Sitzung des Bezirksrates Dudweiler

            Einwohnerfragestunde

1.

Eröffnung, Begrüßung

1.1.

Verpflichtung eines neuen Bezirksratsmitgliedes

1.2.

Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung

2.

Genehmigung der Niederschrift Nr. 16 vom 28. Januar 2021

3.

Renaturierung Sulzbach und Rohrbach (Beantwortung Fraktionsantrag DUD/0174/20)

4.

Beantwortung des Antrages der CDU-Fraktion vom 12. März 2020 (DUD/0286/20)
hier: Weihnachtsbeleuchtung Kaiserstraße, Scheidt

5.

Beantwortung des Antrages der SPD-Fraktion vom 12. November 2020 (DUD/1318/20)
hier: Beschilderung am Dudo-Bad erneuern

6.

Beantwortung des Antrages der SPD-Fraktion vom 10. Dezember 2020 (DUD/1520/20)
hier: Verbesserung des Fußweges zwischen der "Scheidter Straße" und "In der Brunnenwies" auf dem Scheidterberg

7.

Digitale Gremienarbeit (Videokonferenzen nach § 51a KSVG)
 - Aktionsplan der Prüfungen -

8.

Erlass einer Satzung über die Veränderungssperre gem. § 14 BauGB i. V. m. §16 Abs.1
BauGB im Geltungsbereich des im Verfahren befindlichen Bebauungsplan "Gewerbegebiet Hammerweg", BBP Nr. 341.08.00,
hier: 1. Verlängerung der Veränderungssperre gem. § 17 Abs. 1 BauGB

9.

Änderung des Durchführungsvertrags zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 321.06.00 "Solarpark Jägersfreude" im Stadtteil Jägersfreude,
hier: Dritte Verlängerung der Durchführungsfrist

10.

Anträge der Fraktionen

10.1.

Gemeinsamer Fraktionsantrag CDU, B'90/Die Grünen, FDP: ÖPNV im Stadtbezirk Dudweiler stärken

10.2.

SPD-Fraktionsantrag: Berichterstattung zum Planungsstand zur Europäischen Schule

10.3.

SPD-Fraktionsantrag: Breitbandausbau im Stadtbezirk

10.4.

SPD-Fraktionsantrag: Tafel-Standort in öffentlich genutzten Gebäuden prüfen

10.5.

SPD-Fraktionsantrag: Vorbildhafte Sauberkeit und Ordnung an öffentlichen Orten

11.

Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen

12.

Anträge der Fraktionen

13.

Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen