Sitzung des Bezirksrates Mitte

Einwohnerfragestunde

 1.

Genehmigung von Niederschriften

   1.1.

Genehmigung von Niederschriften

   1.2.

Genehmigung von Niederschriften

   1.3.

Genehmigung von Niederschriften

   1.4.

Genehmigung von Niederschriften

   1.5.

Genehmigung von Niederschriften

 2.

Digitale Gremienarbeit (Videokonferenzen nach § 51a KSVG)
 - Aktionsplan der Prüfungen -

 3.

Programm für die Instandsetzungsmaßnahmen 2021 des Gebäudemanagementbetriebes der LHS (GMS) - Bezirk Mitte

 4.

Fortführung frühkindlicher Brückenangebote für schulpflichtige Kinder ohne Kita-Platz auf den Abenteuerspielplätzen (ASP`s) Meiersdell und Eschberg über den 31. Dezember 2020 hinaus bis zum 31. Dezember 2022

 5.

Standortverlegung des städtischen Flohmarktes

 6.

Gestaltung und Nutzung der Bastion durch Motel One

 7.

Aufwertung des Deutsch-Französischen Gartens, Renaturierung Pulverbach 3. Bauabschnitt, Ersatzneubau verrohrter Bachabschnitt, Freigabe der Planung

 8.

Im Knappenroth - Weitere Vorgehensweise städtebauliches Verfahren

 9.

Soziale Stadt Malstatt – städtbauliche Aufwertung - Platzgestaltung Köllertalstraße

 10.

Soziale Stadt Malstatt - städtebauliche Aufwertung Moselstraße

 11.

Satzung über Veränderungssperre gemäß § 14 i.V.m. § 16 Abs.1 BauGB im Geltungsbereich des im Verfahren befindlichen Bebauungsplan Nr. 115.08.01 "Metzer Straße zwischen An der Neuen Bremm und Dr.-Vogeler-Straße"; hier: 1.Verlängerung der Veränderungssperre gemäß § 17 Abs.1 BauGB

 12.

BBP Nr. 122.05.00 "Zwischen Grülingstraße und Eurobahnhof" im Stadtteil Malstatt
hier: Aufstellungsbeschluss

 13.

BBP Nr. 133.18.01 "St. Johanner Markt - 1. Änderung - Erweiterung Fußgängerzone", hier: Aufstellungsbeschluss

 14.

BBP Nr. 133.02.03 "Fürstenstraße - Fußgängerzone", hier: Aufstellungsbeschluss

 15.

Bebauungsplan "Hellwigstraße/Halbergstraße", BBP. Nr. 135.08.00 im Stadtteil St. Johann;
Hier: Satzungsbeschluss des Bebauungsplans gemäß § 10 Abs. 1 BauGB

 16.

Unterhaltung und Instandsetzung von Straßen, Wegen und Plätzen im Bezirk Mitte

  16.1.

Unterhaltung und Instandsetzung von Straßen, Wegen und Plätzen im Bezirk Mitte
Teil 1: Abgeschlossene beziehungsweise veranlasste Maßnahmen

   16.2.

Unterhaltung und Instandsetzung von Straßen, Wegen und Plätzen im Bezirk Mitte
Teil 2: Vorschlagsliste für 2021 und fortfolgende

  16.3.

Unterhaltung und Instandsetzung von Straßen, Wegen und Plätzen im Bezirk Mitte
Teil 3: Erhaltungsmaßnahmen an Straßen, deren Bedeutung über den Stadtbezirk hinausgeht (Bundes- und Landesstraßen)

 17.

Anträge der Fraktionen

 18.

Beantwortung von Anträgen der Fraktionen

  18.1.

Beantwortung MIT/1299/20 zu "30 km/hBegrenzung an der Straße An der Johannisbrücke auf dem Rodenhof"

  18.2.

Beantwortung MIT/1451/20 zu "Entschärfung und kinderfreundlichere Gestaltung der Verkehrssituation im Bereich Eingang Escher Weg, aus Richtung Hohe Wacht kommend"

  18.3.

Beantwortung MIT/1448/20 zu "Einrichtung des Jennewegs von Rheinstraße bis Wallenbaum Saarbrücken-Malstatt als Einbahnstraße in Richtung Rheinstraße"

  18.4.

Beantwortung MIT/1449/20 zu "Überwachung der Geschwindigkeitsbeschränkung im Sittersweg/Jägersfreuder Straße von der Abzweigung Grülingsstraße bis zur Abzweigung Jägersfreuder Str. im Stadtteil Rodenhof"

 19.

Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen

 20.

Bebauungsplan Nr. 162.06.01 "Theodor Heuss-Straße/Wohnen Am Winterberg"- Urteil des OVG über Normenkontrolle / Unwirksamkeit des Bebauungsplans

 21.

Grundstücksangelegenheiten

  21.1.

Verkauf eines städtischen Grundstücks

  21.2.

Verkauf einer Teilfläche eines städtischen Grundstücks

  21.3.

Verkauf eines Grundstücks

  21.4.

Verkauf eines Grundstücks.

  21.5.

Ablösung eines Erbbaurechts (Wohnungserbbaurecht)

  21.6.

Ablösung eines Erbbaurechts

 22.

Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen