Sitzung des Ausschusses für Bau, Freiraum und Stadtentwicklung
Am Mittwoch, 21. April 2021, findet um 17 Uhr im Saal 126, Rathaus St. Johann, 66111 Saarbrücken eine Sitzung des Ausschusses für Bau, Freiraum und Stadtentwicklung statt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil:
1. |
Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung |
2. |
Niederschriften |
2.1. |
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche / nichtöffentliche Sitzung Nr. 06 (2019/24) des Ausschusses für Bau, Freiraum und Stadtentwicklung am 9 September.2020 |
2.2. |
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche / nichtöffentliche Sitzung Nr. 07 (2019/24) des Ausschusses für Bau, Freiraum und Stadtentwicklung am 28. Oktober 2020 |
2.3. |
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche / nichtöffentliche Sitzung Nr. 08 (2019/24) des Ausschusses für Bau, Freiraum und Stadtentwicklung am 2. Dezember.2020 |
2.4. |
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche / nichtöffentliche Sitzung Nr. 09 (2019/24) des Ausschusses für Bau, Freiraum und Stadtentwicklung am 24. Februar 2021 |
3. |
Benennung von unterzeichnungsberechtigten Ausschussmitgliedern |
4. |
Planungsfreigabe - Generalsanierung des Friedhofsgebäudes auf dem Friedhof Bübingen |
5. |
Stellungnahme der Verwaltung zu Anträgen der Fraktionen |
5.1. |
Beantwortung SPD/0785/20 Zukünftige Nutzung und Neugestaltung des "Halberger Ohrs" |
5.2. |
Beantwortung FRA/0965/20 Bauvorhaben im Füllengarten in Burbach |
6. |
öffentliche Anträge der Fraktionen |
6.1. |
Nahversorgungssituation und Entwicklung des Nebenzentrums Burbach |
6.2. |
Verbesserung der Wegesituation |
6.3. |
städtische Wälder erhalten - Förderprogramme nutzen |
6.4. |
Sachstandsbericht zur Entwicklung des Geländes des ehemaligen Saarbrücker Reiterbundes auf dem Schanzenberg |
6.5. |
Brunnenanlagen |
6.6. |
Unterstände an der Saarbahnhaltestelle |
6.7. |
Windpark Pfaffenkopf |
6.8. |
Saarbrücken blüht – Für mehr Blühflächen auf städtischem Grund |
6.9. |
Einführung eines Baulückenmanagements |
7. |
Wohnungspolitik in Saarbrücken |
8. |
Verschiedenes |
Nichtöffentlicher Teil:
9. |
Modellvorhaben zur Weiterentwicklung der Städtebauförderung - CCC |
10. |
Änderung der Richtlinie „Kunst im öffentlichen Raum" der Landeshauptstadt Saarbrücken |
11. |
Bebauungspläne |
11.1. |
1. Verlängerung der Veränderungssperre des im Verfahren befindlichen Bebauungsplans "Gewerbegebiet Hammerweg" |
11.2. |
Anderung des Durchführungsvertrags zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 321.06.00 "Solarpark Jägersfreude", im Stadtteil Jägersfreude, hier: Dritte Verlängerung der Durchführungsfrist |
11.3. |
Bebauungsplan Nr. 451.07.00 "Brebacher Ohr" |
11.4. |
Bebauungsplan Nr. 242.07.00 "Zwischen Seebohm- und Weisdorffstraße" |
12. |
Weiterentwicklung des Bürgerpark Hafeninsel - Nutzungskonzept |
13. |
Auftragserhöhungen und -erweiterungen |
14. |
Kenntnisnahme von Vergaben |
15. |
Auftragsvergaben |
15.1. |
Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 131.11.00 "Messe-, Kongress- und Kulturforum" - Vergabe eines Auftrags für die spezielle artenschutzrechtliche Prüfung (saP) |
15.2. |
Vergabe eines Integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK) für Dudweiler, Stadtmittezentrum |
16. |
nicht öffentliche Anträge der Fraktionen |
16.1. |
Beseitigung von Vandalismus in Form illegaler Graffiti und Aufkleber |
17. |
Verschiedenes |
Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.
Saarbrücken, 14. April 2021
Mit freundlichen Grüßen
Uwe Conradt
Oberbürgermeister