Sitzung des Finanz - und Liegenschaftsausschusses
Am Donnerstag, den 07. April findet um 16 Uhr eine Sitzung des Finanz - und Liegenschaftsausschusses statt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung
2. Niederschriften
2.1. Genehmigung der Niederschrift Nr. 01/22
2.2. Genehmigung Niederschrift
3. Mündlicher Bericht zum Haushaltsjahr 2021
4. Mündlicher Bericht "Aktionsbündnis für die Würde unserer Städte"
Nichtöffentlicher Teil
5. Liegenschaften
5.1. Verkäufe
5.1.1 Verkauf eines städtischen Grundstückes
5.1.2 Verkauf eines städtischen Grundstückes
5.2. Erbbraurechte
5.2.1 Ablösung eines Erbbaurechts
5.2.2 Ablösung eines Erbbaurechts
5.3. Grundstückstausch
5.3.1 Grundstückstausch ohne Wertausgleich
5.4. Verschiedenes
6. Finanzen
6.1. Änderung der Entgeltordnung für die Nutzung der Festhallen und Bürgerhäuser
6.2. anteilige Übernahme des fehlenden Landesanteils an den Finanzierungskosten der Umbaumaßnahme in der AWO-Kinderkrippe Eifelstraße und den Verzicht auf die Rückforderung
6.3. Änderung der Fördersatzung "Bildung und Betreuung"
6.4. Ratenzahlungsvereinbarung über rückständige Gewerbesteuer und Verwaltungsgebühren
6.5. Quartalsberichte der Eigenbetriebe der Landeshauptstadt Saarbrücken
6.6. Informationen über Zinssatzneuvereinbarungen und Umschuldungen von Krediten
6.7. Gewährung von weiteren Liquiditätshilfen und Ausgleichsleistungen für die im Rahmen der betrauten gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen entstandenen Kosten gemäß § 3 des Betrauungsakts vom 03. Dezember 2014 an die Klinikum Saarbrücken gGmbH
6.8. Mittelbereitstellungen
6.8.1 Mittelbereitstellung gemäß § 89 KSVG im Haushaltsjahr 2021
6.8.2 Mittelbereitstellung gem. § 89 KSVG im Haushalt 2021
6.8.3 Mittelbereitstellung gemäß § 89 KSVG im Haushaltsjahr 2021
6.8.4 Mittelbereitstellung gemäß § 89 KSVG im Haushaltsjahr 2021
6.8.5 Mittelbereitstellung gemäß § 89 KSVG im Vorgriff auf das Haushaltsjahr 2022
6.8.6 Mittelbereitstellung gemäß § 89 KSVG im Vorgriff auf das Haushaltsjahr 2022
6.8.7 Mittelbereitstellung gemäß § 89 KSVG im Vorgriff auf das Haushaltsjahr 2022
6.9. Verschiedenes Finanzen
Die Sitzung findet als Videokonferenz gemäß § 51a KSVG statt. Die Information der Öffentlichkeit erfolgt durch zeitgleiche Übertragung in Ton und Bild in einen öffentlich zugänglichen Raum. Der öffentliche Teil der o.g. Sitzung wird im Raum 126 im Rathaus St. Johann, 66111 Saarbrücken, übertragen. Die Sitzplätze sind begrenzt. Für die Teilnahme gilt 3G.
Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.
Saarbrücken, 1. April 2022
Mit freundlichen Grüßen
i.V.
Barbara Meyer
Bürgermeisterin