Sitzung des Finanz - und Liegenschaftsausschusses
Am Donnerstag, den 14. Juli findet um 16 Uhr im Saal 126, Rathaus St. Johann, 66111 Saarbrücken eine Sitzung des Finanz - und Liegenschaftsausschusses statt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung
2. Fraktionsanträge
2.1. Einrichtung einer Stelle für Fördermittelmanagement
2.2. Stand der Umsetzung Haushaltsbeschlüsse für 2022
Nichtöffentlicher Teil
3. Liegenschaften
3.1. Miete/Pacht
3.1.1. Verlängerung Pachtvertrag
3.2. Verkäufe
3.2.1. Verkauf einer städtischen Immobilie
3.2.2. Verkauf eines städtischen Grundstückes
3.2.3. Verkauf von Grundstücken
3.3. Erbbaurechte
3.3.1. Ablösung eines Erbbaurechts
3.3.2. Ablösung eines Erbbaurechts
3.4. Tausch
3.4.1. Grundstückstausch
3.5. Baulast
3.5.1. Eintragung einer Baulast
3.6. Verschiedenes Liegenschaften
4. Finanzen
4.1. Anhebung der Kinoticketpreise im Filmhaus Saarbrücken
4.2. Landesweite Systematische Medienausleihe Saar (LSMS 2.0)
4.3. Unterstützung der Gastronomen in Folge der Corona-Maßnahmen durch einen Teilerlass der Sondernutzungsgebühren
4.4. Information über das vorläufige Jahresergebnis 2021
4.5. Übertragung von Auszahlungsermächtigungen und Einzahlungserwartungen des investiven Finanzhaushaltes sowie Aufwandsermächtigungen und Ertragserwartungen in das Haushaltsjahr 2022
4.6. Mittelbereitstellungen
4.6.1. Mittelbereitstellungen gem. § 89 KSVG bis zu einem Höchstbetrag von 25.000 €/10.000 € (Bezirksratsbudget) im Haushaltsjahr 2021
4.6.2. Mittelbereitstellung gemäß § 89 KSVG im Haushaltsjahr 2022
4.6.3. Mittelbereitstellung gemäß § 89 KSVG im Haushaltsjahr 2022
4.6.4. Mittelbereitstellung gemäß § 89 KSVG im Haushaltsjahr 2022
4.6.5. Mittelbereitstellung gemäß § 89 KSVG im Haushaltsjahr 2022
4.7. Verschiedenes Finanzen
Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.
Saarbrücken, 7. Juli 2022
Mit freundlichen Grüßen
i.V.
Barbara Meyer
Bürgermeisterin