Sitzung des Bezirksrates Mitte
Am Donnerstag,07.07.2021 findet um 16:30 Uhr im Saal 313, Rathaus St. Johann, 66111 Saarbrücken eine Sitzung Nr. 34 des Bezirksrates Mitte statt.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde
1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung
2. Wahl des Bezirksbürgermeisters
3. Wahl des Bezirksbeigeordneten
4. Genehmigung von Niederschriften
4.1. Genehmigung von Niederschriften
5. Neuanlage Kinderspielplatz Im Kasental
6. Sozialer Zusammenhalt Malstatt - Aufwertung Hambacher Platz
7. Neubau eines Lebensmittelmarktes in der St. Johanner Straße in Malstatt Hier: Verkehrliche Erschließung
8. Grundsatzbeschluss Entwicklung Wohn- und Gewerbegebiet „Westlich Metzer Straße“
9. Bebauungsplan Nr. 162.05.01 „Stockenbruch“ - hier: Aufstellungsbeschluss
10. Bebauungsplan Nr. 113.02.47 "HTW-Erweiterung / Werderstraße" im Stadtteil Alt-Saarbrücken - hier: Änderung des Plangeltungsbereichs und Offenlagebeschluss
11. BBP Nr. 133.18.01 "St. Johanner Markt - 1. Änderung - Erweiterung Fußgängerzone" hier: Satzungsbeschluß
12. BBP Nr. 133.02.03 "Fürstenstraße - Fußgängerzone", hier: Satzungsbeschluß
13. Anträge der Fraktionen ( öffentlicher Teil)
14. Empfehlungen des Bezirksrates Mitte zum Haushalt 2023 / Investitionsprogramm 2022-2026
15. Finanzielle Unterstützung von Vereinen und Verbänden bei der Durchführung von Veranstaltungen im Stadtbezirk Mitte (Absperrmaßnahmen)
16. Kleinteilige Investitionsmaßnahmen im Stadtbezirk Mitte
17. Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
18. Grundstücksangelegenheiten
18.1. Verlängerung Pachtvertrag
18.2. Ablösung eines Erbbaurechts
18.3. Ablösung eines Erbbaurechts
18.4. Verkauf eines städtischen Grundstückes
18.5. Verkauf von Grundstücken
18.6. Verkauf städtischer Grundstücke inkl. Gebäude
19. Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen
Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.
Saarbrücken, 30. Juni 2022
Mit freundlichen Grüßen
Stefan Brand
Bezirksbürgermeister