Sitzung Nr. 31 des Bezirksrates Mitte
Am Donnerstag, 31. März findet um 16:30 Uhr im Turnhalle Brebach, Saarbrücker Str. 146, 66130 Saarbrücken eine Sitzung Nr. 31 des Bezirksrates Mitte statt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde
1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung
2. Genehmigung von Niederschriften
2.1. Genehmigung von Niederschriften
2.2. Genehmigung von Niederschriften
2.3. Genehmigung von Niederschriften
3. Erhaltung der Entscheidungsfähigkeit in außerordentlichen Notlagen nach § 51a KSVG - hier: Entscheidung der Bezirksräte
4. Sportanlage Waldhaus - LED-Beleuchtung auf dem unteren Platz
5. Kita Sankt Johann, Preussenstraße - Beschluss zum Standort sowie zur angedachten Bauweise
6. BBP Nr. 133.02.03 "Fürstenstraße - Fußgängerzone", hier: Offenlagebeschluss
7. Bebauungsplanänderung Nr. 141.01.34 "Obstgarten" im Stadtteil Eschberg - hier: Offenlagebeschluss
8. Städtebauliches Verfahren Knappenroth – Vorstellung der weiteren Vorgehensweise und der Auslobung (mündlicher Bericht)
9. Konzeptvergabe Rhenania | Auswertung und Vergabeempfehlung
10. Unterhaltung und Instandsetzung von Straßen, Wegen und Plätzen im Bezirk Mitte
10.1. Unterhaltung und Instandsetzung von Straßen, Wegen und Plätzen im Bezirk Mitte
Teil 1: Abgeschlossene bzw. veranlasste Maßnahmen
10.2. Unterhaltung und Instandsetzung von Straßen, Wegen und Plätzen im Bezirk Mitte
Teil 2: Vorschlagsliste für 2022 und fortfolgende
10.3. Unterhaltung und Instandsetzung von Straßen, Wegen und Plätzen im Bezirk Mitte
Teil 3: Erhaltungsmaßnahmen an Straßen, deren Bedeutung über den Stadtbezirk hinausgeht (Bundes- und Landesstraßen)
11. Anträge der Fraktionen ( öffentlicher Teil)
12. Beantwortung von Anträgen
12.1. Beantwortung MIT/0465/21 zu Antrag Geschwindigkeitsbeschränkung auf Tempo 30 km/h in der Grülingsstraße auf dem Rodenhof
12.2. Beantwortung MIT/0468/21 zu Antrag Erneute Überprüfung der Einbeziehung der oberen Grülingsstraße auf dem Rodenhof in die 30-er-Zone
12.3. Bereitstellung der Saarbrücken App Beantwortung des Antrages (Bündnis90/Die Grünen) MIT/0445/21
12.4. Beantwortung MIT/1359/21 „Antrag SPD Einrichtung von Fahrradschutzstreifen im Ortsteil Rußhütte“
13. Veranstaltungen für Senior*innen im Stadtbezirk Mitte 2022
14. Weiterführung des Verfügungsfonds Malstatt von 2023 bis 2025
15. Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
16. Weiterführung und Beauftragung des Quartiersmanagements Malstatt vom 1.10.2022 bis 31.12.2025
17. Grundstücksangelegenheiten
17.1. Verkauf eines städtischen Grundstückes
17.2. Ablösung eines Erbbaurechts
17.3. Ablösung eines Erbbaurechts
18. Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen
Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.
Saarbrücken, 23. März 2022
Mit freundlichen Grüßen
Stefan Brand
Bezirksbürgermeister