Donnerstag, 12. Mai 2022

Sitzung des Finanz - und Liegenschaftsausschusses

Am Donnerstag, den 19.Mai findet um 16 Uhr eine Sitzung des Finanz - und  Liegenschaftsausschusses statt.

Öffentlicher Teil

1.        Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung

2.        Niederschriften

2.1.     Genehmigung der Niederschrift Nr. 02/22

3.        mündlicher Bericht: Haushaltsgenehmigung

4.        mündlicher Bericht: Mai Steuerschätzung 2022          

Nichtöffentlicher Teil

5.        Liegenschaften          

5.1.     Miete/Pacht          

5.2.     Erbbaurechte          

5.2.1.    Ablösung eines Erbbaurechts          

5.2.2.    Ablösung eines Erbbaurechts          

5.2.3.    Ablösung eines Erbbaurechts          

5.3.     Ankäufe          

5.3.1.    Ankauf von Grundstücken          

5.3.2.    Erwerb vom Verkehrsflächen

5.4.      Verschiedenes_Liegenschaften          

6.        Finanzen          

6.1.     Neuberechnung der Elternbeiträge für städtische Kindertageseinrichtungen          

6.2.     fristgerechte Kündigung der TSG Verträge mit dem Ziel der Übertragung der Mittel in die Verträge der Sozialpädagogischen Förder- und Inklusionsteams (SoFIT)          

6.3.     Abschluss von Werbevereinbarungen zum Kultstadtfest (Saarbrücker Altstadtfest und Kulturmeilenfest) 15.-17.07.2022          

6.4.     Quartalsberichte der Eigenbetriebe der Landeshauptstadt Saarbrücken          

6.5.     Ermächtigung zur Kreditaufnahme          

6.6.     Antrag auf Zuweisungen nach dem Gesetz über den Saarlandpakt für das Jahr 2022          

6.7.     Mittelbereitstellungen          

6.7.1.    Mittelbereitstellung gemäß § 89 KSVG im Haushaltsjahr 2022          

6.7.2.    Mittelbereitstellung gemäß § 89 KSVG im Haushaltsjahr 2022          

6.8.     Verschiedenes Finanzen          

Die Sitzung findet als Videokonferenz gemäß § 51a KSVG statt. Die Information der Öffentlichkeit erfolgt durch zeitgleiche Übertragung in Ton und Bild in einen öffentlich zugänglichen Raum. Der öffentliche Teil der o.g. Sitzung wird im Raum 126 im Rathaus St. Johann, 66111 Saarbrücken, übertragen. Die Sitzplätze sind begrenzt. Für die Teilnahme gilt 3G.

Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.

Saarbrücken, 12. Mai 2022

Mit freundlichen Grüßen

i.V.

Barbara Meyer

Bürgermeisterin