öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates
Am Mittwoch, den 10. November findet um 16 Uhr im Saal West der Congresshalle Saarbrücken eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Landeshauptstadt Saarbrücken statt.
Besucher/-innen der Sitzung werden darauf hingewiesen, dass aufgrund der Einhaltung der Abstandsregelung sowohl die Anzahl der Besucher/-innenplätze begrenzt ist, als auch der Zutritt zur Congresshalle durch Einzeleinlass erfolgt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung
2. Fragestunde
3. Genehmigung von Niederschriften
4. Besetzung von Ausschüssen
5. Besetzung von Aufsichtsräten, Verbandsversammlungen und Verwaltungsräten
6. Änderung der Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuern in der Landeshauptstadt Saarbrücken
7. Befristete Änderung der Entgeltordnung für die Nutzung der Festhallen und Bürgerhäuser der LHS und des Entgeltekatalogs für die Benutzung der Sportanlagen (Hallen und Freisportanlagen) der LHS
8. Mittelbereitstellungen
9. Bebauungspläne
9.1. Bebauungsplan Nr. 135.06.05 „Ehemaliges Becolin Areal“
- Aufstellungsbeschluss
9.1.1 Rückgabe des ehemaligen Becolin-Geländes an die Römer
9.1.2 Errichtung eines Conradt-Towers auf dem ehemaligen Becolin-Gelände
9.2. Bebauungsplan Nr. 243.12.00 „Wohnbebauung Füllengarten“ im Stadtteil Burbach
- Änderung des Plangeltungsbereichs und Offenlagebeschluss
9.3. BBP Nr. 312.11.00 „Rathausblock“ im Stadtteil Dudweiler;
- Satzungsbeschluss
10. Aufhebung des Straßennamens „Oberst-Petersen-Weg“
11. Ersatzbeschaffung zweier mobiler Geschwindigkeitsmessgeräte nach Außerbetriebnahme der vorhandenen LEIVTEC XV 3 – Kameras
12. Enforcement Trailer mit Geschwindigkeitsmessgerät
– Weiteres Verfahren
13. Bundesweite Kampagne „Assistenzhund-Willkommen“
14. GS Ordensgut – Brandschutzmaßnahmen
- Veränderung im Vermögensplan GMS
15. Änderung der Stellenplanes IKS 2021
16. Jahresabschluss IKS 2020
17. Jahresabschluss ZGS 2020
18. Jahresabschluss ZKE 2020
19. Anträge der Fraktionen
19.1 Bau von Denkmälern für gescheiterte Bauprojekte
Nichtöffentlicher Teil
20. Anträge der Fraktionen
21. Grundstücksangelegenheiten
22. Übertragung einer Liegenschaft
23. Änderung des Mietvertrages
24. Personalangelegenheiten
25. Befristete Weiterbeschäftigung
26. Bestellung eines Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlüsse ZGS 2021 bis 2024
27. Bestellung einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft zur Prüfung des Jahresabschlusses GMS 2021
28. Bestellung des Abschlussprüfers zur Prüfung des Jahresabschlusses des ZKE für das Wirtschaftsjahr 2021
29. Verzicht auf Weiterbetrieb eines Rechtsstreits
30. Ersatzneubau und Hochwasserschutzmaßnahme Hahnenklamm in Saarbrücken-Bübingen
31. Kenntnisnahme von Vergaben
32. Sortierung und Kompostierung der Friedhofsabfälle auf dem Hauptfriedhof - Kenntnisnahme der Auftragsvergabe
33. Stadion Ludwigspark- Auftragserhöhung Brandmeldeanlage
34. Grundschule Wallenbaum
Auftragsvergabe Objektplanungsleistungen
35. Grundschule Am Ordensgut
- Brandschutz im Bestand
36. Erweiterung der Grundschule Ost
- Vergabe von Bauleistungen: Erd-, Maurer-, Betonarbeiten
Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.
Saarbrücken, 4. November 2021
Mit freundlichen Grüßen
Gez.:
Uwe Conradt
Oberbürgermeister