Sitzung des Ausschusses für Bau, Freiraum und Stadtentwicklung
Am Mittwoch, 02.02.2022 findet um 16:00 Uhr eine Sitzung des Ausschusses für Bau, Freiraum und Stadtentwicklung statt.
Die Sitzung findet als Videokonferenz gemäß § 51a KSVG statt. Die Information der Öffentlichkeit erfolgt durch zeitgleiche Übertragung in Ton und Bild in einen öffentlich zugänglichen Raum. Der öffentliche Teil der o.g. Sitzung wird im Raum 126 im Rathaus St. Johann, 66111 Saarbrücken, übertragen. Die Sitzplätze sind begrenzt. Für die Teilnahme gilt 3G.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung
2. Niederschriften
2.1. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche / nichtöffentliche Sitzung Nr. 14 (2019/24) des Ausschusses für Bau, Freiraum und Stadtentwicklung am 03.11.2021
2.2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche / nichtöffentliche Sitzung Nr. 15 (2019/24) des Ausschusses für Bau, Freiraum und Stadtentwicklung am 01.12.2021
3. Sanierung der Außengelände von Kita Herrensohr, Kita Rehbach und Kita Scheidt im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung 2020-21“ (Richtlinie II zum 5. Bundesprogramm vom 08. Januar 2021)
4. Naturnaher Ausbau des Rohrbachs in Schafbrücke-Nord, Teilabschnitt 3.1, Vorstellung der Planung
5. Ökologischer- und forstschutzrechtlicher Ausgleich, Artenschutz - Bebauungsplan Wohnbebauung Füllengarten im Stadtteil Burbach
6. Stellungnahme der Verwaltung zu Anträgen der Fraktionen
6.1. Außengastronomie, Beantwortung von Fraktionsanträgen
6.2. Beantwortung FRA/0217/21 Nahversorgungssituation und Entwicklung des Nebenzentrums Burbach
6.3. Aufwertung des Kinderspielplatzes Komturstraße_SPD/0897/21
6.4. Sachstandsbericht "Ehemaliger Friedhof Alt-Saarbrücken" - gemeinsamer Antrag (ursprünglich SPD/1390/21) -
7. öffentliche Anträge Fraktionen
7.1. Überprüfung der derzeitigen Ausschussstruktur hinsichtlich Bau- und Verkehrsausschuss
7.2. Barrierefreie Kinderspielplätze
8. Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
9. Abschlussbericht zum städtebaulichen Rahmenplan Alt- Saarbrücken
10. Errichtung eines Mahnmals für die im Nationalsozialismus ermordeten Sinti und Roma
11. Bebauungspläne
11.1. BBP Nr. 133.18.01 "St. Johanner Markt - 1. Änderung - Erweiterung Fußgängerzone", hier: Offenlagebeschluss
11.2. Bebauungsplan Nr. 115.08.01 "Metzer Straße zwischen An der Neuen Bremm und Am Hauptfriedhof" (ehem. "Metzer Straße zwischen An der Neuen Bremm und Dr.-Vogeler-Straße") - hier: Umbenennung und Satzungsbeschluss
12. Auftragserhöhungen und -erweiterungen
13. Kenntnisnahme von Vergaben
13.1. Deutsch-Französischer Garten, Instandsetzung Tal der Blumen
14. Auftragsvergaben
14.1. Renaturierung des Rohrbachs, 3. BA Schafbrücke-Nord, TA 3.2, Vergabe Planungsauftrag
14.2. Vergabe eines Lärmschutzgutachtens im Rahmen des Modellvorhabens zur Weiterentwicklung der Städtebauförderung in der LHS für die Teilprojekte 04 & 07 und TP 14
15. nicht öffentliche Anträge Fraktionen
16. Verschiedenes
Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.
Saarbrücken, 25. Januar 2022
Mit freundlichen Grüßen
i.V.
Patrick Berberich
Beigeordneter