Sitzung des Ausschusses für Bau, Freiraum und Stadtentwicklung
Am Mittwoch, 06. April findet um 16 Uhr eine Sitzung des Ausschusses für Bau, Freiraum und Stadtentwicklung statt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung
2. Niederschriften
3. Reaktivierung Kinderspielplatz Rappoltsweilerstraße
4. Barrierefreier Umbau der Haltestellen „Am Ziegelhof“, „Friedrichstraße“ und „Annastraße“ in Gersweiler und Klarenthal
5. Städtebauliches Verfahren „Im Knappenroth“ – Vorstellung der weiteren Vorgehensweise und der Auslobung
6. Stellungnahme der Verwaltung zu Anträgen der Fraktionen
6.1. Beantwortung der Anfrage SPD/0324/20/2 Tempo 30 im St. Johanner Mühlenviertel
6.2. Beantwortung der Anfrage SPD/1355/21 Sachstand Bildungscampus Füllengarten
7. öffentliche Anträge Fraktionen
7.1. Überplanung Verkehrsraum Kreuzung Kaiserslauterer Str./Schwarzenbergstraße
7.2. Langfristige Sicherung der grenzüberschreitenden Saarbahn-Verbindung
7.3. Bilanz des Wohnungsaufsichtsgesetzes
7.4. Weiterentwicklung des Almets
8. Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
9. Weiterführung und Beauftragung des Quartiersmanagements Malstatt vom 1.10.2022 bis 31.12.2025
10. Weiterführung des Verfügungsfonds Malstatt von 2023 bis 2025
11. Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzepts
12. Raumordnungsverfahren inkl. Zielabweichung zum Vorhaben „Erweiterung Zweibrücken Fashion Outlet"
13. Planfeststellungsverfahren für das Vorhaben der DB Netz AG "Auflassung EÜ Saardamm, Teilrückbau und Verdämmung" - Stellungnahme der Landeshauptstadt Saarbrücken
14. Bebauungspläne
14.1. BBP Nr. 133.02.03 "Fürstenstraße - Fußgängerzone", hier: Offenlagebeschluss
14.2. Bebauungsplanänderung Nr. 213.04.01 " Wohngebiet zwischen Rosenstraße und Am Aschbacher Hof " im Stadtteil Gersweiler - hier: Aufstellungsbeschluss
14.3. Bebauungsplanänderungsverfahren Nr. 141.01.34"Obstgarten" im Stadtteil Eschberg - hier: Offenlagebeschluss
14.4. Bebauungsplan Nr. 451.08.00 "Zwischen Brückwiesstraße und Am Zementwerk"
15. Grundsatzbeschluss Bildungscampus West
16. Auftragserhöhungen und -erweiterungen
16.1. Geh-/Radweg Metzer Straße, 4. BA: Auftragserweiterung des Planungsauftrages für die Objektplanung Verkehrsanlagen
16.2. Erweiterung und Anpassung des Planungsauftrages Bushaltestelle „HTW-Malstatter Straße“
17. Kenntnisnahme von Vergaben
18. Auftragsvergaben
18.1. Vergabe Ersatzneubau der Riesenbrücke in Saarbrücken-Brebach
18.2. Alte Brücke: Vergabe der Verfahrensbetreuung im Ausschreibungsverfahren von Planungsleistungen
18.3. Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 113.02.48 „Zwischen Gärtnerstraße und Keplerstraße“ - Vergabe des Planungsauftrags
19. nicht öffentliche Anträge Fraktionen
20. Verschiedenes
Die Sitzung findet als Videokonferenz gemäß § 51a KSVG statt. Die Information der Öffentlichkeit erfolgt durch zeitgleiche Übertragung in Ton und Bild in einen öffentlich zugänglichen Raum. Der öffentliche Teil der o.g. Sitzung wird im Raum 126 im Rathaus St. Johann, 66111 Saarbrücken, übertragen. Die Sitzplätze sind begrenzt. Für die Teilnahme gilt 3G.
Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.
Saarbrücken, 5. April 2022
Mit freundlichen Grüßen
Uwe Conradt
Oberbürgermeister