Sitzung des Bezirksrates Mitte

Einwohnerfragestunde

 1.

Genehmigung von Niederschriften

   1.1.

Genehmigung von Niederschriften

 2.

Haushaltssatzung 2021; hier: Anhörung der Bezirksräte nach § 73 KSVG

 3.

Forstwirtschaftsplan Stadtwald Saarbrücken, Forstwirtschaftsjahr 2021

 4.

Kenntnisnahme Investitionsprogramm 2021 ZGS

 5.

Aufnahme verschiedener Straßen ins Straßenverzeichnis der zehnten Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Landeshauptstadt Saarbrücken vom 07. Dezember 2004 (in Kraft seit 01. Januar 2005)

 6.

Straßenbenennung im Neubaugebiet Franzenbrunnen

 7.

Bebauungsplan "Hellwigstraße / Halbergstraße", BBP. Nr. 135.08.00 im Stadtteil St. Johann; hier: Beschluss der driiten Offenlage gemäß §3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB i. V. mit § 4a Abs. 3 BauGB

 8.

verschiedene Sportanlagen, Trainingsbeleuchtung – Errichtung einer LED-Beleuchtung, Gewährung eines Zuschusses durch die Landeshauptstadt Saarbrücken

   8.1.

verschiedene Sportanlagen, Trainingsbeleuchtung – Errichtung einer LED-Beleuchtung, Gewährung eines Zuschusses durch die Landeshauptstadt Saarbrücken
hier: Sportanlage der DJK Ensheim

   8.2.

verschiedene Sportanlagen, Trainingsbeleuchtung – Errichtung einer LED-Beleuchtung, Gewährung eines Zuschusses durch die Landeshauptstadt Saarbrücken
hier: Sportanlage des SV 09 Güdingen

   8.3.

verschiedene Sportanlagen, Trainingsbeleuchtung – Errichtung einer LED-Beleuchtung, Gewährung eines Zuschusses durch die Landeshauptstadt Saarbrücken
hier: Sportanlage des SV Scheidt

   8.4.

verschiedene Sportanlagen, Trainingsbeleuchtung – Errichtung einer LED-Beleuchtung, Gewährung eines Zuschusses durch die Landeshauptstadt Saarbrücken
hier: Sportanlage des SV Rockershausen 1911

 9.

Gewährung von Zuschüssen an Sportvereine mit eigenen Anlagen für das Jahr 2020
- Kostenstelle 73110, Sachkonto 5318009 (Bezirksratsbudget)

 10.

Gewährung von Zuschüssen an Sportvereine zur Förderung der Jugendarbeit für das Jahr 2020

 11.

Gewährung von Zuschüssen für getätigte Investitionen und/oder Instandhaltungs-/Instandsetzungs-/Modernisierungsarbeiten beziehungsweise für die Anschaffung von Sport- und Tunrgeräten von Sportvereinen für das Jahr 2020

 12.

Vergabe von Zuschüssen an Vereine und Verbände im sozialen, kulturellen und sportlichen Bereich im Stadtbezirk Mitte

 13.

Vergabe von Zuschüssen an Vereine und Verbände aus dem Haushaltstitel "Stadtteilbezogene Kulturarbeit" im Stadtbezirk Mitte

 14.

Aufstellen eines beleuchteten Weihnachtsbaumes im Stadtbezirk Mitte

 15.

Bekanntgabe der Termine für die Sitzungen des Bezirksrates Mitte im Jahr 2021

 16.

Anträge der Fraktionen

  16.1.

CDU-Antrag : 30 km/h Begrenzung an der Straße An der Johnnisbrücke auf dem Rodenhof

  16.2.

SPD-Antrag : Verbesserung des Fußweges von der Saargemünder Straße an der Tennishalle des Ruderclubs Saar vorbei zum Stockenbruch in Sankt Arnual

  16.3.

SPD-Antrag: Einrichtung einer Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km/h im Sittersweg Abzweigung Grülingsstraße im Stadtteil Rodenhof

 17.

Beantwortung der Anträge der Fraktionen

  17.1.

Beantwortung MIT/0205/20 „Absenkung eines Bürgersteiges am Netto-Discounter Eschberg“

  17.2.

Beantwortung MIT/0196/20 „Errichtung eines Fußgängerüberweges am Brandenburger Platz“

  17.3.

Beantwortung MIT/0424/20 „Errichtung einer E-Bike Ladestation auf dem St. Arnualer Markt und eines Hinweisschildes am Leinpfad“

  17.4.

Beantwortung MIT/1073/20 „Errichtung einer E-Bike Ladestation inklusive Fahrradabstellmöglichkeiten auf oder um das Gelände des HTW Campus Rastpfuhl“

  17.5.

Beantwortung MIT/1118/20, MIT/0195/20 und MIT/0269/20 zu „Errichtung von Fahrradabstellanlagen im Bezirk Mitte“

  17.6.

Beantwortung MIT/1115/20, „Verbesserung der Bushaltestelle „Im Sauerbrod“ in der Straße Am Homburg“

 18.

Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen

 19.

Übertragung der Schulträgerschaft der Europäischen Grundschule an den Regionalverband Saarbrücken

 20.

Grundstücksangelegenheiten

  20.1.

Ablösung eines Erbbaurechts

  20.2.

Ablösung eines Erbbaurechts

21.

Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen