Sitzung des Bezirksrates Dudweiler
Am Donnerstag, den 15. September findet um 17 Uhr im Großer Saal, Bürgerhaus Dudweiler 66125 Saarbrücken eine Sitzung des Bezirksrates Dudweiler statt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde
1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung
2. Genehmigung der Niederschrift Nr. 28 vom 23.06.2022
3. Wahl der Bezirksbeigeordneten / des Bezirksbeigeordneten
4. Wahl von Schiedspersonen für die Bezirke 8 Saarbrücken-Dudweiler, 9 Saarbrücken-Scheidt, 16 Saarbrücken-Jägersfreude/Herrensohr
5. Grundsatzbeschluss über die weitere Entwicklung des Gebietes auf der Halde Hirschbach
6. Sachstandsbericht ISEK
7. Sachstandsbericht europäische Schule
8. Der Schulentwicklungsplan der Landeshauptstadt Saarbrücken 2022-2027
9. Stellungnahme zum Fraktionsantrag B´90/ Die Grünen: Klimanotstand Dudweiler (DUD/1182/21)
10. Gewährung von Zuschüssen an Vereine und Verbände im Dienst der Allgemeinheit für das Jahr 2022
11. Gewährung von Zuschüssen an Chöre und Musikvereine für das Jahr 2022
12. Gewährung von Zuschüssen an Sportvereine zur Förderung der Jugendarbeit für das Jahr 2022
13. Genehmigung der Kosten zu den Gedenkfeiern am Volkstrauertag 2022
14. Investitionsprogramm zum Wirtschaftsplan 2023 des ZKE für den Stadtbezirk Dudweiler
15. Anträge der Fraktionen
15.1. Fraktionsantrag DIE LINKE: Situation in der Albertstraße in Dudweiler
15.2. Fraktionsantrag SPD: Übersicht Bauplanung im Stadtbezirk
15.3. Fraktionsantrag SPD: Ausweisen von (Teil-) Parkflächen auf Gehweg Richard-Wagner-Straße
15.4. Fraktionsantrag SPD: Barrierefreiheit der Spiel- und Bolzplätze sicherstellen
15.5. Gemeinsamer Antrag der CDU Fraktion und der FDP Fraktion: Auskunft über Planung zu Weihnachtsbeleuchtung und Aufstellen von Tannenbäumen im Stadtbezirk Dudweiler
16. Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
17. 11. Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen und die Erhebung der Straßenreinigungsgebühren in der Landeshauptstadt Saarbrücken vom 07.12.2004 in der Fassung der 10. Änderungssatzung vom 08.12.2020
18. Anträge der Fraktionen
19. Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen
Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.
Saarbrücken, 8. September 2022
Mit freundlichen Grüßen
gez.
Ralf-Peter Fritz
Bezirksbürgermeister