Sitzung des Bezirksrates West
Am Donnerstag, den 11. November findet um 17:30 Uhr im Bürgerhaus Burbach eine Sitzung des Bezirksrates West statt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde
1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung
2. Genehmigung von Niederschriften
2.1. Niederschrift über die Sitzung Nr. 22 (2019-2024) des Bezirksrates West am 07.10.2021
2.2. Niederschrift über die Sondersitzung Sitzung Nr. 23 (2019-2024) des Bezirksrates West am 14.10.2021
3. Forstwirtschaftsplan Stadtwald Saarbrücken, Forstwirtschaftsjahr 2022
4. Auswirkungen der Fa. Remondis auf Mensch und Umwelt- Bericht der Verwaltung
- Bepflanzung und Sichtschutz
- Maßnahmen der Fa. Remondis
5.Verlegung von "Stolpersteinen"
6. E-Mobilitätskonzept
7. Einrichtung temporärer Wohnmobilstellplätze (sog. „Pop-Up-Stellplätze“) im Stadtgebiet der LHS
8. Programm für die Investitionsmaßnahmen 2022 des Gebäudemanagementbetriebes der
Landeshauptstadt Saarbrücken (GMS) – Bezirk West
9. Mittelverteilung der Programmhaushaltsstellen 2022, Amt für Stadtgrün und Friedhöfe
10. Haushaltssatzung 2022; hier: Anhörung der Bezirksräte nach § 73 KSVG
11. Schulausbauplanung - Handlungsbedarfe auf der Grundlage der Schülerprognosezahlen des Landes aus 2021 und den aktuellen Kapazitätszahlen für die Ganztagsgrundschulen (FGTS, GTGS, OGTGS) zum Schuljahr 2021/2022
12. Zuschuss an Vereine und Verbände, die im Entscheidungsrecht des Bezirksrates West stehen
13. Gewährung von Zuschüssen an Sportvereine zur Förderung der Jugendarbeit für das Jahr 2021
14. Gewährung von Zuschüssen an Sportvereine mit eigenen Anlagen für das Jahr 2021 - Kostenstelle 73110, Sachkonto 5318009 (Bezirksratsbudget)
15. Trainingsbeleuchtung – Errichtung einer LED-Beleuchtung, Gewährung eines Zuschusses durch die Landeshauptstadt Saarbrücken: hier Sportanlage TuS Herrensohr
16. Corona-Unterstützung der von STA 52 betreuten Vereine - Erhöhung der Jugendförderung
17. Zuschüsse an förderungswürdige Vereine und Verbände
18. Bekanntgabe der Sitzungstermine des Bezirksrates West für das Jahr 2022
19. Antrag der Bezirksbürgermeisterin: Änderung der bestehenden Baumschutzsatzung hin zu einer Baumfördersatzung
20. Anträge der Fraktionen
20.1. Antrag der SPD- Fraktion: Erschließungsfläche zwischen Seebohm- und Weisdorffstraße
20.2. Antrag der SPD- Fraktion:Fahrradabstellanlagen
21. Beantwortungen von Anträgen
21.1. Aufstellung von Ruhebänken
a) im Bereich der Kreuzung Warndt-/Kreis-/Hauptstraße in Klarenthal/Gersweiler
b) im Zuge der Kreisstraße in Klarenthal
Antrag CDU Fraktion_WES/1118/21
21.2. Zusätzlicher Weihnachtsbaum für den Ortseingang von Gersweiler_Antrag SPD_WES/1325/21
22. Verwendung der Mittel für Kleininvestitionen (Sofortmaßnahmen)
22.1. Verwendung der Mittel für Kleininvestitionen (Sofortmaßnahmen) im Stadtbezirk West- Anschaffung neuer Gläser für das Bürgerhaus Burbach
22.2. Verwendung der Mittel für Kleininvestitionen (Sofortmaßnahmen) - Anschaffung eines Wipp-/ Wackeltieres für den Burbacher Markt; hier: Übernahme von Mehrkosten
23. Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
24. Änderung des Mietvertrages
25. Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen
Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.
Saarbrücken, 4. November 2021
Mit freundlichen Grüßen
Isolde Ries
Bezirksbürgermeisterin