öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Landeshauptstadt Saarbrücken

Besucher/-innen der Sitzung werden darauf hingewiesen, dass aufgrund der Einhaltung der Abstandsregelung sowohl die Anzahl der Besucher/-innenplätze begrenzt ist, als auch der Zutritt zur Congresshalle durch  Einzeleinlass erfolgt.

Öffentlicher Teil

1.         Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung

2.         Fragestunde      

3.         Genehmigung von Niederschriften          

4.         Besetzung von Ausschüssen          

5.         Besetzung des Seniorenbeirates          

6.         Besetzung von Aufsichtsräten, Verbandsversammlungen und Verwaltungsräten          

7.         Änderung der Entgelteordnung für städtische Stadtteilkirmesse sowie Mai- und Oktoberfest          

8.         Mittelbereitstellungen          

9.         Information über die länderübergreifende Hilfe der Feuerwehr Saarbrücken im Katastrophengebiet in Rheinland-Pfalz nach dem Starkregenereignis am 14.07.2021          

10.       Bericht über die Pläne der Landeshauptstadt Saarbrücken zur Aufnahme von Flüchtlingen aus Afghanistan          

11.       Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention          

12.       Fortsetzung und Umsetzung des Dekorations- und Beleuchtungskonzeptes für die Weihnachtsstadt Saarbrücken          

13.       Bebauungspläne          

13.1.     Bebauungsplan Nr. 113.02.48 „Zwischen Gärtnerstraße und Keplerstraße“

- Aufstellungsbeschluss          

13.2.     Bebauungsplan Nr. 115.08.01 "Metzer Straße zwischen An der Neuen Bremm und Dr.-Vogeler-Straße"

-  Offenlagebeschluss, Erweiterung Geltungsbereich          

14.       Erlass einer Satzung über eine Veränderungssperre gemäß § 14 BauGB i.V.m. § 16 Abs. 1 BauGB im Geltungsbereich des im Verfahren befindlichen Bebauungsplanes Nr. 122.05.00 "Zwischen Grülingstraße und Eurobahnhof" im Stadtteil Malstatt        

15.       Modellvorhaben zur Weiterentwicklung der Städtebauförderung          

16.       Kontinuierliche Passantenzählung als Instrument des Standortmarketing          

17.       Errichtung eines digitalen Leerstandsmanagements: Chance zur Teilnahme am Bundesmodellprojekt "Digitales Leerstands- und Ansiedlungsmanagement an Handelsstandorten in Stadtlaborverprobung          

18.       Platzbenennung im Stadtteil Ensheim          

19.       Kooperative Einzelhandelssteuerung im Regionalverband Saarbrücken - Zustimmung zur Beschlussfassung im Kooperationsrat          

20.       Abschluss eines Kooperationsvertrages zur Vergabe der Nachtbuslinien auf dem Gebiet des Regionalverbandes          

20.1.     Abschluss eines Kooperationsvertrages zur Vergabe der Nachtbuslinien auf dem Gebiet des Regionalverbandes- Ergänzungsvorlage Liste Buslinien          

21.       Gebäudemanagementbetriebs - GMS

 - Änderungen im Vermögensplan          

21.1.     FFW Fechingen - Anbau einer Fahrzeughalle

Veränderung im Vermögensplan          

21.2.     FFW Ensheim - Anbau einer Fahrzeughalle

Veränderung im Vermögensplan          

21.3.     GS Altenkessel - Containeranlage

Veränderung im Vermögensplan          

21.4.     Kita Klarenthal Fennerstraße -  Waldwiese

Veränderung im Vermögensplan          

21.5.     GS Ost - Erweiterung und Umbau im Bestand

Veränderung im Vermögensplan          

22.       Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Verwertung von Grüngut zwischen dem Entsorgungsverband Saar (EVS) und der Landeshauptstadt Saarbrücken (ZKE)          

23.       Bewerbung für das Host Town Program bei den Special Olympics World Games Berlin 2023          

24.       Anträge der Fraktionen          

24.1.     Erstellung einer Altersstrukturanalyse des städtischen Personalbestandes          

Nichtöffentlicher Teil

25.       Anträge der Fraktionen

26.       Grundstücksangelegenheiten          

27.       Abschluss eines langjährigen Gestattungsvertrages          

28.       Verlängerung des Jagdpachtvertrags für den städtischen Eigenjagdbezirk Bübingen          

29.       Personalangelegenheiten          

30.       Verlängerung einer Betrauung für das Baugebiet Franzenbrunnen          

31.       Unbefristete Niederschlagungen rückständiger Forderungen ab 5.000 €          

32.       Ermächtigung zur Kreditaufnahme          

33.       Aktualisierung der Finanzierungsvereinbarung „Finanzierung von Einzelprojekten im Rahmen der Fortführung des ehemaligen EU-Großprojektes „Stadtmitte am Fluss“ zwischen dem Saarland und der LHS“ sowie der dazugehörigen Umsetzungsrichtlinie          

34.       Auftragsvergabe Verhandlungsverfahren Mittagsverpflegung  städtischer Kitas          

35.       Vergabe eines Planungsauftrages für die Objektplanung Verkehrsanlagen des

Geh-/Radwegs Metzer Straße, 4. BA          

36.       Kontinuierliche Passantenzählung als Instrument des Standortmarketing: Sachstandsbericht einer geplanten Vergabe          

37.       Einrichtung eines digitalen Leerstandsmanagements: Chance zur Teilnahme am Bundesmodellprojekt "Digitales Leerstands- und Ansiedlungsmanagement an Handelsstandorten in Stadtlaborverprobung" sowie Aufhebung des ursprünglich geplanten Vergabeverfahrens          

38.       GS Rodenhof – Auftragserhöhung Architektenleistungen          

39.       Stadion Ludwigspark Auftragserhöhung          

40.       Sanierung Stadion Ludwigspark          

41.       Westlich Metzer Straße / Glockenwald - Auftragsvergabe

Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.

Saarbrücken, 21. September 2021

Mit freundlichen Grüßen

Gez.:

Uwe Conradt

Oberbürgermeister