Donnerstag, 13. Januar 2022

Sitzung des Bezirksrates West

Am Donnerstag, den 20. Januar findet um 17:30 Uhr im Bürgerhaus Burbach eine Sitzung des Bezirksrates West statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.        Einwohnerfragestunde

2.        Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung

3.        Genehmigung von Niederschriften

3.1.     Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung Nr. 25 (2019-2024) vom 09.12.2021

3.2.     Kenntnisnahme der korrigierten Niederschrift über die Sitzung Nr. 24 (2019-2024) des Bezirksrates West am 11.11.2021          

4.        Wahl einer Schiedsperson für den Bezirk 6 Saarbrücken Altenkessel          

5.        Vorstellung und Vorhabensplanungen im Saarbrücker Westen des Baudezernenten Patrick Berberich

6.        Bericht der Stadtverwaltung über die Starkregenrisiken im Saarbrücker Westen

7.        Friedhöfe im Westbezirk/Bericht der Verwaltung          

8.        Programm für die Instandhaltungsmaßnahmen 2022 des GMS für den Bezirk West          

9.        Anträge der Fraktionen          

9.1.     Antrag der SPD-Fraktion-Unfallgefahr an der neuen Behindertenwerkstatt Reha in der parallel zur Conrad-Zuse-Straße verlaufenden Straße          

9.2.     Antrag der SPD-Fraktion "Verkehr im Westbezirk muss effizienter, sicherer und klimaschonender werden".          

9.3.     Antrag SPD-Fraktion - Parksituation im Bereich der Kreuzungen Hasenstraße, Alleestraße, Am kühlen Brünnchen und Gerhardstraße          

10.      Beantwortung von Anträgen          

10.1.    Wiederherstellung des Brunnens in Gersweiler in der Brunnenstraße - Beantwortung Antrag WES/0457/20 Beschlussauszug BezR West 14.05.2020, TOP 6.3          

10.2.    Instandsetzung Weiheranlage Schwanenweiher in Neu-Aschbach_WES/1277/21_SPD

10.3.    Beantwortung WES/1090/20 „Antrag der SPD-Fraktion: Anschaffung eines Lastenfahrrads für Klarenthal-Krughütte“          

11.      Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

12.      Anträge der Fraktionen

13.      Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen         

Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.

Saarbrücken, 13. Januar 2022

Mit freundlichen Grüßen

Isolde Ries