Sitzung Nr. 24 des Bezirksrates Mitte
Am Donnerstag, 01. Juli findet um 16 Uhr im Turnhalle Brebach eine Sitzung Nr. 24 des Bezirksrates Mitte statt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde
1. BBP Nr. 131.02.15 "Zwischen Sulzbachstraße und Rotenhofstraße" im Stadtteil St. Johann
hier: Offenlagebeschluss
2. Bebauungsplan Nr. 115.08.01 "Metzer Straße zwischen An der Neuen Bremm und Dr.-Vogeler-Straße" - hier: Offenlagebeschluss, Erweiterung Geltungsbereich
3. Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) Umfeld Osthafen/ Zukunft Stadtgrün
4. Vorstellung des Radverkehrsbeauftragten
5. Benennung des Synagogenvorplatzes im Stadtteil St. Johann
6. Umsetzung der Bildungswerkstatt in eigener Trägerschaft der LHS (Federführung bei StA 41):
Aufteilung des Kultur- und Lesetreffs „Knappenroth“ (KULT) in zwei Standorte;
1. Verbleib am bisherigen Standort in einer reduzierten Form
2. Anteilige Verlagerung des KULT in die Bildungswerkstatt und Schaffung einer zusätzlichen Personalstelle für die Bildungswerkstatt
7. Empfehlungen des Bezirksrates Mitte zum Haushalt 2022 / Investitionsprogramm 2021 -2025
8. Verwendung der Mittel für Kleininvestitionen (Sofortmaßnahmen)
9. Anträge der Fraktionen
9.1. Antrag (SPD) Neuanpflanzung eines Baumes an der Mehrzweckhalle St. Arnual
9.2. Antrag (SPD) Verstärkte Verkehrsüberwachung in der Breite Straße in Saarbücken Malstatt
10. Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
11. Zukunft der Innenstädte und Forcierungsmaßnahmen für den Restart: Beitrag des Amts für Wirtschaftsförderung und Arbeitsmarkt zur Fachkonferenz Wirtschaftsförderung des Regionalverbands Saarbrücken am 17.03.2021
12. Grundstücksangelegenheiten
12.1. Vermarktung des Rhenania-Gebäudes im Rahmen einer Konzeptvergabe.
12.2. Verkauf einer Grundstücksteilfläche - Änderung der Käuferfirmierung
12.3. Verkauf einer Teilfläche eines Grundstücks.
12.4. Tausch von Grundstücken
13. Verschiedenes-Mitteilungen und Anfragen
Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung
Saarbrücken, 24. Juni 2021
Mit freundlichen Grüßen
Stefan Brand
Bezirksbürgermeister