Sitzung des Bezirksrates Dudweiler
Am Donnerstag, 17. März findet um 17 Uhr im Großer Saal, Bürgerhaus Dudweiler 66125 Saarbrücken eine Sitzung des Bezirksrates Dudweiler statt.
Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde
1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung
2. Genehmigung der Niederschrift Nr. 25 vom 13.01.2022
3. Änderung der Entgeltordnung für die Nutzung der Festhallen und Bürgerhäuser
4. Erhaltung der Entscheidungsfähigkeit in außerordentlichen Notlagen nach § 51a KSVG - hier: Entscheidung der Bezirksräte
5. Vorstellung des Fahrradbeauftragten der LHS, Herrn Yannick Seinsoth
6. Vorstellung des neuen Seniorensicherheitsberaters Herrn Göritz
7. Vorstellung des vhs-Programms der vhs Dudweiler für das Frühjahr-/Sommersemester 2022
8. Unterhaltung und Instandsetzung von Straßen, Wegen und Plätzen im Bezirk Dudweiler
Teil 1: Abgeschlossene bzw. veranlasste Maßnahmen
9. Unterhaltung und Instandsetzung von Straßen, Wegen und Plätzen im Bezirk Dudweiler
Teil 2: Vorschlagsliste für 2022 und fortfolgende
10. Unterhaltung und Instandsetzung von Straßen, Wegen und Plätzen im Bezirk Dudweiler
Teil 3: Erhaltungsmaßnahmen an Straßen, deren Bedeutung über den Stadtbezirk hinausgeht (Bundes- und Landesstraßen)
11. Außenanlagen der Kita Schlachthofstrasse
12. Genehmigung der Ausgaben für die Kirmessen im Stadtbezirk Dudweiler 2022
13. Anträge der Fraktionen
13.1 Gemeinsamer Antrag aller im Bezirksrat Dudweiler vertretenen Fraktionen: Finanzierung und Unterstützung eines Studienprojektes zur Entwicklung des Stadtbezirks
13.2 Gemeinsamer Antrag aller im Bezirksrat Dudweiler vertretenen Fraktionen: Verbesserung der Beteiligung der Einwohnerinnen und Einwohner im Stadtbezirk Dudweiler
13.3 Fraktionsantrag SPD: Aufstellung eines öffentlichen Abfallbehälters
13.4 Fraktionsantrag SPD: Dudweiler besser im Internet finden
13.5 Fraktionsantrag SPD: Belebung der Partnerschaft mit St. Avold
13.6 Fraktionsantrag SPD: Veröffentlichung der Förderrichtlinien
14. Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
15. Grundstückstausch ohne Wertausgleich
16. Anträge der Fraktionen
17. Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen
Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.
Für die Teilnahme an der Sitzung gilt die 3G-Regel.
Saarbrücken, 10. März 2022
Mit freundlichen Grüßen
gez.
Ralf-Peter Fritz
Bezirksbürgermeister