Sitzung des Bezirksrates Mitte
Am Donnerstag, den 18. November findet um 16:30 Uhr im Turnhalle Brebach eine Sitzung des Bezirksrates Mitte statt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde
1. Verpflichtung eines Bezirksratsmitgliedes
2. Schulausbauplanung - Handlungsbedarfe auf der Grundlage der Schülerprognosezahlen des Landes aus 2021 und den aktuellen Kapazitätszahlen für die Ganztagsgrundschulen (FGTS, GTGS, OGTGS) zum Schuljahr 2021/2022
3. Haushaltssatzung 2022; hier: Anhörung der Bezirksräte nach § 73 KSVG
4. Programm für die Investitionsmaßnahmen 2022 des Gebäudemanagementbetriebes der
Landeshauptstadt Saarbrücken (GMS) – Bezirk Mitte
5. Wirtschaftsplan 2022 des JHZ S
6. Forstwirtschaftsplan Stadtwald Saarbrücken, Forstwirtschaftsjahr 2022
7. Investitionsplan ZGS 2022
8. Waldparkplatz Meerwiesertalweg
9. Mittelverteilung der Programmhaushaltsstellen 2022, Amt für Stadtgrün und Friedhöfe
10. Festlegung der Prioritätenreihenfolge für das Investitionsprogramm 2022 bis 2025 "Generalsanierung Kinderspielplätze" Stadtbezirk Mitte
11. Trainingsbeleuchtung – Errichtung einer LED-Beleuchtung, Gewährung eines Zuschusses durch die Landeshauptstadt Saarbrücken: hier Sportanlage TuS Herrensohr
12. Corona-Unterstützung der von STA 52 betreuten Vereine - Erhöhung der Jugendförderung
13. BBP Nr. 131.02.15 "Zwischen Sulzbachstraße und Rotenhofstraße" im Stadttteil St. Johann
hier: Satzungsbeschluss
14. Projekt „Barock trifft Moderne“, Bauprogramm Einmündung Keplerstraße / Vorstadtstraße in Alt-Saarbrücken
15. Einbindung der nördlichen Keplerstraße in die Signalisierung des Knotenpunktes Stengelstraße / Keplerstraße
16. Erlass einer Satzung über die Veränderungssperre gem. § 14 BauGB i.V.m. §16 Abs.1 BauGB im Geltungsbereich des im Verfahren befindlichen Bebauungsplans Nr. 135.11.00 „Brebacher Landstraße“
hier: 1. Verlängerung der Veränderungssperre gem. § 17 Abs.1 BauGB
17. Vergabe von Zuschüssen im Stadtbezirk Mitte
17.1. Gewährung von Zuschüssen an Sportvereine zur Förderung der Jugendarbeit für das Jahr 2021
17.2. Gewährung von Zuschüssen an Sportvereine mit eigenen Anlagen für das Jahr 2021
- Kostenstelle 73110, Sachkonto 5318009 (Bezirksratsbudget)
17.3. Vergabe von Zuschüssen an Vereine und Verbände im sozialen, kulturellen und sportlichen Bereich im Stadtbezirk Mitte
18. Veranstaltungen für Seniorinnen und Senioren im Stadtbezirk Mitte im Jahr 2021
19. Aufstellen eines beleuchteten Weihnachstbaumes im Stadtbezirk Mitte
20. Anträge der Fraktionen
20.1. SPD-Antrag - Einrichten eines Hundespielplatzes im Bereich des Alt-Saarbrücker Friedhofes, Lage : Obere Wiese unterhalb der Straße Ordensgut
21. Beantwortung von Anträgen der Fraktionen
21.1. Einrichtung einer Sitzgelegenheit am Weg Küstriner Straße Eschberg_MIT/1385/21_Antrag SPD-Fraktion
22. Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
23. Grundstücksangelegnheiten
23.1. Verkauf eines Grundstückes
23.2. Verkauf eines Grundstückes
24. Verschiedenes- Mitteilungen und Anfragen
Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.
Saarbrücken, 11. November 2021
Mit freundlichen Grüßen
Stefan Brand
Bezirksbürgermeister