Sitzung Nr. 26 des Bezirksrates Mitte
Am Donnerstag, den 14.10.2021 findet um 16:30 Uhr im Turnhalle Brebach eine Sitzung Nr. 26 des Bezirksrates Mitte statt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde
1. Verpflichtung eines Bezirksratsmitgliedes
2. Vorstellung des neuen Baudezernenten
3. Neuanlage von Fahrradabstellanlagen
4. Festlegung der Prioritätenreihenfolge für das Investitionsprogramm 2022 bis 2025 verschiedener Umgestaltungs- und Neubaumaßnahmen im Grün- und Friedhofsbereich, Stadtbezirk Mitte
5. Aufhebung des Straßennamens „Oberst-Petersen-Weg“
6. E-Mobilitätskonzept
7. Bekanntgabe der Termine für die Sitzungen des Bezirksrates Mitte 2022
8. Anträge der Fraktionen
8.1. Antrag SPD Aufstellung von Spendern für Hundekotbeutel und zugehörige Abfallbehälter auf dem Wackenberg
8.2. Antrag SPD Einrichtung von Fahrradschutzstreifen im Ortsteil Rußhütte
8.3. Antrag Bündnis90 /Die Grünen Übersicht über die IT-Ausstattung der Schulen und Kindertagesstätten im Bezirk Mitte
9. Beantwortung von Anträgen der Fraktionen
9.1. Aufstellung Bank und Papierkorb Mehrzweckhalle St. Arnual_Antrag SPD/0679/21
10. Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
11. Grundstücksangelegenheiten
11.1. Grundstücksübertragung
11.2. Verkauf eines städtischen Grundstücks
11.3. Ablösung eines Erbbaurechts
12. Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen
Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.
Saarbrücken, 7. Oktober 2021
Mit freundlichen Grüßen
Stefan Brand
Bezirksbürgermeister