Sitzung des Ausschusses für Bau, Freiraum und Stadtentwicklung
Am Mittwoch, den 18. Mai findet um 16 Uhr eine Sitzung des Ausschusses für Bau, Freiraum und Stadtentwicklung statt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung
2. Niederschriften
3. Bericht des LfS - "Anschlussstelle A623 – Camphauser Straße – Bundesverkehrswegeplan Lückenschluss Autobahn"
4. Bauprogrammbeschluss Erweiterung Fußgängerzone St. Johanner Markt
5. Bauprogrammbeschluss Fahrbahnschwellen Burbacher Markt
6. Stellungnahme der Verwaltung zu Anträgen der Fraktionen
7. öffentliche Anträge Fraktionen
7.1. Neue Nutzung für die Schrottimmobilie Talstraße 27 in Alt-Saarbrücken - Aktueller Sachstand
8. Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
9. Kooperationsvertrag mit dem ZPRS zur Vergabe des Linienbündels A - geänderte Fassung
10. Konzeptvergabe Rhenania | Auswertung und Vergabeempfehlung
10.1. Konzeptvergabe Rhenania | Auswertung und Vergabeempfehlung
11. Entwurf der Begrünungssatzung der LHS mit Begründung
12. Entwurf der Förderrichtlinie der LHS zur Dach- und Fassadenbegrünung sowie zur Entsiegelung von Flächen und dem Rückbau von Schottergärten
13. Bebauungspläne
13.1. Bebauungsplan Nr. 243.07.02 „Bildungscampus Füllengarten“ im Stadtteil Burbach, hier: Änderung des Plangeltungsbereichs und Offenlagebeschluss
14. Nauwieserstraße 14-18 – Vorbereitung einer Konzeptvergabe
15. Auftragserhöhungen und -erweiterungen
16. Kenntnisnahme von Vergaben
17. Auftragsvergaben
17.1. Objektbezogene Schadensanalyse (OSA) an der Westspangenbrücke, Chloridbelastung in den Hohlkästen
17.2. Vergabe Endstufenausbau 2. BA Franzenbrunnen (GIU) und Endausbau Hohe Wacht / Mondorfer Straße (LHS) Straßenbauarbeiten
17.3. Denkmalgerechte Sanierung und Städtebauliche Aufwertung der Alten Brücke
18. nicht öffentliche Anträge Fraktionen
19. Verschiedenes
Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.
Die Sitzung findet als Videokonferenz gemäß § 51a KSVG statt. Die Information der Öffentlichkeit erfolgt durch zeitgleiche Übertragung in Ton und Bild in einen öffentlich zugänglichen Raum. Der öffentliche Teil der o.g. Sitzung wird im Raum 126 im Rathaus St. Johann, 66111 Saarbrücken, übertragen. Die Sitzplätze sind begrenzt. Für die Teilnahme gilt 3G.
Saarbrücken, 10. Mai 2022
Mit freundlichen Grüßen
i.V.
Patrick Berberich
Beigeordneter