Sitzung des Bezirksrates West

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde

1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung

2. Wahl einer Schiedsperson für den Bezirk 5 Saarbrücken-Klarenthal

3. Niederschrift über die Sitzung Nr. 20 (2019-2024) des Bezirksrates West am 17.06.2021

4. Bericht und Beschluss zur Ortseingangsgestaltung in Klarenthal, EU- Leader Förderung

5. Mittelanmeldungen des Bezirksrates West zum Haushalt 2022; Empfehlungen der Bezirksräte

6. Investitionsprogramm zum Wirtschaftsplan 2022 des ZKE für den Stadtbezirk West

7. Einrichtung temporärer Wohnmobilstellplätze (sog. „Pop-Up-Stellplätze“) im Stadtgebiet der LHS

8. Kostenerläuterung zum DB- Standort Burbach- Mitte - Bericht der Verwaltung

9. Verkehrsentwicklungsplan - Bericht der Verwaltung

10. Antrag der Bezirksbürgermeisterin - Den Burbacher Markt städtebaulich aufwerten

11. Anträge der Fraktionen
11.1. Antrag der CDU- Fraktion- Aufstellung von Ruhebänken a) im Bereich der Kreuzung Warndt-/ Kreis-/ Hauptstraße in Klarenthal/ Gersweiler b) im Zuge der Kreisstraße in Klarenthal
11.2. Antrag der SPD- Fraktion: E- Ladesäulen für Fahrräder und Autos auch im Saarbrücker Westen einrichten
11.3. Antrag der SPD- Fraktion: Antrag zum Neubau der Kita Fenner Straße
11.4. Antrag der SPD- Fraktion: Antrag zur aktuellen Situation der bestehenden Kita in der Ortsmitte
11.5. Antrag der SPD- Fraktion: Alleestraße in Altenkessel durchgehend als 30iger Zone

12. Beantwortung der Anträge
12.1. Erneuerung Trimm-Dich-Pfad Altenkessel, Antrag SPD - WES/0372/21
12.2. Aufstellung zusätzlicher Abfallbehälter für Hundekot_SPD Antrag_WES/370/21
12.3. Säuberung und Grünschnitt des Verbindungsweges Alleestraße 234/240 und 261 hin zur Provinzialstraße_Antrag SPD_WES/1211/20
12.4. Antrag SPD_Fraktion und FDP_Mitglied:Anschaffung von Kotentsorgungsboxen für Hunde_WES/0795/21
12.5. Beantwortung des Antrages der CDU-Fraktion vom 12.02.2021 (WES/0203/21) hier: Platzbefestigung Ecke Flammstraße, Von-der-Heydt-Straße, 66115 Saarbrücken
12.6. Beantwortung WES/0128/21 „Barrierefreie Haltestellen im Westbezirk“
12.7. Beantwortung WES/0371/21: „Schaffung einer Abstellmöglichkeit für Fahrräder an der Haltestelle ‚Am Sprinkshaus‘“
12.8. Beantwortung WES/0570/21 „Erläuterung der Kostenschätzung der Zuwegung de DB Haltepunktes Burbach Mitte„
12.9. Beantwortung WES/1553/19 und WES/1192/20 „Neubau Bushaltestellen Zimmerplatz in Gersweiler und Höhe Kirche Ottenhausen“
12.10. Beantwortung WES/0009/20 „Mehr Sicherheit für Bürgerinnen und Bürger in Klarenthal“
12.11. Beantwortung WES/0571/21 „Weiterentwicklung Verkehrsplanung für den Bezirk West“

13. Verwendung der Mittel für Kleininvestitionen (Sofortmaßnahmen)
13.1. Verwendung der Mittel für Kleininvestitionen (Sofortmaßnahmen) - Anschaffung von Hochbeeten für den Stadtbezirk West
13.2. Verwendung der Mittel für Kleininvestitionen (Sofortmaßnahmen) - Antrag des Sportfischervereins
Völklingen 1923 e.V.
13.3. Verwendung der Mittel für Kleininvestitionen (Sofortmaßnahmen)- Rasenanlage Eingang Gersweiler
13.4. Verwendung der Mittel für Kleininvestitionen (Sofortmaßnahmen) im Stadtbezirk West - offener Bücherschrank vor dem Büro der Bezirksbürgermeisterin
13.5. Verwendung der Mittel für Kleininvestitionen (Sofortmaßnahmen) - Anschaffung eines Wipp-/ Wackeltiers
für den Burbacher Markt

14. Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

15. Anträge der Fraktionen

16. Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen

 

Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.

 

Saarbrücken, 26. August 2021
Mit freundlichen Grüßen
Isolde Ries
Bezirksbürgermeisterin