Sitzung des Bezirksrates West
Am Donnerstag, den 23. Juni findet um 17:30 Uhr im Bürgerhaus Burbach eine Sitzung des Bezirksrates West statt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde
1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung
2. Genehmigung von Niederschriften
2.1. Genehmigung der Niederschrift über die Sondersitzung Nr.28 (2019-2024) vom 31.03.2022
2.2. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung Nr.29 (2019-2024) vom 12.05.2022
3. Bebauungsplan Nr. 221.19.00 "Zwischen Kreisstraße und Am tiefen Graben" im Stadtteil Klarenthal- Aufstellungsbeschluss
4. Bebauungsplan Nr. 243.12.00 "Wohnbebauung Füllengarten" im Stadtteil Burbach, hier: Änderung des Plangeltungsbereichs und 2. Offenlagebeschluss
5. Neuanlage von Fahrradabstellanlagen am Burbacher Markt
6. Verlegung des Depotcontainerstandplatzes Zimmerplatz in den Zufahrtsbereich der Kompostierungsanlage Gersweiler
7. Antrag der Bezirksbürgermeisterin: Aufnahme des Stadtteiles Burbach in das ISEK-Programm-Städtebauliches Entwicklungskonzept
8. Antrag der Bezirksbürgermeisterin: Weiterentwicklung des geplanten Bildungscampus Füllengarten zu einem Kinder- und Familienzentrum
9. Anträge der Fraktionen
9.1. Antrag der SPD-Fraktion: Personelle Aufstockung der Einbürgerungsstelle der Landeshauptstadt Saarbrücken
9.2. Antrag der SPD-Fraktion: Reinigung des Bahnhofs Burbach durch die Deutsche Bundesbahn
10. Verwendung der Mittel für Kleininvestitionen (Sofortmaßnahmen)-Unterstützung der Bürgerinitiative "Unser Altenkessel-sauberer, sicherer, schöner"
11. Verwendung der Mittel für Kleininvestitionen (Sofortmaßnahmen)- Anschaffung von 2 Hochbeeten für den Stadtbezirk West
12. Veranstaltungen für Seniorinnen und Senioren im Stadtbezirk West 2022
13. Beantwortung von Fraktionsanträgen
13.1. Stellungnahme zu WES/1399/21: Änderung der bestehenden Baumschutzsatzung hin zu einer Baumfördersatzung
13.2. Beantwortung des Fraktionsantrages WES/0566/21, Geschwindigkeitskontrollen in der Seebohmstraße
13.3. Beantwortung des Fraktionsantrages WES/0822/21, Verkehrsberuhigung im Bereich Pfaffenkopfstraße Altenkessel
13.4. Beantwortung des Fraktionsantrages WES//1286/20 Warnschilder an der Grundschule St. Barbara
14. Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
15. Grundstücksangelegenheiten
15.1. Grundstückstausch
16. Anträge der Fraktionen
17. Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen
Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.
Saarbrücken, 15. Juni 2022
Mit freundlichen Grüßen
Isolde Ries
Bezirksbürgermeisterin