Sitzung des Ausschusses für das Hauptdezernat, Wirtschaft und Digitalisierung
Am Dienstag, 01.02.2022 findet um 16:00 Uhr eine Sitzung des Ausschusses für das Hauptdezernat, Wirtschaft und Digitalisierung statt.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung
2. Genehmigung von Niederschriften
3. Daten zur Entwicklung der Bevölkerung und der Haushalte
4. Umsetzung der gesetzlichen Verpflichtung zur Erstellung eines Mietspiegels in der Landeshauptstadt gem. § 558c Abs. 4 BGB neu ab 01.07.2022
5. Modellprojekt „Stadtlabore für Deutschland – Leerstand und Ansiedlung": Zwischenbericht
6. Kontinuierliche Passantenzählung: Installation und Inbetriebnahme
7. Optimierung der Verkehrsanbindung des Quartiers Eurobahnhof (Ludwigsbergkreisel): Bericht zur Fertigstellung
8. Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
9. Verlegung von "Stolpersteinen"
10. Verschiedenes
Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.
Die Sitzung findet als Videokonferenz gemäß § 51a KSVG statt. Die Information der Öffentlichkeit erfolgt durch zeitgleiche Übertragung in Ton und Bild in einen öffentlich zugänglichen Raum. Der öffentliche Teil der o.g. Sitzung wird im Raum 126 im Rathaus St. Johann, 66111 Saarbrücken, übertragen. Die Sitzplätze sind begrenzt. Für die Teilnahme gilt 3G.
Saarbrücken, 25. Januar 2022
Mit freundlichen Grüßen
Uwe Conradt
Oberbürgermeister