Mittwoch, 26. Mai 2021

Sitzung des Ausschusses für Bau, Freiraum und Stadtentwicklung

Am Mittwoch, den 6. Juni, findet um 17:30 Uhr im Saal 126, Rathaus St. Johann, 66111 Saarbrücken eine Sitzung des Ausschusses für Bau, Freiraum und Stadtentwicklung statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.         Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung

2.         Niederschriften

3.         Wohnungspolitik

4.         Aufwertung des Kinderspielplatzes Koßmannstraße 

5.         Stellungnahme der Verwaltung zu Anträgen der Fraktionen

5.1.      Städtische Wälder erhalten - Förderprogramme nutzen_SPD/0349/21   

6.         öffentliche Anträge Fraktionen   

6.1.      Baumfällungen im Meerwiesertalweg

6.2.      Obstgarten Eschberg

6.3.      Bebauung westl. der Alleestraße in Altenkessel 

6.4.      Umsetzung des Baulandmobilisierungsgesetzes

6.5.      Außengastronomie in der Saarstraße

6.6.      Flächen für Außengastronomie

7.         Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

8.         Beantwortung des Antrags SPD/0166/21 "Neue Nutzung für die Schrottimmobilie Talstraße 27 in Alt-Saarbrücken"

9.         Aufhebung der Sanierungssatzung "Markt Malstatt"          

10.       Aufhebung Sanierungssatzung "Unteres Malstatt"         

11.       Sozialer Zusammenhalt Malstatt, Ergänzung des bisherigen Fördergebiets         

12.       Bebauungspläne       

13.       Weiterentwicklung des Bürgerpark Hafeninsel - Nutzungskonzept       

14.       Auftragserhöhungen und -erweiterungen       

15.       Kenntnisnahme von Vergaben      

16.       Auftragsvergaben      

16.1.     Fußweg Scheidter Straße-Ostbahnhof – Abriss Kopfbahnhof, Vergabe   

17.       nicht öffentliche Anträge Fraktionen    

17.1.     Nachverdichtung und Nutzungsänderung für mehr Wohnraum          

18.       Verschiedenes

Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.

Saarbrücken, 26. Mai 2021

Mit freundlichen Grüßen

Uwe Conradt

Oberbürgermeister