Sitzung des Ausschusses für Bau, Freiraum und Stadtentwicklung
Am Mittwoch,den 13. Juli findet um 16 Uhr im Saal 126, Rathaus St. Johann, 66111 Saarbrücken eine Sitzung des Ausschusses für Bau, Freiraum und Stadtentwicklung statt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung
2. Niederschriften
2.1. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche / nichtöffentliche Sitzung Nr. 16 (2019/24) des Ausschusses für Bau, Freiraum und Stadtentwicklung am 02.02.2022
2.2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche / nichtöffentliche Sitzung Nr. 18 (2019/24) des Ausschusses für Bau, Freiraum und Stadtentwicklung am 06.04.2022
2.3. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche / nichtöffentliche Sitzung Nr. 19 (2019/24) des Ausschusses für Bau, Freiraum und Stadtentwicklung am 18.05.2022
3. Neuanlage Kinderspielplatz Im Kasental
4. Baustatistik für das Jahr 2021
5. Stellungnahme der Verwaltung zu Anträgen der Fraktionen
5.1. Beantwortung des Antrags SPD/0352/22 Bilanz des Wohnungsaufsichtsgesetzes
6. öffentliche Anträge Fraktionen
6.1. Aufwertung Spielplatz Ensheim
6.2. Aufnahme des Stadtteils Burbach in das ISEK-Programm
7. Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
8. Raumordnungsverfahren inkl. Zielabweichung zum Vorhaben „Erweiterung Zweibrücken Fashion Outlet"
9. Grundsatzbeschluss Entwicklung Wohn- und Gewerbegebiet „Westlich Metzer Straße“
10. Bebauungspläne
10.1. Bebauungsplan Nr. 162.05.01 „Stockenbruch“ - hier: Aufstellungsbeschluss
10.2. Bebauungsplan Nr. 221.19.00 "Zwischen Kreisstraße und Am tiefen Graben" im Stadtteil Klarenthal- Aufstellungsbeschluss
10.3. Bebauungsplan Nr. 441.11.04 "Gewerbegebiet nördlich Balthasar-Goldstein-Straße"
10.4. Bebauungsplan Nr. 113.02.47 "HTW-Erweiterung / Werderstraße" im Stadtteil Alt-Saarbrücken - hier: Änderung des Plangeltungsbereichs und Offenlagebeschluss
10.5. Bebauungsplan Nr. 243.12.00 "Wohnbebauung Füllengarten" im Stadtteil Burbach, hier: Änderung des Plangeltungsbereichs und 2. Offenlagebeschluss
10.6. Bebauungsplan Nr. 452.07.01 "Lebensmittelmarkt Brebach" im Stadtteil Brebach-Fechingen
10.6.1. Bebauungsplan Nr. 452.07.01 "Lebensmittelmarkt Brebach" im Stadtteil Brebach-Fechingen
10.7. BBP Nr. 133.18.01 "St. Johanner Markt - 1. Änderung
10.7.1. BBP Nr. 133.18.01 "St. Johanner Markt - 1. Änderung
10.8. BBP Nr. 133.02.03 "Fürstenstraße - Fußgängerzone", hier: Satzungsbeschluß
11. Auftragserhöhungen und -erweiterungen
12. Kenntnisnahme von Vergaben
13. Auftragsvergaben
13.1. Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzepts der Landshauptstadt Saarbrücken: Vergabe der Leistung
13.2. Modellvorhaben CCC, TP 08 Hafeninselpark; Beauftragung Gutachten Sanierung Teilbauwerke
13.3. Modellvorhaben zur Weiterentwicklung der Städtebauförderung/CCC 2.0 - Planungsauftrag
13.4. Vergabe der Leistung zur Erstellung eines Städtebaulichen Zielkonzepts für die Brebacher Landstraße
14. nicht öffentliche Anträge Fraktionen
15. Verschiedenes
Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.
Saarbrücken, 6. Juli 2022
Mit freundlichen Grüßen
i.V.
Patrick Berberich
Beigeordneter