Sitzung des Ausschusses für Bau, Freiraum und Stadtentwicklung
Am Mittwoch, 22. September 2021 findet um 16:00 Uhr im Saal 126, Rathaus St. Johann, 66111 Saarbrücken eine Sitzung des Ausschusses für Bau, Freiraum und Stadtentwicklung statt.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung
2. Niederschriften
2.1. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche / nichtöffentliche Sitzung Nr. 12 (2019/24) des Ausschusses für Bau, Freiraum und Stadtentwicklung am 01.07.2021
3. Reaktivierung Kinderspielplatz „Im Wiesental“
4. Waldparkplatz Meerwiesertalweg
5. Stellungnahme der Verwaltung zu Anträgen der Fraktionen
5.1. Obstgarten Eschberg_Antrag_FRA/0661/21
5.2. Bebauungs westl. der Alleestraße in Altenkessel- Beantwortung des Fraktionsantrags FRA/0666/21
5.3. Beantwortung des Fraktionsantrags FRA/0267/21/1 "Windpark Pfaffenkopf"
6. öffentliche Anträge Fraktionen
6.1. Digital gesteuerte Bewässerungssysteme für Stadtbäume
6.2. Beleuchtung öffentlicher Gebäude zur Eindämmung der Lichtverschmutzung
6.3. Aufstellung von Trinkwasseranlagen im gesamten Stadtgebiet
7. Sitzungstermine 2022 für den Ausschuss für Bau, Freiraum und Stadtentwicklung
8. Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
9. Absage Interessierter Pächter des Saarstrandes
10. Aktualisierung der Finanzierungsvereinbarung „Finanzierung von Einzelprojekten im Rahmen der Fortführung des ehemaligen EU-Großprojektes „Stadtmitte am Fluss“ zwischen dem Saarland und der LHS“ sowie der dazugehörigen Umsetzungsrichtlinie
11. Modellvorhaben zur Weiterentwicklung der Städtebauförderung - Ersetzt VWT/0884/21
12. Kooperative Einzelhandelssteuerung im Regionalverband Saarbrücken - Zustimmung zur Beschlussfassung im Kooperationsrat
13. Bauvorhaben im Herrmann-Löns-Weg
14. Bebauungspläne
14.1. Bebauungsplan Nr. 113.02.48 „Zwischen Gärtnerstraße und Keplerstraße“ hier: Aufstellungsbeschluss
14.2. Bebauungsplan Nr. 115.08.01 "Metzer Straße zwischen An der Neuen Bremm und Dr.-Vogeler-Straße" - hier: Offenlagebeschluss, Erweiterung Geltungsbereich
14.3. Erlass einer Satzung über eine Veränderungssperre gem. § 14 BauGB i.V.m. § 16 Abs. 1 BauGB im Geltungsbereich des im Verfahren befindlichen Bebauungsplanes Nr.
15. Verlängerung des Jagdpachtvertrags für den städtischen Eigenjagdbezirk Bübingen
16. Auftragserhöhungen und -erweiterungen
17. Kenntnisnahme von Vergaben
18. Auftragsvergaben
19.nicht öffentliche Anträge Fraktionen
20.Verschiedenes
Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.
Saarbrücken, 14. September 2021
Mit freundlichen Grüßen
i.V.
Patrick Berberich
Beigeordneter