Sitzung des Stadtrates

 1.

Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung

 2.

Verpflichtendes Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung im Stadtrat und den Ausschüssen

 3.

Fragestunde

 4.

Genehmigung von Niederschriften

 5.

Erhaltung der Entscheidungsfähigkeit in außerordentlichen Notlagen nach § 51a KSVG

 6.

Benennung eines Beisitzers für den Stadtrechtsausschuss

 7.

Verlängerung der Ausschreibung der Stelle der Beigeordneten/des Beigeordneten für das Baudezernat

 8.

Änderung der Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuern in der Landeshauptstadt Saarbrücken

 9.

Satzungsänderung des Zweckverbandes eGo Saar

 10.

8. Änderungssatzung zur Abfallgebührensatzung der Landeshauptstadt Saarbrücken vom 07.12.2010 in der Fassung der 7. Änderungssatzung vom 03.12.2019

 11.

10. Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Landeshauptstadt Saarbrücken vom 07.12.2004 (in Kraft seit 01.01.2005)

 12.

10. Änderungssatzung zur Satzung der Landeshauptstadt Saarbrücken über die Erhebung von Schmutzwasser-, Niederschlagswasser-, Entsorgungs- sowie Kleinein-leitergebühren vom 07.12.2004 in der Fassung der 9. Änderungssatzung vom 11.02.2020

 13.

6. Änderungssatzung zur Abfallwirtschaftssatzung der Landeshauptstadt Saarbrücken vom 29.06.2010 in der Fassung der 5. Änderungssatzung vom 05.12.2017 (in Kraft seit 01.01.2018)

 14.

Neufassung der Friedhofssatzung der Landeshauptstadt Saarbrücken

 15.

37. Änderungssatzung zur Friedhofs- und Bestattungs-Gebühren-Satzung (FBGS) der Landeshauptstadt Saarbrücken

 16.

Änderung des Entgelte-Katalogs Vermessungs- und Geoinformationsamt

 17.

Mittelbereitstellungen

 18.

Prüfung des Jahresabschlusses 2018

 19.

Verortung eines sozialpädagogischen Förder- und Inklusionsteams (SoFiT) an der Grundschule St. Arnual durch die PÄDSAK e.V.

 20.

Bebauungspläne

 20.1.

1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Großherzog-Friedrich-Straße, Rosenstraße, Neugäßchen, Bleichstraße", BBP. Nr. 133.19.01 in St. Johann
- Billigung des Durchführungsvertrages und Satzungsbeschluss des Bebauungsplans
  gemäß § 10 Abs. 1 BauGB

 20.2.

Bebauungsplan "Hellwigstraße / Halbergstraße", BBP. Nr. 135.08.00 im Stadtteil
St. Johann; Hier: Beschluss der 3. Offenlage gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
i. V. mit § 4 a Abs. 3 BauGB

 21.

Aufhebung und Abrechnung des Fördergebietes Soziale Stadt Brebach

 22.

Denkmalgerechte Sanierung und städtebauliche Aufwertung der Alten Brücke

 22.1.

Mittelbereitstellung gemäß § 89 KSVG im Haushaltsjahr 2020

 23.

Tätigkeitsbericht Gestaltungsbeirat 2018-2020
Weiterführung der Beirät´innen

 24.

Straßenbenennung im Neubaugebiet Franzenbrunnen, 3. Bauabschnitt

 25.

Waldparkplatz Meerwiesertalweg

 26.

Jahresabschluss BMS 2019

 27.

Wirtschaftsplan BMS 2021

 28.

Jahresabschluss JHZ-S 2019

 29.

Wirtschaftsplan JHZ-S 2021

 30.

Jahresabschluss ZGS 2019

 31.

Wirtschaftsplan ZGS 2021

 32.

Wirtschaftsplan ZKE 2021

 33.

Anträge der Fraktionen

 33.1.

Weitere Angebote in der Saarbrücken APP

 33.2.

Resolution: Grundwasser schützen – Trinkwasserversorgung sicherstellen

 34.

Anträge der Fraktionen

 35.

Grundstücksangelegenheiten

 36.

Personalangelegenheiten

 37.

Unbefristete Niederschlagung von Ansprüchen

 38.

Information über Kreditaufnahmen

 39.

Übernahme von Trägeranteilen

 40.

Bestellung von Wirtschaftsprüfern

 41.

Ermächtigung zu einer Klageerhebung

 42.

Auftragsvergaben