Sitzung des Stadtrates der Landeshauptstadt Saarbrücken
Am Dienstag, 08.02.2022 findet ab 16:30 Uhr im Saal West der Congresshalle Saarbrücken eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Landeshauptstadt Saarbrücken statt.
Besucher/-innen der Sitzung werden darauf hingewiesen, dass aufgrund der Einhaltung der Abstandsregelung sowohl die Anzahl der Besucher/-innenplätze begrenzt ist, als auch der Zutritt zur Congresshalle durch Einzeleinlass erfolgt. Für die Teilnahme an der Sitzung gilt die 3G-Regel.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung
2. Fragestunde
3. Genehmigung von Niederschriften
3.1. Genehmigung von Niederschriften
3.2. Genehmigung von Niederschriften
4. Besetzung von Ausschüssen
4.1. Änderung in der Besetzung des Kooperationsrates des Regionalverbandes
5. Besetzung von Aufsichtsräten, Verbandsversammlungen und Verwaltungsräten
6. Änderung der Satzung über die Veranstaltung des Saarbrücker Floh- und Trödelmarktes
7. Mittelbereitstellungen
7.1. Mittelbereitstellung gem. § 89 KSVG im Vorgriff auf den Haushalt 2022
8. Perspectives-Theaterfestival, Kooperationsvertrag und Zuschuss
9. Bericht zum Frauenförderplan
10. Verlegung von "Stolpersteinen"
11. Errichtung eines Mahnmals für die im Nationalsozialismus ermordeten Sinti und Roma
12. Aktionsbündnis "für die Würde unserer Städte"
13. Bebauungspläne
13.1. Bebauungsplan Nr. 115.08.01 "Metzer Straße zwischen An der Neuen Bremm und Am Hauptfriedhof" (ehem. "Metzer Straße zwischen An der Neuen Bremm und Dr.-Vogeler-Straße") - Umbenennung und Satzungsbeschluss
13.2. Bebauungsplan Nr. 133.18.01 "St. Johanner Markt - 1. Änderung - Erweiterung Fußgängerzone" - Offenlagebeschluss
13.3. Bebauungsplan Nr. 451.08.00 "Zwischen Brückwiesstraße und Am Zementwerk" - Aufstellungsbeschluss
13.3.1 Veränderungssperre zum Bebauungsplan Nr. 451.08.00 "Zwischen Brückwiesstraße und Am Zementwerk" im Stadtteil Brebach-Fechingen gem. § 14 BauGB i.V.m. § 16 Abs. 1 BauGB - Satzungsbeschluss
13.3.2 Gemeindliches Einvernehmen gemäß § 36 BauGB
Genehmigungsantrag gemäß den §4, § 19 BIMSchG für die Errichtung und den Betrieb einer Anlage zur zeitweiligen Lagerung und Aufbereitung von nicht gefährlichen Abfällen am Betriebsstandort am Zementwerk 1, 66130 Saarbrücken-Güdingen
14. Umbenennung Neikesstraße
15. Abschlussbericht zum städtebaulichen Rahmenplan Alt-Saarbrücken
16. Geh-/Radweg Metzer Straße, 4. BA: Beschluss des Bauprogramms
16.1. Mittelbereitstellung gem. § 89 KSVG im Vorgriff auf den Haushalt 2022
17. Bauprogrammbeschluss Ausbau Busspur Meerwiesertalweg / An der Trift
18. Veränderungen im Vermögensplan GMS
18.1. GS Weyersberg - Veränderungen im Vermögensplan - Brandschutzmaßnahme und Fluchttreppe
18.2. Grundschule Am Geisberg - Veränderung im Vermögensplan - Anbau - Brandschutzmaßnahmen im Bestand
19. Jahresabschluss 2020 des Eigenbetriebs Zoologischer Garten Saarbrücken (ZGS)
20. Anträge der Fraktionen
Nichtöffentlicher Teil
21. Anträge der Fraktionen
22. Grundstücksangelegenheiten
23. Verlängerung des Jagdpachtvertrags für den städtischen Eigenjagdbezirk Bübingen
24. Personalangelegenheiten
25. Informationen über Zinssatzneuvereinbarungen und Umschuldungen von Krediten aus 2021 sowie die Neuaufnahme eines Kredites in 2021
26. Unbefristete Niederschlagung rückständiger Abgaben und Nebenforderungen ab 5000,00 Euro
27. Auftragsvergaben
Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.
Für die Teilnahme an der Sitzung gilt die 3G-Regel.
Saarbrücken, 7. Februar 2022
Mit freundlichen Grüßen
Gez.:
Uwe Conradt
Oberbürgermeister