fraktion: Vandalismusschäden auf Privatgrundstücken im Bereich der Bushaltestelle Pfählerstraße Gersweiler
8.2. Antrag der CDU-Fraktion: Verbesserung der Müllsituation in Altenkessel
8.3. Antrag der CDU-Fraktion: Aufstellung weiterer Sitzmöglichkeiten und Mülleimer im Bereich der verlängerten Schubertstraße und verlängertem Bereich Am kühlen Brünnchen (Lang Leng)
8.4. Antrag der SPD-Fraktion: Mehr Sitzbänke für mobilitätseingeschränkte Menschen im öffentlichen Raum
8.5. Antrag der SPD-Fraktion: Säuberung und Grünschnitt des Verbindungsweges Alleestraße 234/240 und 261 hin zur Provinzialstraße
9. Verschiedenes – Mitteilungen und Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
10. Verkauf von Grundstücken
11. Verschiedenes – Mitteilungen und Anfragen
Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.
Saarbrücken, 19. Oktober 2020
Mit freundlichen Grüßen
Isolde Ries
Bezirksbürgermeisterin