Sitzung des Bezirksrates West
Am Donnerstag, den 12. Mai findet um 17:30 Uhr im Bürgerhaus Burbach eine Sitzung des Bezirksrates West statt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1. Einwohnerfragestunde
2. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung
3. Genehmigung von Niederschriften
3.1. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung Nr. 26 (2019-2024) vom 20.01.2022
3.2. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung Nr. 27 (2019-2024) vom 17.03.2022
4. Sachstandsbericht des Stadtplanungsamtes über die Gestaltung Ortsmitte Gersweiler
5. Sportanlage Großwald -Ergänzung des Fußballfeldes und Kleinfeldfeldes um einen Handballcourt,
hier Abschluss eines Pachtvertrages mit dem TV Altenkessel
6. Förderung des Umbaus von Tennenplätzen zu einem Kunstrasen/Naturrasen
hier Sportanlage Knappenroth - Kleinspielfeld
bei gleichzeitiger Förderung des Neubaus einer LED-Beleuchtung und Abschluss eines Pachtvertrages mit dem FC Rastpfuhl
7. Entwurf der Begrünungssatzung der LHS mit Begründung
8. Entwurf der Förderrichtlinie der LHS zur Dach- und Fassadenbegrünung sowie zur Entsiegelung von Flächen und dem Rückbau von Schottergärten
9. Bauprogrammbeschluss Fahrbahnschwellen Burbacher Markt
10. Bebauungsplan Nr. 243.07.02 „Bildungscampus Füllengarten“ im Stadtteil Burbach, hier: Änderung des Plangeltungsbereichs und Offenlagebeschluss
11. Verwendung der Mittel für Kleininvestitionen (Sofortmaßnahmen) im Stadtbezirk West-CD-Produktion Katholische Kirchengemeinde Saarbrücken (Altenkessel)
12. Umwandlung der Verträge der Therapeutischen Schülergrupen (TSG) zur Übertragung der Mittel in die Verträge der Sozialpädagogischen Förder- und Inklusionsteams (SoFIT)
13. Anträge der Fraktionen
13.1. Antrag der CDU-Fraktion: Nutzungskonzept E-Scooter im Bezirk West
13.2. Antrag CDU-Fraktion:Wegbefestigung Eingang Seebohmstraße Richtung Waldweiher
13.3. Antrag der SPD- Fraktion: Einrichtung einer 30er-Zone in der Käthe-Kollwitz-Straße
13.3.1. Antrag der SPD- Fraktion: Einrichtung einer Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30km/h in der Käthe-Kollwitz-Straße
13.4. Antrag der SPD- Fraktion: Verlegung eines weiteren Stolpersteins im Bezirk West, Stadtteil Burbach für "Johann Heinrich Barth" aufzunehmen.
13.5. Antrag SPD-Fraktion: Beseitigung von Stolperfallen auf dem Bürgersteig Provinzialstraße ab Bürgerhaus Rockershausen Richtung Burbach
13.6. Antrag der SPD-Fraktion: Photovoltaik auf öffentlichen Gebäuden, aktuell auf dem Dach des Feuerwehrgerätehauses Gersweiler
14. Beantwortung von Anträgen
14.1. Stellungnahme zu WES/1321/21: Unzumutbare Belastung von Bürgerinnen und Bürgern durch den Eichenprozessionsspinner und die Pflege eines Eichenbaumes.
15. Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
16. Anträge der Fraktionen
17. Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen
18. Grundstücksangelegenheiten
18.1. Verkauf von Grundstücken
18.2. Ablösung eines Erbaurechts
18.3. Ablösung eines Erbaurechts
Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.
Saarbrücken, 5. Mai 2022
Mit freundlichen Grüßen
Isolde Ries