Mittwoch, 9. März 2022

Sitzung des Bezirksrates Halberg

Am Mittwoch,den 16. März findet um 18 Uhr in Saarbrücken,Turnhalle Brebach, Saarbrücker Str. 146, 66130 Saarbrücken eine Sitzung des Bezirksrates Halberg statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.               Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung

2.               Genehmigung der Niederschrift Nr. 22 (2019-2024) über die Sitzung des Bezirksrates Halberg vom 19.01.2022                

3.               Genehmigung der Niederschrift Nr. 23  (2019-2024) über die Sondersitzung des Bezirksrates Halberg vom 08.02.2022                

4.               Vorstellung Amt für Wirtschaftsförderung und Arbeitsmarkt: Projekte und Erfolge                

5.               Erhaltung der Entscheidungsfähigkeit in außerordentlichen Notlagen nach § 51a KSVG - hier: Entscheidung der Bezirksräte                

6.               Änderung der Entgeltordnung für die Nutzung der Festhallen und Bürgerhäuser                

7.               Unterhaltung und Instandsetzung von Straßen, Wegen und Plätzen im Bezirk HalbergTeil 1: Abgeschlossene bzw. veranlasste Maßnahmen                

8.               Unterhaltung und Instandsetzung von Straßen, Wegen und Plätzen im Bezirk Halberg

Teil 2: Vorschlagsliste für 2022 und fortfolgende                

9.               Unterhaltung und Instandsetzung von Straßen, Wegen und Plätzen im Bezirk Halberg

Teil 3: Erhaltungsmaßnahmen an Straßen, deren Bedeutung über den Stadtbezirk hinausgeht (Bundes- und Landesstraßen)                

10.             Sportplatz Bübingen, Meerwald - Sachstand Granulatverklumpung, Sanierungsmaßnahmen                

11.             Anträge der Fraktionen ( öffentlicher Teil)                

12.             Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen              

Nichtöffentlicher Teil

13.             Verkauf eines städtischen Grundstückes                

14.             Fortsetzung eines Pachtverhältnisses                

15.             Anträge der Fraktionen ( nicht öffentlich)                

16.             Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen            

Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.

Für die Teilnahme an der Sitzung gilt die 3G-Regel.

Saarbrücken, 9. März 2022

Mit freundlichen Grüßen

Daniel Bollig

Bezirksbürgermeister