Sitzung des Bezirksrates Mitte
Am Donnerstag, 08.09.2022 findet um 16:30 Uhr im Saal 313, Rathaus St. Johann, 66111 Saarbrücken eine Sitzung des Bezirksrates Mitte statt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde
1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung
2. Genehmigung von Niederschriften
2.1. Genehmigung von Niederschriften
2.2. Genehmigung von Niederschriften
3. Der Schulentwicklungsplan der Landeshauptstadt Saarbrücken 2022-2027
4. Investitionsprogramm zum Wirtschaftsplan 2023 des ZKE für den Stadtbezirk Mitte
5. 11. Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen und die Erhebung der Straßenreinigungsgebühren in der Landeshauptstadt Saarbrücken vom 07.12.2004 in der Fassung der 10. Änderungssatzung vom 08.12.2020
6. Bebauungsplanänderung Nr. 135.03.15 "Zwischen Quellenstraße und Im Helmerswald" im Stadtteil St. Johann - hier: Aufstellungsbeschluss
7. Einrichtung der „Bildungswerkstatt Malstatt“ in Trägerschaft der LHS
8. Kleinteilige Investitionsmaßnahmen im Stadtbezirk Mitte
9. Bekanntgabe der Termine für die Sitzungen des Bezirksrates Mitte 2023
10. Anträge der Fraktionen ( öffentlicher Teil)
10.1. Antrag Bündnis 90/Die Grünen: Bänke und Unterstände an der Johanneskirche
11. Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
12. Grundstücksangelegenheiten
12.1. Verkauf eines städtischen Grundstückes (Miteigentumsanteil) / Ablösung eines Wohnungserbbaurechts
12.2. Verkauf eines städtischen Grundstückes
12.3. Verkauf von Grundstücken
12.4. Verkauf von Grundstücken
13. Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen
Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.
Saarbrücken, 1. September 2022
Mit freundlichen Grüßen
Thomas Emser
Bezirksbürgermeister