Sitzung des Stadtrats am 5. November 2020
Am Donnerstag, 05.11.2020 findet um 16.00 Uhr im Saal West der Congresshalle Saarbrücken eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Landeshauptstadt Saarbrücken statt.
Besucher/-innen der Sitzung werden darauf hingewiesen, dass aufgrund der Einhaltung der Abstandsregelung sowohl die Anzahl der Besucher/-innenplätze begrenzt ist, als auch der Zutritt zur Congresshalle durch Einzeleinlass erfolgt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung
2. Fragestunde
3. Genehmigung von Niederschriften
4. Besetzung von Ausschüssen
5. Besetzung von Aufsichtsräten, Verbandsversammlungen und Verwaltungsräten
6. Wahl des/der Beigeordneten für das Baudezernat
7. Änderung der Sondernutzungssatzung vom 21.07.2015
8. Unterstützung der Gastronomie in der kalten Jahreszeit
9. Mittelbereitstellungen
10. Zuschuss für das Filmfestival Max-Ophüls-Preis 2021
11. § 2b UStG – Verlängerung der Übergangsregelung zum 31.12.2022
12. Nachtragshaushaltssatzung der Landeshauptstadt Saarbrücken für das Haushaltsjahr 2020 mit einem Nachtrag zum Stellenplan 2020
13. Prüfung des Jahresabschlusses 2018
14. Abschluss von neuen Kooperationsverträgen zum Betreiben der Kultur- und Lesetreffs
15. Bericht zum Frauenförderplan
16. Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ Förderprogramm 2020: Burbach in Bewegung
17. Bebauungspläne
17.1. Bebauungsplan Nr. 113.02.44 „Erweiterung Handwerkskammer“ – Satzungsbeschluss
17.2. Bebauungsplan Nr. 113.02.45 „Stadtwerkeareal“ – Satzungsbeschluss
17.3. Bebauungsplan „Im Sauerbrod/Dudweiler Landstraße“ BBP. Nr. 137.01.02 in St. Johann – Beschluss einer Veränderungssperre
17.4. Bebauungsplan Nr. 211.11.00 „Gewerbegebiet Krughütter Straße“ im Stadtteil Gersweiler – Satzungsbeschluss
17.5. Bebauungsplan Nr. 114.13.00 „Franzenbrunnen – Nördlicher Teilbereich“ – Satzungsbeschluss
18. Aufhebung der Anordnung einer Umlegung für den 3. Bauabschnitt des Neubaugebietes Franzenbrunnen
19. Kontinuierliche Passantenzählung als Instrument des Standortmarketing
20. Einrichtung eines digitalen Leerstandsmanagements
21. Grundschule Bübingen/Güdingen Dependance Güdingen – Generalsanierung mit moderater Erweiterung
22. Neue Preisstruktur des Zoologischen Gartens Saarbrücken
23. Jahresabschluss IKS 2019
24. Änderung Wirtschaftsplan JHZ 2020
25. Jahresabschluss GMS 2018
26. Anträge der Fraktionen
26.1. Verleihung der Ehrenbürgerwürde der Landeshauptstadt Saarbrücken an Manfred Kirchheimer
26.2. Holzeinschlag im Saarbrücker Stadtwald
Nichtöffentlicher Teil
27. Anträge der Fraktionen
28. Grundstücksangelegenheiten
29. Personalangelegenheiten
30. Verkauf der Beteiligung Kommunale Abwassergesellschaft Saarbrücken mbH
31. Änderung der Beteiligung an der KOAS GmbH
32. Übernahmevereinbarung im Rahmen der Teilnahme am Saarlandpakt
33. Information über Zinssatzneuvereinbarungen und Umschuldungen von Krediten
34. Information über die Kreditaufnahme
35. Information über die Zinsneuvereinbarung und Umschuldung eines Kredites
36. Übertragung einer Schulträgerschaft an den Regionalverband Saarbrücken
37. Auftragsvergaben
Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.
Saarbrücken, 26. Oktober 2020
Gez.
Uwe Conradt
Oberbürgermeister