Bauausschuss
Am Donnerstag, 1. Juli 2021 findet um 18:30 Uhr im Saal 126, Rathaus St. Johann, 66111 Saarbrücken eine Sitzung des Ausschusses für Bau, Freiraum und Stadtentwicklung statt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1. |
Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung |
2. |
Niederschriften |
2.1. |
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche / nichtöffentliche Sitzung Nr. 09 (2019/24) des Ausschusses für Bau, Freiraum und Stadtentwicklung am 24.02.2021 |
2.2. |
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche / nichtöffentliche Sitzung Nr. 10 (2019/24) des Ausschusses für Bau, Freiraum und Stadtentwicklung am 21.04.2021 |
2.3. |
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche / nichtöffentliche Sitzung Nr. 11 (2019/24) des Ausschusses für Bau, Freiraum und Stadtentwicklung am 02.06.2021 |
3. |
Umgestaltung des Kleinkinderspielplatzes „Haus Äsche“ im Rahmen des Investitionspakt Soziale Integration im Quartier und des Abenteuerspielplatzes Meiersdell im Rahmen der Sozialen Stadt (seit 2020 Sozialer Zusammenhalt) Malstatt |
4. |
Stellungnahme der Verwaltung zu Anträgen der Fraktionen |
4.1. |
Beantwortung der Anfrage SPD/0953/20 Umsetzung des Saarländischen Wohnungsaufsichtsgesetzes |
4.2. |
Saarbrücken blüht - Für mehr Blühflächen auf städtischem Grund_Anfrage SPD_0347_21_1 |
5. |
öffentliche Anträge Fraktionen |
5.1. |
Kritik an Baumfällungen |
5.2. |
Aufwertung des Kinderspielplatzes Komturstraße |
6. |
Verschiedenes |
Nichtöffentlicher Teil
7. |
Modellvorhaben zur Weiterentwicklung der Städtebauförderung |
8. |
Ermächtigung zum Abschluss eines Rahmenvertrages mit der GIU FM im Rahmen des Projektes „CongressCultureCity“ |
8.1. |
Ermächtigung zum Abschluss eines Rahmenvertrages mit der GIU FM im Rahmen des Projektes „CongressCultureCity“; Hier Stellungnahme RPA |
9. |
Nachtrag zum Wall Werbenutzungsvertrag |
10. |
Vermarktung des Rhenania-Gebäudes im Rahmen einer Konzeptvergabe. |
11. |
Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) Umfeld Osthafen/ Zukunft Stadtgrün |
12. |
Bebauungspläne |
12.1. |
BBP Nr. 131.02.15 "Zwischen Sulzbachstraße und Rotenhofstraße" im Stadtteil St. Johann |
12.2. |
Bebauungsplan Nr. 115.08.01 "Metzer Straße zwischen An der Neuen Bremm und Dr.-Vogeler-Straße" - hier: Offenlagebeschluss, Erweiterung Geltungsbereich |
12.3. |
Bebauungsplan Nr. 312.11.00 "Rathausblock" im Stadtteil Dudweiler: 2.Offenlage |
12.4. |
Bebauungsplan Nr. 242.06.00 "Viktor-Tesch-Allee" im Stadtteil Malstatt-Burbach |
13. |
Auftragserhöhungen und -erweiterungen |
14. |
Kenntnisnahme von Vergaben |
14.1. |
Soziale Stadt Malstatt - städtebauliche Aufwertung Moselstraße/ Platzgestaltung Köllertalstraße |
14.2. |
Kenntnisnahme Vergabe Schulhof Grundschule Füllengarten Saarbrücken |
15. |
Auftragsvergaben |
15.1. |
Vergabe eines Integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzepts (ISEK) "Umfeld Osthafen / Wachstum und nachhaltige Erneuerung" im Stadtteil St.Johann |
15.2. |
Renaturierung des Rohrbachs, 3. BA Schafbrücke-Nord, TA 3.1, Vergabe Planungsauftrag |
16. |
nicht öffentliche Anträge Fraktionen |
16.1. |
Absage Interessierter Pächter des Saarstrandes |
17. |
Verschiedenes |
Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.
Saarbrücken, 29. Juni 2021
Mit freundlichen Grüßen
Uwe Conradt Oberbürgermeister