Mittwoch, 17. Februar 2021

Sitzung des Ausschusses für Bau, Freiraum und Stadtentwicklung

Am Mittwoch, 24. Februar 2021, findet um 17 Uhr im Saal 126, Rathaus St. Johann, 66111 Saarbrücken eine Sitzung des Ausschusses für Bau, Freiraum und Stadtentwicklung statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:

 1.

Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung

 2.

Niederschriften

 3.

Überplanung der öffentlichen Fläche in der Straße Im Knappenroth zwischen Einfahrt Rewe und Eifelstraße

 4.

Regeneration des Kinderspielplatzes Aschbachring

 5.

Flächensituation und Entwicklung im Burbacher Weyerbachtal

 6.

Im Knappenroth - Weitere Vorgehensweise städtebauliches Verfahren

 7.

Aufwertung des Deutsch-Französischen Gartens, Renaturierung Pulverbach 3. Bauabschnitt, Ersatzneubau verrohrter Bachabschnitt, Freigabe der Planung

 8.

Stellungnahme der Verwaltung zu Anträgen der Fraktionen

 9.

öffentliche Anträge der Fraktionen

   9.1.

Schaffung eines neuen Tierfriedhofes in Saarbrücken

   9.2.

neue Nutzung für die Schrottimmobilie Talstraße 27 in Alt-Saarbrücken

   9.3.

Sachstandsbericht zur Entwicklung des Projekts Messe- und Kongresszentrum

 10.

Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil:

 11.

Sachstandsbericht CISPA HELMHOLTZ - BBP Nördlich Stuhlsatzenhaus

 12.

Änderung der Geschäftsordnung des Gestaltungsbeirates und Neubestellung eines Beirates

 13.

Bebauungsplan-Bilanz 2020  -  Ausblick  2021
Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion vom 2. Dezember 2020    SPD/1455/20

 14.

Aufhebung der Sanierungssatzung "Stadtmitte Dudweiler"

 15.

Bebauungspläne

   15.1.

BBP Nr. 122.05.00 "Zwischen Grülingstraße und Eurobahnhof" im Stadtteil Malstatt

   15.2.

BBP Nr. 133.18.01 "St. Johanner Markt - 1. Änderung - Erweiterung Fußgängerzone", hier: Aufstellungsbeschluss

   15.3

BBP Nr. 133.02.03 "Fürstenstraße - Fußgängerzone", hier: Aufstellungsbeschluss

   15.4

Bebauungsplan Nr. 318.04.00 "Obere Kalkofenstraße" im Stadtteil Dudweiler

   15.5.

Bebauungsplan "Hellwigstraße/Halbergstraße", BBP. Nr. 135.08.00 im Stadtteil St. Johann

   15.6

Satzung über Veränderungssperre gemäß §14 i.V.m. §16 Abs.1 BauGB im Geltungsbereich des im Verfahren befindlichen B-Plan Nr. 115.08.01 "Metzer Straße zw. An der Neuen Bremm u. Dr.-Vogeler-Straße"- 1.Verlängerung der Veränderungssperre gemäß §17 Abs.1 BauGB

   15.7

Bebauungsplan Nr. 162.06.01 "Theodor Heuss-Straße/Wohnen Am Winterberg"- Urteil des OVG über Normenkontrolle / Unwirksamkeit des Bebauungsplans

 16.

Auftragserhöhungen und -erweiterungen

 17.

Kenntnisnahme von Vergaben

 18.

Auftragsvergaben

   18.1.

Gewässerentwicklungs- und Unterhaltungsplan Rohrbach, Vergabe eines Planungsauftrags

   18.2.

Auftragsvergabe, Hauptfriedhof Saarbrücken, Feld 133, Oberirdische Grabkammern, 9. BA (Wände 22-24 inkl. Zuwegung)

   18.3.

Ersatzneubau der Riesenbrücke in Saarbrücken-Brebach

 19.

nicht öffentliche Anträge der Fraktionen

 20.

Verschiedenes

 

Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.

 

Saarbrücken, 17. Februar 2021

Mit freundlichen Grüßen
Uwe Conradt
Oberbürgermeister