Sitzung Bezirksrat Mitte
Am Donnerstag, 2. September 2021, findet um 16.30 Uhr im Turnhalle Brebach, Saarbrücker Straße 146, 66130 Saarbrücken eine Sitzung Nr. 25 des Bezirksrates Mitte statt.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde
1. Genehmigung von Niederschriften
1.1. Genehmigung von Niederschriften
1.2. Genehmigung von Niederschriften
2. Investitionsprogramm zum Wirtschaftsplan 2022 des ZKE für den Stadtbezirk Mitte
3. Modellvorhaben zur Weiterentwicklung der Städtebauförderung - Ersetzt VWT/0884/21
4. Bebauungsplan Nr. 115.08.01 "Metzer Straße zwischen An der Neuen Bremm und Dr.-Vogeler-Straße" -
hier: Offenlagebeschluss, Erweiterung Geltungsbereich
5. Bebauungsplan Nr. 162.05.01 „Stockenbruch“ , hier: Aufstellungsbeschluss
6. Bebauungsplan Nr. 113.02.48 „Zwischen Gärtnerstraße und Keplerstraße“ hier: Aufstellungsbeschluss
7. Erlass einer Satzung über eine Veränderungssperre gem. § 14 BauGB i.V.m. § 16 Abs. 1 BauGB im Geltungsbereich des im Verfahren befindlichen Bebauungsplanes Nr. 122.05.00 "Zwischen Grülingstraße und Eurobahnhof" im Stadtteil Malstatt
8. Anträge der Fraktionen
9. Beantwortung von Anträgen
9.1. Verbesserung des Bürgersteiges in der Barbarastraße und Koßmannstraße im Bereich des ehemaligen Parkplatzes an der Ecke - Stellungnahme zum Antrag der SPD-Bezirksratsfraktion MIT/0815/21
9.2. Stellungnahme zum Antrag MIT0444/21 zur Erweiterung des Lärmaktionsplans
9.3. Neuanpflanzung eines Baumes an der Mehrzweckhalle St. Arnual_SPD-Antrag_MIT/0920/21
9.4. Beantwortung MIT/0935/21 zu „Verstärkte Verkehrsüberwachung in der Breite Straße in Saarbrücken Malstatt“
10. Bekanntgabe der Termine für die Sitzungen des Bezirksrates Mitte 2022
11. Verlegung von "Stolpersteinen"
12. Verschiedenes-Mitteilungen und Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
13. Abschlussbericht der Straßennamenkommission des Bezirksrats Mitte der Landeshauptstadt Saarbrücken
13.1.Beschlussfassung über das weitere Vorgehen bei der Umbenennung von Straßennamen
14. Grundstücksangelegenheiten
14.1.Verkauf von Grundstücksteilflächen
14.2.Verkauf von Grundstücken
14.3. Abschluss eines langjährigen Gestattungsvertrages
15.Verschiedenes-Mitteilungen und Anfragen
Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.
Saarbrücken, 26. August 2021
Mit freundlichen Grüßen
Stefan Brand
Bezirksbürgermeister