Donnerstag, 2. Dezember 2021

Sitzung des Bezirksrates West

Am Donnerstag, den 09. Dezember findet um 17:30 Uhr im Bürgerhaus Burbach eine Sitzung des Bezirksrates West statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde

1.             Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung

2.             Genehmigung von Niederschriften

2.1.          Niederschrift über die Sitzung Nr. 24 (2019-2024) des Bezirksrates West am 11.11.2021

3.             Friedhöfe im Westbezirk; Bericht der Verwaltung

4.             Anträge der Fraktionen

4.1.          Antrag der SPD- Fraktion: Stationäre Geschwindigkeitsüberwachung in der Warndtstraße sowie in der Hauptstraße in Klarenthal

4.2.          Antrag der SPD- Fraktion: Zebrastreifen in der Hauptstraße Klarenthal

5.             Beantwortung von Anträgen

5.1.          Verkehrsführung in der Völklinger Straße in Burbach / Beantwortung des Antrages WES/0567/21

5.2.          Einrichten einer Parkverbotszone am Ottenhausener Berg in Gersweiler/ Beantwortung des Antrages WES/0793/21

5.3.          Wartezeiten bei städtischen Behörden verkürzen/ Beantwortung des Fraktionsantrages WES/0800/21

5.4.          Beantwortung des Antrags der SPD Fraktion WES/1397/21

5.5.          Neuanlage von Fahrradabstellanlagen in der Ortsmitte von Klarenthal / Beantwortung Antrag SPD/1094/20

6.             Vergabe von Zuschüssen an Vereine und Verbände aus dem Haushaltstitel "Stadtteilbezogene Kulturarbeit"im Stadtbezirk West

7.             Zuschüsse an förderungswürdige Vereine und Verbände

8.             Verwendung der Mittel für Kleininvestitionen (Sofortmaßnahmen) im Stadtbezirk West

8.1.          Verwendung der Mittel für Kleininvestitionen (Sofortmaßnahmen) - Anschaffung von Hochbeeten für den Stadtbezirk West

8.2.          Verwendung der Mittel für Kleininvestitionen (Sofortmaßnahmen)- Anschaffung eines weiteren Wipp-/Wackeltieres für den Burbacher Markt

8.3.          Verwendung der Mittel für Kleininvestitionen (Sofortmaßnahmen)- Bunte Kunst auf grauen Kästen

9.             Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

10.           Verkauf von Grundstücken

11.           Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen            

Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.

Saarbrücken, 2. Dezember 2021

Mit freundlichen Grüßen

Isolde Ries

Bezirksbürgermeisterin