Sitzung Nr. 22 des Bezirksrates Mitte
Am Donnerstag, 20. Mai, findet um 16:30 Uhr im Turnhalle Brebach die Sitzung Nr. 22 des Bezirksrates Mitte statt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde
1. Genehmigung von Niederschriften
1.1. Genehmigung von Niederschriften
2. Änderung der Geschäftsordnung für den Bezirksrat Mitte der Landeshauptstadt Saarbrücken
3. Vorstellung des Vermessungs- und Geoinformationsamtes
4. Aufwertung des Kinderspielplatzes Koßmannstraße
5. Mittelübertragung auf HFH Generalsanierung Alte Unterkunft
Übertragung von Restmitteln aus HFH Kühlzellen (PSP 5.55.300.9003.391500), Mitteln aus HFH Generalsanierung Neue Halle (PSP 5.55.300.9003.392200) und Mitteln aus Grabfeldherstellung Mitte (PSP 5.55.300.7067.370000) auf HFH Generalsanierung Alte Unterkunft (PSP 5.55.300.9003.390200).
6. Sporthalle Neikesstraße
Benennung als Nauwieserhalle
7. Aufhebung der Sanierungssatzung "Markt Malstatt"
8. Aufhebung Sanierungssatzung "Unteres Malstatt"
9. Sozialer Zusammenhalt Malstatt, Ergänzung des bisherigen Fördergebiets
10. Barrierefreie Umgestaltung der Bushaltestelle „Bellevue, Haltepunkte C und D“ im Lerchesflurweg in Alt-Saarbrücken
11. Anträge der Fraktionen
11.1. Antrag (SPD) Aufstellung einer Bank mit Papierkorb an der Mehrzweckhalle St. Arnual
11.2. Antrag (SPD) Aufstellen einer Fahrradabstellanlage in der Julius-Kiefer-Straße
11.3. Antrag (SPD) Erneuerung und Änderung der Markierung der Parkzonen in der Scharnhorststraße
11.4. Antrag (SPD) Bezuschussung des Obst- und Gartenbauvereines St. Arnual zum Aufbau eines Pavillons und zur Neuanpflanzung von Obstbäumen auf der Streuobstwiese
12. Verwendung der Mittel für Kleininvestitionen (Sofortmaßnahmen)
13. Verschiedenes-Mitteilungen und Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
14. Grundstücksangelegenheiten
14.1. Ablösung eines Erbbaurechts
14.2. Verkauf einer Teilfläche eines Waldgrundstückes.
14.3. Verkauf einer Teilfläche eines Waldgrundstückes.
15. Verschiedenes-Mitteilungen und Anfragen
Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.
Saarbrücken, 12. Mai 2021
Mit freundlichen Grüßen
Stefan Brand
Bezirksbürgermeister