Sitzung des Bezirksrates West
Am Donnerstag, den 15. September findet um 17:30 Uhr im Bürgerhaus Burbach eine Sitzung des Bezirksrates West statt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde
1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung
2. Genehmigung von Niederschriften
2.1. Kenntnisnahme der geänderten Niederschrift der Sitzung Nr. 27 (2019-2024) vom 17.03.2022
3. Wahl einer Schiedsperson für den Bezirk 6, Saarbrücken-Altenkessel
4. Bericht der PI Burbach über ihre Arbeit im Stadtbezirk West
- Was macht die mobile bürgerorientierte Polizeiarbeit im Stadtbezirk West
5. Der Schulentwicklungsplan der Landeshauptstadt Saarbrücken 2022-2027
6. Bebauungsplan Nr. 243.12.00 "Wohnbebauung Füllengarten" im Stadtteil Burbach, hier: Satzungsbeschluss
7. Bau einer weiteren Urnenwandanlage auf dem Friedhof Altenkessel in U 16a, 12. BA 2022
8. Bau einer weiteren Urnenwandanlage auf dem Friedhof Gersweiler in U 13, 3. BA 2022
9. Investitionsprogramm zum Wirtschaftsplan 2023 des ZKE für den Stadtbezirk West
10. Mittelanmeldungen des Bezirksrates West zum Haushalt 2023; Empfehlungen der Bezirksräte
11. 11. Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen und die Erhebung der Straßenreinigungsgebühren in der Landeshauptstadt Saarbrücken vom 07.12.2004 in der Fassung der 10. Änderungssatzung vom 08.12.2020
12. Verwendung der Mittel für Kleininvestitionen (Sofortmaßnahmen) im Stadtbezirk West
12.1. Verwendung der Mittel für Kleininvestitionen (Sofortmaßnahmen) im Stadtbezirk West- Unterstützung Herbstferienprogramm /Jugendzentrum Burbach
12.2. Verwendung der Mittel für Kleininvestitionen (Sofortmaßnahmen)Anschaffung von einem Hochbeet für den Stadtbezirk West
13. Bericht der Verwaltung:"Geplante Verlagerung des Bürgeramtes West"
14. Anträge der Fraktionen
14.1. Antrag der SPD-Fraktion: Grünfläche am "Großen Knopf" in Gersweiler zur Straße hin zu öffnen.
14.2. Antrag der SPD-Fraktion:„Ausstattung von ÖPNV-Haltestellen im Bezirk West“
14.3. Antrag der SPD-Fraktion:Trinkwasserspender am Burbacher Markt dringend installieren
14.4. Antrag der SPD- Fraktion:„Zusätzliche Tische mit Sitzmöglichkeit am Spielplatz Burbacher Waldweiher“
14.5. Antrag der SPD-Fraktion:„Reiterweg Matzenberg“
15. Beantwortung von Fraktionsanträgen
15.1. Beantwortung des Fraktionsantrags der SPD WES/1629/21 - Einzeichnung eines Zebrastreifens in Höhe der Hauptstraße 1 in Klarenthal
15.2. Beantwortung des Antrages der SPD-Fraktion vom 12.05.2022 (WES/0480/22)
hier: Beseitigung von Stolperfallen auf dem Bürgersteig Provinzialstraße ab Bürgerhaus Rockershausen Richtung Burbach
15.3. Beantwortung Fraktionsantrag der SPD aus WES/0032/22 - Unfallgefahr an der neuen Behindertenwerkstatt Reha in der parallel zur Konrad-Zuse-Straße verlaufenden Straße
15.4. Beantwortung Fraktionsantrag der SPD WES/0226/22 – Festinstallierte Blitzer nach französischem Vorbild
15.5. Beantwortung des Antrages der SPD- Fraktion: Einrichtung einer Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30km/h in der Käthe-Kollwitz-Straße WES/0401/22
15.6. Beantwortung des Antrages der SPD Fraktion WES/0227/22 : Parksituation Alleestraße Ecke Beethovenstraße und einmündende Ringstraße
15.7. Beantwortung des Antrages der SPD WES/0395/22, Nutzungskonzept EScooter im Bezirk West
15.8. Beantwortung des Antrages der SPD-Fraktion WES/0568/22 Personelle Aufstockung der Einbürgerungsstelle der Landeshauptstadt Saarbrücken
15.9. Beantwortung des Antrages der SPD-Fraktion zur Ratsvorlage WES/1133/21 E-Ladesäulen für Fahrräder und Autos auch im Saarbrücker Westen einrichten
15.10. Beantwortung des Antrages der CDU-Fraktion vom 12.05.2022 (WES/0397/22)
hier: Wegbefestigung Eingang Seebohmstraße Richtung Waldweiher
16. Verschiedenes-Mitteilungen und Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
17. Verkauf einer Grundstücksteilfläche
18. Abschluss eines Mietvertrages
19. Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen
Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.
Saarbrücken, 8. September 2022
Mit freundlichen Grüßen
Isolde Ries