Sitzung des Bezirksrates Halberg
Am Mittwoch, den 22. Juni findet um 18 Uhr im Rathaus Brebach, 3. Etage, Raum 304 eine Sitzung des Bezirksrates Halberg statt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung
2. Genehmigung der Niederschrift Nr. 25 (2019-2024) über die Sitzung des Bezirksrates Halberg vom 27.04.2022
3. fristgerechte Kündigung der TSG Verträge mit dem Ziel der Übertragung der Mittel in die Verträge der Sozialpädagogischen Förder- und Inklusionsteams (SoFIT)
4. Bebauungsplan Nr. 441.11.04 "Gewerbegebiet nördlich Balthasar-Goldstein-Straße"
hier: Aufstellungsbeschluss
5. Erweiterungsvorhaben f-tronic / Mobilisierung der Gewerbefläche Nördlich Flughafen Ensheim: Umsetzung der anstehenden Verfahrensschritte
6. Bebauungsplan Nr. 452.07.01 "Lebensmittelmarkt Brebach" im Stadtteil Brebach-Fechingen
hier: Offenlagebeschluss
7. Empfehlungen (Mittelanmeldungen) des Bezirksrates Halberg zum Haushalt 2023
8. Grundschule Saarbrücken-Bischmisheim: Nutzung der Festhalle Bischmisheim- Küche und kleiner Saal- zur Ausgabe der Mittagsverpflegung an die Kinder der Freiwilligen Ganztagsschule (FGTS)
9. Begrünungssatzung der LHS mit Begründung
10. Förderrichtlinie der LHS zur Dach- und Fassadenbegrünung sowie zur Entsiegelung von Flächen und dem Rückbau von Schottergärten
11. Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
12. Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen
Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.
Saarbrücken, 15. Juni 2022
gez.
Daniel Bollig
Bezirksbürgermeister