Sitzung des Bezirksrates West

 1.

Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung

 2.

Einführung und Verpflichtung eines neuen Mitgliedes des Bezirksrates

 3.

Genehmigung von Niederschriften

   3.1.

Niederschrift über die Sondersitzung des Bezirksrates West am 10. Dezember 2020

   3.2.

Niederschrift über die Sitzung Nr. 16 (2019-2024) des Bezirksrates West am 17. Dezember 2020

 4.

Antrag der Bezirksbürgermeisterin - Schneller zur neuen Kindertagesstätte, Präsentation der Firma ALHO Modulare Gebäude sowie Berichterstattung der Gemeinde Heusweiler
- Situation der Kinderbetreuung in Klarenthal nach Wasserschaden in Kita Hauptstraße- Bericht der Verwaltung

 5.

Situation der Kinderbetreuungsplätze im West- Bezirk- Bericht des Regionalverbandes

 6.

Programm für die Instandsetzungsmaßnahmen 2021 des Gebäudemanagementbetriebes der LHS (GMS) - Bezirk West

 7.

Flächensituation und Entwicklung im Burbacher Weyerbachtal

 8.

Bericht des Stadtplanungsamtes zu Wohnungsbaumöglichkeiten im Bezirk West
- Vorstellung von Bebauungsplänen
- Vorstellung des Neubaubedarfs
- Baulückenkataster: Leerstände und Baulücken im Westen aufzeigen

 9.

Neubau beziehungsweise Ersatzbau Haltestelle Zimmerplatz für Ersatzhaltestelle Pfählerstraße- Bericht des Stadtplanungsamtes

 10.

Digitale Gremienarbeit (Videokonferenzen nach § 51a KSVG)
 - Aktionsplan der Prüfungen -

 11.

Bebauungsplan Nr. 242.07.00 "Zwischen Seebohm- und Weisdorffstraße"
hier: Aufstellungsbeschluss

 12.

Standortverlegung des städtischen Flohmarktes

 13.

Anträge der Fraktionen

   13.1.

Antrag der CDU- Fraktion: Neubau einer Grundschule in Altenkessel

   13.2.

Antrag der CDU- Fraktion: Installation von Verkehrsspiegeln an Positionen mit Gefahrenpotenzial

   13.3.

Antrag der SPD- Fraktion: Barrierefreie Haltestellen im Westbezirk

   13.4.

Antrag der SPD- Fraktion: Mehr Kontrolle im ruhenden Verkehr- hier: Falschparker

   13.5.

Antrag der SPD- Fraktion: Erleichterung für Autofahrerinnen und Autofahrer

   13.6.

Antrag der SPD- Fraktion: Landesfeuerwehrschule muss in Saarbrücken bleiben

   13.7.

Antrag der SPD- Fraktion: Auffüllen der Mulden vor den Parkbänken am rechten Saarufer zwischen der Gersweiler Brücke und der Staustufe Burbach

   13.8.

Antrag der SPD- Fraktion: Gestaltung und Erneuerung des Parkplatzes rund um den Sportplatz Rockershausen und insbesondere gegenüber Flora

   13.9.

Antrag der CDU- Fraktion: Platzbefestigung Ecke Flammstraße, Von-der-Heydt- Straße, 66115 Saarbrücken

   13.10.

Antrag der CDU- Fraktion: Entsorgung und Abholung von Weihnachtsbäumen

   13.11.

Resolution der Bezirksbürgermeisterin: zeitnahe Wiedereröffnung der Ausländerbehörde in Saarbrücken

 14.

Verwendung der Mittel für Kleininvestitionen (Sofortmaßnahmen) im Stadtbezirk West

 15.

Beantwortung von Anträgen

   15.1.

Beantwortung WES/1543/20 „Straßenbauliche Unzulänglichkeiten bei der Ausgestaltung der Haltestelle Willerbach“

   15.2.

Ertüchtigung des Ehrendenkmals in Altenkessel mit gleichzeitiger Verschönerung des Ortseingangs – wie ist hier der Sachstand?   (Beantwortung Fraktionsantrag WES/1553/19)

   15.3.

Wegbefestigung im Rastbachtal- Sachstand? (Beantwortung Fraktionsantrag WES/0138/20)

   15.4.

Blumenschmuck am Ortseingang von Burbach  (Beantwortung Fraktionsantrag WES/0153/20)
Kann der Blumenschmuck für nächstes Frühjahr realisiert werden?

   15.5.

Befestigung des Parkplatzes am Friedhof Gersweiler (Beantwortung Fraktionsantrag WES/0898/20)

   15.6.

Wiederherstellung des Brunnens in Gersweiler in der Brunnenstraße
Beschlussauszug BezR West 14. März 2020, TOP 6.3

   15.7.

Verbindungsweg Alleestraße zur Provinzialstraße (Beantwortung Fraktionsantrag WES/1210/20)

   15.8.

Hundekotbeutel im Bezirk West (Beantwortung Fraktionsantrag WES/0454/20)

   15.9.

Trinkwasserspender an belebten Plätzen (Beantwortung Fraktionsantrag WES/1544/20)

   15.10.

Ertüchtigung des Saarufergeländes in Burbach für Veranstaltungen (Beantwortung Fraktionsantrag WES/0914/19)

 16.

Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen

 17.

Verkauf von Grundstücken

 18.

Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen