öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates
Am Dienstag, den 07. Dezember findet um 16 Uhr im Saal West der Congresshalle Saarbrücken eine
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Landeshauptstadt Saarbrücken statt.
Besucher/-innen der Sitzung werden darauf hingewiesen, dass aufgrund der Einhaltung der Abstandsregelung sowohl die Anzahl der Besucher/-innenplätze begrenzt ist, als auch der Zutritt zur Congresshalle durch Einzeleinlass erfolgt. Es gelten die 3 G-Regeln.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung
2. Fragestunde
3. Genehmigung von Niederschriften
4. Besetzung von Ausschüssen
5. Besetzung des Seniorenbeirats
6. Besetzung von Aufsichtsräten, Verbandsversammlungen und Verwaltungsräten
7. Benutzungs- und Gebührensatzung mit Gebührenverzeichnis bzgl. der Bereitstellung von Unterkünften für Geflüchtete und obdachlos gewordene Personen in der Landeshauptstadt Saarbrücken
8. Budgetvereinbarung für Fraktionsarbeit
- Änderung der Verteilung von Fraktionszuwendungen (Stadtratsfraktionen) ab dem 01.01.2022
9. Mittelbereitstellungen
10. Mittelverteilung der Programmhaushaltsstellen 2022, Amt für Stadtgrün und Friedhöfe
11. Zuschuss für das Filmfestival Max-Ophüls-Preis 2022
12. Bebauungspläne
12.1. BBP Nr. 131.02.15 "Zwischen Sulzbachstraße und Rotenhofstraße" im Stadtteil
St. Johann - Satzungsbeschluss
13. Erlass einer Satzung über die Veränderungssperre gemäß § 14 BauGB i.V.m. § 16 Abs.1 BauGB im Geltungsbereich des im Verfahren befindlichen Bebauungsplans Nr. 135.11.00 „Brebacher Landstraße“
- 1. Verlängerung der Veränderungssperre gem. § 17 Abs.1 BauGB
14. Projekt „Barock trifft Moderne“, Bauprogramm Einmündung Keplerstraße / Vorstadtstraße in Alt-Saarbrücken
15. Straßenumbenennung in der Gemarkung Saarbrücken
16. E-Mobilitätskonzept
17. Abschluss eines Kooperationsvertrages mit dem Zweckverband Personennahverkehr auf dem Gebiet des Regionalverbands (ZPRS) zur Vergabe des Linienbündels A (Buslinien 132 und 173)
18. Beteiligungsbericht mit den Jahresabschlüssen 2019
19. Grundschule Am Geisberg, Bischmisheim – Veränderung Vermögensplan
Innensanierung (BZ II) mit Einbau einer Lüftungsanlage
20. Veränderungen im Vermögensplan – Temporäre Containeranlage GS Altenkessel
21. Jahresabschluss BMS 2020
22. Jahresabschluss JHZ-S 2020
23. Wirtschaftsplan BMS 2022
24. Wirtschaftsplan ZKE 2022
25. Wirtschaftsplan JHZ 2022
26. Wirtschaftsplan ZGS 2022
27. Anträge der Fraktionen
27.1 Einführung eines stationären Fahrradverleihsystems in der Landeshauptstadt
27.2 Waldparkplatz Meerwiesertalweg
Nichtöffentlicher Teil
28. Anträge der Fraktionen
29. Grundstücksangelegenheiten
30. Änderung des Mietvertrages
31. Verlängerung eines Jagdpachtvertrags
32. Nichtfestsetzung der Stundungszinsen
33. Zustimmung zur Fahrzeugbeschaffung bei der Saarbahn Netz GmbH, Gestellung einer modifizierten Ausfallbürgschaft
34. Ratenzahlungsvereinbarung aus Gewerbesteuerforderungen der Jahre 2012-2021
35. City-Marketing Saarbrücken GmbH: Vertragsangelegenheit
36. Auftragsvergaben
37. Anteilige Übernahme nicht zuwendungsfähiger Kosten zur Sicherung von Kita-Plätzen
38. Bestellung des Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss BMS 2021
39. Bestellung des Wirtschafsprüfers für den Jahresabschluss IKS 2021
40. Bestellung der Wirtschaftsprüfer für den Jahresabschluss JHZ S 2021
Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.
Saarbrücken, 30. November 2021
Mit freundlichen Grüßen
Gez.
Uwe Conradt
Oberbürgermeister