Dienstag, 29. Juni 2021

Bauausschuss

Am Donnerstag, 1. Juli 2021 findet um 18:30 Uhr im Saal 126, Rathaus St. Johann, 66111 Saarbrücken eine Sitzung des Ausschusses für Bau, Freiraum und Stadtentwicklung statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

 1.

Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung

 2.

Niederschriften

 2.1.

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche / nichtöffentliche Sitzung Nr. 09 (2019/24)  des Ausschusses für Bau, Freiraum und Stadtentwicklung am 24.02.2021

 2.2.

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche / nichtöffentliche Sitzung Nr. 10 (2019/24)  des Ausschusses für Bau, Freiraum und Stadtentwicklung am 21.04.2021

 2.3.

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche / nichtöffentliche Sitzung Nr. 11 (2019/24)  des Ausschusses für Bau, Freiraum und Stadtentwicklung am 02.06.2021

 3.

Umgestaltung des Kleinkinderspielplatzes „Haus Äsche“ im Rahmen des Investitionspakt Soziale Integration im Quartier und des Abenteuerspielplatzes Meiersdell im Rahmen der Sozialen Stadt (seit 2020 Sozialer Zusammenhalt) Malstatt

 4.

Stellungnahme der Verwaltung zu Anträgen der Fraktionen

 4.1.

Beantwortung der Anfrage SPD/0953/20 Umsetzung des Saarländischen Wohnungsaufsichtsgesetzes

 4.2.

Saarbrücken blüht - Für mehr Blühflächen auf städtischem Grund_Anfrage SPD_0347_21_1

 5.

öffentliche Anträge Fraktionen

 5.1.

Kritik an Baumfällungen

 5.2.

Aufwertung des Kinderspielplatzes Komturstraße

 6.

Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

 7.

Modellvorhaben zur Weiterentwicklung der Städtebauförderung

 8.

Ermächtigung zum Abschluss eines Rahmenvertrages mit der GIU FM im Rahmen des Projektes „CongressCultureCity“

 8.1.

Ermächtigung zum Abschluss eines Rahmenvertrages mit der GIU FM im Rahmen des Projektes „CongressCultureCity“; Hier Stellungnahme RPA

 9.

Nachtrag zum Wall Werbenutzungsvertrag

 10.

Vermarktung des Rhenania-Gebäudes im Rahmen einer Konzeptvergabe.

 11.

Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) Umfeld Osthafen/ Zukunft Stadtgrün

 12.

Bebauungspläne

 12.1.

BBP Nr. 131.02.15 "Zwischen Sulzbachstraße und Rotenhofstraße" im Stadtteil St. Johann

 12.2.

Bebauungsplan Nr. 115.08.01 "Metzer Straße zwischen An der Neuen Bremm und Dr.-Vogeler-Straße" - hier: Offenlagebeschluss, Erweiterung Geltungsbereich

 12.3.

Bebauungsplan Nr. 312.11.00 "Rathausblock" im Stadtteil Dudweiler: 2.Offenlage

 12.4.

Bebauungsplan Nr. 242.06.00 "Viktor-Tesch-Allee" im Stadtteil Malstatt-Burbach

 13.

Auftragserhöhungen und -erweiterungen

 14.

Kenntnisnahme von Vergaben

 14.1.

Soziale Stadt Malstatt - städtebauliche Aufwertung Moselstraße/ Platzgestaltung Köllertalstraße

 14.2.

Kenntnisnahme Vergabe Schulhof Grundschule Füllengarten Saarbrücken

 15.

Auftragsvergaben

 15.1.

Vergabe eines Integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzepts  (ISEK) "Umfeld Osthafen / Wachstum und nachhaltige Erneuerung" im Stadtteil St.Johann

 15.2.

Renaturierung des Rohrbachs, 3. BA Schafbrücke-Nord, TA 3.1, Vergabe Planungsauftrag

 16.

nicht öffentliche Anträge Fraktionen

 16.1.

Absage Interessierter Pächter des Saarstrandes

 17.

Verschiedenes

Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.

Saarbrücken, 29. Juni 2021

Mit freundlichen Grüßen

Uwe Conradt Oberbürgermeister