Dienstag, 8. Dezember 2020

Sitzung des Stadtrates

Am Dienstag, 15. Dezember 2020,findet um 16 Uhr im Saal West der Conresshalle eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Landeshauptstadt Saarbrücken statt.

Besucher/-innen der Sitzung werden darauf hingewiesen, dass aufgrund der Einhaltung der Abstandsregelung sowohl die Anzahl der Besucher/-innenplätze begrenzt ist, als auch der Zutritt zur Congresshalle durch Einzeleinlass erfolgt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

 1.

Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung

 

 

 2.

Fragestunde

 

 

 3.

Ausschussstruktur für die Wahlperiode 2019-2024 - Sitzverteilung bei der Besetzung der Ausschüsse/Werksausschüsse (9 Mitglieder)
- Ersetzt VWT/1269/20 -

 

 

 4.

Benennung der Mitglieder der LHS im Kooperationsrat des Regionalverbandes

 

 

 5.

Städtenetz QuattroPole - Änderung bei der Benennung der Mitglieder der Landes-hauptstadt Saarbrücken für die Mitgliederversammlung des Vereins QuattroPole

 

 

 6.

Eurodistrict SaarMoselle
- Benennung der von der Regionalsversammlung zu entsendenden Mitglieder der
  Landeshauptstadt Saarbrücken im EVTZ Eurodistrict SaarMoselle

 

 

 7.

Budgetvereinbarung für Fraktionsarbeit
- Prüfauftrag im Hinblick auf die Änderung der Verteilung von Fraktionszuwendungen
  (Stadtratsfraktionen) ab dem 01.01.2021

 

 

 8.

Besetzung von Aufsichtsräten, Verbandsversammlungen und Verwaltungsräten

 

 

 9.

Einführung eines neuen Fördermodells und überarbeiteter Hinweise zur Kulturförderung der Freien Szene

 

 

 10.

Mittelbereitstellungen

 

 

 11.

Haushalt 2021

 

 

 11.1.

Haushalt 2021
- Anträge der Fraktionen

 

 

 11.1.1.

Förderung des Saarbrücker Hefte im Haushalt 2021

- Antrag Fraktionen von SPD, Die Linke und Die FRAKTION

 

 

 11.1.2.

Förderung des Kinos achteinhalb im Haushalt 2021<

- Antrag SPD-Fraktion

 

 

 11.1.3.

Förderung des Stadttaubenvereins Saarbrücken im Haushalt 2021
- Antrag SPD-Fraktion

 

 

 11.1.4

Haushalt 2021: Der Krise trotzen, die Stadt liebenswert erhalten und in die Zukunft investieren
- Antrag der SPD-Fraktion

 

 

 11.1.5.

Haushalt 2021 – Änderungsanträge
- Antrage AfD-Fraktion

 

 

 11.1.6

Haushaltsergänzungsantrag
- Antrag Fraktion Die Linke

 

 

 11.2.

Haushaltssatzung 2021
- Beratungen der Fachausschüsse und Bezirksräte

 

 

 11.3.

Haushaltssatzung 2021
- Anhörung der Bezirksräte nach § 73 KSVG

 

 

 11.4.

Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung 2021

 

 

 11.4.1.

Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung 2021
- u. a.: Haushaltssatzung 2021
Änderungslisten zum Ergebnishaushalt und zum Investitionsprogramm
Gesamtergebnis- und Gesamtfinanzplan 2021
Geänderte Anlagen zum Haushaltsplan 2021

 

 

 11.5.

Stellenplan 2021

 

 

 12.

Forstwirtschaftsplan Stadtwald Saarbrücken, Forstwirtschaftsjahr 2021

 

 

 13.

Neue Preisstruktur des Zoologischen Gartens Saarbrücken

 

 

 14.

Sanierungsplan IKS 2020

 

 

 15.

Wirtschaftsplan IKS 2021

 

 

 16.

Wirtschaftsplan GMS 2021

 

 

 17.

Anträge der Fraktionen

 

 

17.1

Kleiderordnung für den Stadtrat
- Antrag Die FRAKTION

 

 

17.2    

Errichtung öffentlich zugänglicher Toilettenanlagen
- Antrag Die FRAKTION

 

 

17.3

Freigabe städtischer Flächen zur Nutzung durch Graffiti-Künstler
- Antrag Die FRAKTION

 

 

17.4

Test von Straßenbeleuchtung mit Bewegungsmeldern
- Antrag Die FRAKTION

 

 

17.5

Ersatz von Straßenbeleuchtung in der Innenstadt durch Kerzen
- Antrag Die FRAKTION

 

 

17.6

Verbot des Abbrennens von Pyrotechnik in bestimmten Bereichen der Stadt
- Antrag Die FRAKTION

 

 

Nichtöffentlicher Teil

 18.

Anträge der Fraktionen

 

 

 19.

Grundstücksangelegenheiten

 

 

 20.

Personalangelegenheiten

 

 

 21.

Auftragsvergaben

 

 

 

Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.

Saarbrücken, 8. Dezember 2020

 

Mit freundlichen Grüßen

 

Uwe Conradt

Oberbürgermeister