Dienstag, 16. März 2021

Sitzung des Werksausschusses ZKE

Am Donnerstag, 18. März 2021, findet um 16 Uhr im Saal 126, Rathaus St. Johann, 66111 Saarbrücken eine Sitzung des Werksausschusses ZKE statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:

 1.

Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung

 2.

Niederschriften

   2.1.

Niederschrift der Werksausschusssitzung des ZKE vom 21. Januar 2021

   2.2.

Niederschrift der Sonderwerksausschusssitzung des ZKE vom 2. März 2021

 3.

Fraktionsanträge

   3.1.

Einführung der Gelben Tonne

   3.2.

Sachstand zur Einführung der Gelben Tonne ab 1. Januar 2021
Anfrage SPD-Fraktion vom 12. Januar 2021 SPD/0023/21

Nichtöffentlicher Teil:

 4.

Auftragserhöhung hier: Planungsauftrag

 5.

Quartalsbericht des ZKE IV. Quartal 2020

 6.

Information über die Aufnahme eines Ratendarlehens mittels Zinssicherungsinstrument Swap in Höhe von 4,9 Mio. Euro

 7.

Information über einen geplanten Ankauf von Grundstücken

 8.

Billigkeitserlass von Abwasserbeseitigungsgebühren (ABG)

 9.

Niederschlagung i.V.m. der Klage vom 06. Oktober 2020 gegen unsere Duldungsbescheide in Gestalt des Widerspruchsbescheides des Stadtrechtsausschusses über ABG, Niederschlagswasser- & Abfallentsorgungsgebühren in Höhe von insgesamt 7.618,60 Euro aus 2007-2009

 10.

Fraktionsanträge

   10.1.

Illegale Müllentsorgung

 11.

Beschäftigtenangelegenheiten

   11.1.

Beschäftigtenangelegenheit

   11.2.

Beschäftigtenangelegenheit

 12.

Bericht der Werkleitung

 13.

Verschiedenes

 

Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.

 

Saarbrücken, 16. März 2021

Mit freundlichen Grüßen

Uwe Conradt
Oberbürgermeister